Der zweite Rettungsweg war immer geplant

Rechnungsprüfung, Schulverbund und noch einmal der zweite Rettungsweg beim Bürgerhaus in Medlitz – im Gemeinderat Rattelsdorf standen wieder vielfältige Themen auf der Tagesordnung.

Bezüglich Tagesordnungspunkt „Örtliche Rechnungsprüfung 2019“, so führte Bürgermeister Bruno Kellner aus, könne er während der Marktgemeinderatssitzung die Sitzungsleitung und die Vorstellung der Punkte „a“ bis „c“ übernehmen. Die Entlastung – Unterpunkt „d“ – müsse dann jedoch von seinem Stellvertreter, dem zweiten Bürgermeister, beantragt werden.

Dann begann das Gemeindeoberhaupt mit Tagesordnungsunterpunkt „a“: Laut Aufschlüsselung betrugen die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 2019-er Haushalt eine Summe in Höhe von 91.163,55 Euro. Dabei handelte es sich bei den Überschreitungen im Verwaltungshaushalt überwiegend um Mehrkosten für die Feuerwehren, für die Kinderkrippe und für die Kläranlage in Zaugendorf (Abgaben und Unterhalt). Der Vermögenshaushalt übertraf den Haushaltsansatz mit knappen 21.000 Euro. Überplanmäßig waren bewegliche Anlagegüter und Kanaltiefbaumaßnahmen, außerplanmäßige Kosten gab es für die Erweiterung des Kindergartens in Rattelsdorf sowie für die Kläranlage Ebing (Baunebenkosten).

Bürgermeister Kellner bedankte sich zudem beim stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusse, Jürgen Scheuring (SPD), da sich dessen Vorsitzender, Jürgen Stößel (Ebinger Liste), für diesen Abend entschuldigt hatte, und dem gesamten Ausschuss, der die örtliche Prüfung der Jahresrechnung am 1. und 2. Dezember 2020 vorgenommen hatte. Die Ausschussmitglieder waren damals nur mit den Mehrkosten für das Bürgerhaus in Medlitz nicht einverstanden gewesen. Die Darlegung der Gründe für die Teuerung war bereits in der vorherigen Sitzung erfolgt, und somit dieser Punkt im Anschluss vom gesamten Marktgemeinderat bereits im Nachhinein genehmigt worden. So stand auch jetzt einer Zustimmung des Rechnungsprüfungsausschusses in allen anderen Belangen durch das Ratsgremium nichts mehr im Wege.

In der Niederschrift des Prüfungsausschusses – so lautete Unterpunkt „b“ – kam es zu vier Beanstandungen, die mit entsprechenden Stellungnahmen als plausibel erklärt werden konnten. Die Wasseranalyse zum Nachweis von Blaualgen im Ebinger Baggersee musste extern vergeben werden, wobei die Gesamtsumme jedoch noch dem Haushaltsansatz entsprach. Um Leistungsausfälle zu vermeiden, sollte man prüfen, ob nicht der Bezug der Sicherheitseinbehalte schon bei einem früheren Abschlag einbehalten werden könne. Die Kostenmehrung im Bauprojekt Schule Rattelsdorf war ebenfalls bereits erläutert worden, wobei die Prüfer auf die Möglichkeit von verkürzten Ladungsfristen für den Bauausschuss hinwiesen, damit in Zukunft dringliche Entscheidungen in nennenswerter Höhe nicht mehr allein vom Bürgermeister getroffen werden sollen. Die Marktgemeinderäte sahen die Beanstandungen nach dem Vortrag einvernehmlich als erledigt an.

Somit wurde mit Unterpunkt „c“ die Jahresrechnung 2019 einstimmig auf die beiden Summen – 9.135.920 Euro für den Verwaltungshaushalt und 4.572.608 Euro für den Vermögenshaushalt – festgesetzt.

Somit blieb es schließlich dem Zweiten Bürgermeister Hans-Jürgen Scheerbaum (CSU) vorbehalten, die Entlastung des Gemeindeoberhauptes zu beantragen, was wiederum – diesmal jedoch unter Enthaltung des Ersten Bürgermeister als persönlich Beteiligtem – ohne Gegenstimme erfolgte.

Schulverbund Mittelschule „Oberes Maintal“

Während der letzten Besprechung des Schulverbunds Mittelschule „Oberes Maintal“, dem die vier Gemeinden der VG Baunach sowie Kemmern, Breitengüßbach, Zapfendorf mit ihren Schulverbänden und natürlich Rattelsdorf angehören, kam es zu einer dritten Änderung des Kooperationsvertrags. Bisher wurden die Kosten für Kombinationsfahrten, die alle Schulstandorte bedienten, an alle Schulaufwandsträger gleichmäßig aufgeteilt. Um jetzt bestimmte Fälle eines Wechsels innerhalb des Schulverbandes abzudecken, so erklärte Bürgermeister Kellner, seien einige redaktionelle Ergänzungen vorgenommen worden, die jedoch keine finanzielle Tragweite aufwiesen. Ein solches Beispiel wäre, wenn ein Schüler nach Breitengüßbach umgezogen ist, aber weiterhin aus eigenem Willen in Zapfendorf zur Schule gehen möchte. In diesem Fall müssten die Eltern für seine Beförderung selbst aufkommen.

