„Wenn wir technologischen Fortschritt gewähren wollen, muss die digitale Infrastruktur ausgebaut werden. Ich freue mich, dass mit Zapfendorf und Altenkunstadt zwei weitere Kommunen aus meinem Wahlkreis vom neuen Bundesförderprogramm profitieren“, unterstreicht Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner . Am Mittwoch übergab Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin die Förderbescheide. Zapfendorf und Altenkunstadt erhalten je bis zu 50.000 Euro Zuschuss für Beraterleistungen beziehungsweise Masterplan.
„Durch ihre Weitsicht haben die Gemeinden Zapfendorf und Altenkunstadt die Weichen für die Zukunft gestellt“, betont MdB Zeulner. „Kommunen ohne leistungsfähige Breitbandnetze verlieren auch als Wohnort an Attraktivität. Schnelle Internetverbindungen sind die Chance, der Landflucht und dem Gefälle zwischen Stadt und Land entgegenzuwirken. Deswegen müssen wir alles daransetzen, dass der Breitbandausbau weiter vorangeht und die schnellen Datenautobahnen weiter ausgebaut werden. Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass bald alle Haushalte in meinem Wahlkreis mit schnellem Internet versorgt sind.“
In den vergangenen Monaten hat sich die Bundestagsabgeordnete immer wieder für den Breitbandausbau in den Kommunen ihres Wahlkreises eingesetzt und im Rahmen von zwei Breitbandforen gemeinsam mit Vertretern des BMVI sowie des Bundesbreitbandbüros Bürgermeister und Landräte über das neue Förderprogramm informiert. Sehr viele Kommunen aus dem Wahlkreis von MdB Zeulner haben inzwischen ihre Chancen genutzt und profitieren nun von dem Engagement.
Am Mittwoch überreichte Bundesminister Alexander Dobrindt in Berlin Förderbescheide für den Breitbandausbau, unter anderem an den Altenkunstadter Bürgermeister Robert Hümmer. Ein weiterer ging Förderbescheid geht an die Gemeinde Zapfendorf. Foto: BMVI
„Der Breitbandausbau hat bei uns allerhöchste Priorität und ist auch Chefsache“, sagt der Altenkunstadter Bürgermeister Robert Hümmer. „Die Förderung hat auf Grund unserer angespannten Finanzsituation besondere Bedeutung. Die Förderung des Bundes wurde am 9. Juni beantragt und der vorzeitige Maßnahmenbeginn bereits am 27. Juni 2016 in einer Rekordzeit von weniger als einem Monat genehmigt“, freut sich Hümmer. Die Mittel werden in Altenkunstadt für die Aufstellung eines Masterplans für den Glasfaserausbau verwendet. Das Verfahren des Breitbandausbaus in Altenkunstadt wird mit dem letzten Verfahren des Bayerischen Förderprogramms abgeschlossen. Die Vertragsunterzeichnung mit der Deutschen Telekom ist noch im Juli 2016 geplant. „Nach Abschluss dieses Verfahrens für die letzten rund 70 Anschlüsse verfügen alle Haushalt über mindestens 30 Mbit/s, die meisten Anschlüsse über viel mehr“, informiert der Altenkunstadter Rathauschef. „Das Bundesprogramm kommt für unsere Pläne zum rechten Zeitpunkt. Nachdem jeder Haushalt über schnelles Internet verfügt, verhilft uns dieses Programm zu einem weiteren koordinierten Ausbau. Unser langfristiges Ziel lautet: „FttH für alle“.“
„Eine schnelle Internetverbindungen gewinnt in der Zukunft einen immer höheren Stellenwert in unserer Gesellschaft und ist daher ohne Frage auch ein wichtiger Standortvorteil für den Markt Zapfendorf, um wettbewerbsfähig zu bleiben“, hebt Erster Bürgermeister Volker Dittrich hervor. Die beantragten Fördermittel werden in Zapfendorf für Planungs- und Beratungsleistungen zur Erstellung eines FTTB-Masterplans verwendet. Die Telekom hat die öffentliche Ausschreibung für den Breitbandausbau in Zapfendorf im Rahmen des Bayerischen Förderprogramms gewonnen und wird im Juli 2016 mit den Tiefbauarbeiten zur Verlegung von Glasfaserkabel sowie der Errichtung der neuen Multifunktionsgehäusen beginnen. Die Tiefbauarbeiten sollen bis Ende Dezember 2016 abgeschlossen sein. Die Inbetriebnahme des neu ausgebauten Breitbandnetzes ist nach Installationsarbeiten an der Technik für das Frühjahr 2017 vorgesehen, erläutert Dittrich. Die weiteren Pläne zum Breitbandausbau sehen eine zukünftige Versorgung aller Haushalte mit Glasfaser vor. Der durch die Bundesmittel geförderte FTTB-Masterplan bildet den „Grundstein“ hierfür.
In Zapfendorf hofft man noch auf weitere Zuschüsse. „Ohne Fördermittel wäre die Umsetzung eines flächendeckenden Breitbandausbaus, gerade im ländlichen Raum, aus finanzieller Sicht nicht beziehungsweise kaum möglich“, betont der Zapfendorfer Rathauschef. „Die Haushaltssituation unseres Marktes ist wegen des Baus der ICE-Strecke über Jahre hinweg zusätzlich belastet, was einen Internetausbau mit Eigenmitteln ausschließt. Die verschiedenen Förderprogramme von Bund und Länder sind daher für uns zwingend notwendig um den Ausbau von schnellem Internet in unserer Gemeinde zu forcieren.“
Auch Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner begrüßt den Beschluss von Bund und Freistaat Bayern zur Verzahnung der Förderprogramme: Die Fördersätze des Bundesprogramms werden auf das individuelle bayerische Niveau der jeweiligen Kommunen angehoben. „Ich hoffe, dass auf diese Weise schon bald die letzten „weißen Flecken“ beim Breitbandausbau ausradiert werden können“, so MdB Emmi Zeulner.
„Schnelle Internetverbindungen sind die Chance, der Landflucht und dem Gefälle zwischen Stadt und Land entgegenzuwirken. Dass auch ländlich strukturierte Gebiete baldmöglichst auf der schnellen Datenautobahn durchstarten können, ist für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der Region, für Unternehmen wie Privatleute gleichermaßen von grundlegender Bedeutung. Für Wachstum, Innovation und die Sicherung von Arbeitsplätzen ist eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur heutzutage eine wesentliche Voraussetzung“, betont die Bundestagsabgeordnete.
Hintergrund: Für das neue Förderprogramm hat die Regierung insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Bis 2018 soll eine flächendeckende Versorgung Deutschlands mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Das Förderprogramm legt den Schwerpunkt auf die Schließung „weißer Flecken“ und richtet sich an Gebietskörperschaften – Kommunen, Landkreise oder kommunale Zweckverbände, die das Ausbauprojekt initiieren und die Projekte vor Ort koordinieren.