Mit Schlüsselzuweisungen in Höhe von über 90 Millionen Euro unterstützt der Freistaat Bayern die Region Bamberg. Das teilen die beiden Landtagsabgeordneten Staatsministerin Melanie Huml und Holger Dremel mit.
Die Stadt Bamberg erhält im kommenden Jahr 27,8 Millionen Euro (2022: 27.825.632 Euro // 2021: 33.541.516 Euro // 2020: 28.173.556 Euro) Schlüsselzuweisungen, an den Landkreis Bamberg gehen 24,2 Millionen Euro (2022: 24.207.140 Euro // 2021: 25.173.528 Euro // 2020: 24.243.216 Euro), die kreisangehörigen Städte und Gemeinden erhalten 38,3 Millionen Euro (2022: 38.279.112 Euro // 2021: 37.122.432 Euro // 2020: 36.003.512 Euro).
„An der massiven finanziellen Unterstützung der Städte, Landkreise und Gemeinden halten wir fest. Gerade in Krisenzeiten ist das wichtig, damit die kommunale Ebene stark und handlungsfähig bleibt. Mit unseren Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau sorgen wir dafür, dass Investitionen für die Menschen vor Ort weitergeführt werden können“, betont Huml.
„Investitionen sind der beste Weg aus der Krise“, ergänzt Dremel. „Gerade die Schlüsselzuweisungen sind dabei von entscheidender Bedeutung, denn unsere Kommunen können sie frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Dadurch werden auch Eigenverantwortung und Selbstverwaltung nachhaltig gestärkt“, erklärt der Abgeordnete.
Bayernweit stehen für die Schlüsselzuweisungen 4 Milliarden Euro zur Verfügung, ein Plus von 1,7 Prozent im Vergleich zum vergangenen Jahr. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2020.
Für Staatsministerin Melanie Huml ist „ein wichtiges Signal“, dass der kommunale Finanzausgleich trotz angespannter Haushaltslage auf eine Rekordhöhe von 10,56 Milliarden Euro steigt. „Für uns als CSU-Landtagsabgeordnete ist klar: Der Freistaat Bayern muss als verlässlicher Partner eng an der Seite seiner Kommunen stehen und dementsprechend handeln wir auch“, so Huml.
Ein weiteres Beispiel nennt ihr Abgeordnetenkollege Holger Dremel: „Die durch Corona-bedingten Verluste bei der Gewerbesteuer wollen wir auch dieses Jahr wieder ausgleichen, trotz fehlender Unterstützung des Bundes.“ Für den Gewerbesteuerausgleich sollen bis zu 330 Millionen Euro aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt werden. Geplant ist, dass die bayerischen Gemeinden ab nächster Woche eine Abschlagszahlung in Höhe von 200 Millionen Euro erhalten. Endgültig berechnet werden die Zuweisungen dann im kommenden Jahr auf Basis der tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen 2021.
Schlüsselzuweisungen für die einzelnen Gemeinden im Landkreis Bamberg (2022):
- Altendorf 129 696
- Baunach –
- Bischberg 2 292 648
- Breitengüßbach 979 252
- Burgebrach –
- Burgwindheim 43 540
- Buttenheim 449 584
- Ebrach 963 504
- Frensdorf 2 054 948
- Gerach 372 220
- Gundelsheim 1 294 648
- Hallstadt –
- Heiligenstadt i.OFr. 1 443 928
- Hirschaid 2 866 788
- Kemmern 912 988
- Königsfeld 530 696
- Lauter 245 476
- Lisberg 671 860
- Litzendorf 2 332 584
- Memmelsdorf 3 846 596
- Oberhaid 1 811 792
- Pettstadt 541 524
- Pommersfelden 755 604
- Priesendorf 697 692
- Rattelsdorf 1 395 016
- Reckendorf 892 524
- Scheßlitz 681 924
- Schlüsselfeld –
- Schönbrunn i.Steigerwald 865 356
- Stadelhofen 574 304
- Stegaurach 2 469 840
- Strullendorf 1 966 180
- Viereth-Trunstadt 968 144
- Walsdorf 1 133 832
- Wattendorf 235 460
- Zapfendorf 1 858 964
Pressemitteilung Melanie Huml, Holger Dremel