Noch einmal zweiter Rettungsweg in Medlitz – Richtigstellung von Gerüchten

Nach den Erläuterungen von Diplomingenieur Stefan Moncken zu den Mehrkosten für einen zweiten Rettungswert beim Bürgerhaus in Medlitz in der letzten Sitzung gab Kreisbrandmeister Andreas Schnapp jetzt eine Richtigstellung: Dieser Ausstieg am Feuerwehrdach war bereits im Bauplan vorgesehen und vom Landratsamt Bamberg genehmigt gewesen. Während der Prüfung durch Sophie Eisenmann, die im Bauamt der Verwaltung für den Brandschutz zuständig ist, und seiner Person, welche stets vor der geplanten Inbetriebnahme nötig war, wurde festgestellt, dass die Treppe als erster Rettungsweg intakt, jedoch der zweite Notausstieg nicht vorhanden war.

Um bisherigen Gerüchten entgegen zu treten, er als Kreisbrandmeister sei für die entstandenen Mehrkosten verantwortlich zu machen, so Schnapp, wies er darauf hin, dass es sich bei dem Bürgerhaus um einen Sonderbau handelt. Im ersten Obergeschoss waren Räume für die Musikgruppe und eine Krabbelgruppe vorgesehen. Die vom Architekturbüro in der letzten Sitzung am Fenster vorgesehene Ausstiegsmöglichkeit mittels vierteiliger Leiter sei nicht möglich, da es eine solche Leiter in Medlitz nicht gebe.

Nach einer weiteren Ortsbegehung mit dem Kreisbrandmeister stellte dieser fest, dass der zweite Rettungsweg so durchzuführen sei, wie er im Bauplan eingezeichnet war. Dieser sei unbedingt nötig, wenn sich im oberen Stockwerk Kleinkinder oder mehr als zehn Personen aufhalten würden. Somit sei der zweite Rettungsweg nur so umgesetzt worden, wie ursprünglich vorgeschrieben.

Sonstige Anfragen

Auf Nachfrage vereinzelter Marktgemeinderäte berichtete Bürgermeister Kellner unter anderem, dass die Markierung der Laufbahn im Frühjahr durchgeführt wird. Das Trafo-Haus am Tennisplatz wird hingegen in Kürze in Betrieb genommen, so dass es in Zukunft aufgrund hoher Feuchtigkeit zu keinen Funktionsstörungen mehr kommen werde.

Das Trafohäuschen am Tennisplatz.

Für das Ebinger Schulgelände würde man drei Kandidaten auswählen, mit der Vergabe an einen Planer könne im Januar gerechnet werden. Nach Abschluss der Kanalarbeiten in der „Bamberger Straße“ soll der „Flickenteppich“ saniert werden, wenn die Arbeiten am Torhaus erledigt seien.

Es bestehe der Wunsch mehrerer Bürger, welche sich mit ihren Kindern an der Grünanlagenplanung im Bereich Eichenweg/Gartenstraße beteiligen möchten, teilte Manuel Bischof (RatZ) mit, und fragte nach, ob man sich diesbezüglich nicht zusammensetzen könne. Bürgermeister Kellner bejahte dies, es müsse jedoch mit den Vorgaben des Bebauungsplanes und den dort vorkommenden Versorgungsleitungen in Einklang gebracht werden.

Da eine Durchfahrt beim Eichenweg nicht möglich ist, viele Fahrzeuge hineinfahren und wenden, und auch mindesten 20 Kinder dort wohnen, wurde angeregt, dort ein Sackgassenschild aufzustellen.

Schließlich bat Oliver Prath den Sitzungsleiter, in den während der vorherigen Sitzung gestellten Antrag zur Überprüfung des Stellenplans nach Tarifvertrag doch noch das Kindergartenpersonal mit aufzunehmen. Ihm sei bekannt geworden, dass dort Anträge von S 3 (TVöD) auf eine Höhergruppierung gestellt worden seien. Bürgermeister Kellner bestritt dies zunächst. „Wir haben keine einzige in S 3“, wiederholte er, um dann aber auf die Fraktionssitzungen zu verweisen, „dort könne man es vorbereiten.“

Dr. Martin Hoffmann (RatZ) fragte schließlich nach, nachdem der Antrag der Rattelsdorfer Zukunft auf die „Online“-Abhaltung einer Bürgerversammlung keine Mehrheit gefunden hätte, ob der Termin zeitnah durchgeführt werde. Das Gemeindeoberhaupt erklärte, dass sie durchgeführt werde, wenn es die Corona-Vorschriften zuließen, und versicherte, er werde nicht wieder ein Jahr lang warten.