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MIT KOMMENTAR
Fast vier Stunden dauerte der öffentliche Teil der jüngsten Sitzung des Gemeinderats in Kemmern. Neben der Jugendarbeit, hier tut sich gerade viel, waren auch die Lebensmittelversorgung und der Friedhof wichtige Themen. Nicht mehr harmonisch verlief es bei der Debatte zu einigen Anträgen.
Perfekt vorbereitet waren die Tagesordnungspunkte der letzten Marktgemeinderatssitzung in Rattelsdorf, so dass Bürgermeister Bruno Kellner nach knapp dreißig Minuten feststellte: „Dann sind wir eigentlich schon durch? Ja dann können wir zu den Anfragen kommen!“
Rechnungsprüfung, Schulverbund und noch einmal der zweite Rettungsweg beim Bürgerhaus in Medlitz – im Gemeinderat Rattelsdorf standen wieder vielfältige Themen auf der Tagesordnung.
Für ihre langjährigen Verdienste in der kommunalen Selbstverwaltung wurden in Breitengüßbach zwei Bürger geehrt. Im Gemeinderat war auch ein neuer Mobilfunkmast Thema, genauso wie die geplante Tagespflege in der Bamberger Straße. Zudem wurde der Bericht der Rechnungsprüfung für das Jahr 2019 präsentiert.
Ende Oktober sorgte ein Antrag der Firma Veolia für größere Diskussionen im Gemeinderat Zapfendorf. Das Unternehmen, das auch das Bio- und Holzheizkraftwerk betreibt, würde gerne eine Klärschlamm-Trocknungsanlage errichten. Auf dem bisher geplanten Grundstück geht das aber nur bei einer Änderung des Bebauungsplans. Nun scheint sich eine andere Option zu eröffnen.
Der Gemeinderat beschließt über außerplanmäßigen einen Schuldenabbau und behandelte die Abschlussberichte des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses. In seiner Sitzung am 6. Februar 2018 ging es in der Hauptsache mit den Gemeindefinanzen. Der Vorsitzende des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses, Dritter Bürgermeister Alexander Porst (SPD), eröffnete mit seinem Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungslegung 2015 und 2016.
Der Gemeinderat in Breitengüßbach befasste sich in seiner Sitzung am 21. Februar 2017 ausschließlich mit dem Prüfungsergebnis der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle und stellte fest, dass die Prüfung für die Haushaltsjahre 2001 bis 2012 keine gravierenden Verstöße oder Probleme in der Haushaltsführung aufdecken konnte. Gerade im Hinblick auf die strafrechtlich relevanten Vorgänge in den Verwaltungen einzelner Nachbargemeinden legte der Gemeinderat besonderes Augenmerk auf die Untersuchungsergebnisse der staatlichen Prüfinstanz und setzte sich noch einmal mit jeder einzelnen Prüfbemerkung im Detail auseinander.
Fünf Wochen nach der Absichtserklärung, einen Kunstrasenplatz für den SV Zapfendorf zu errichten, wurde im Gemeinderat erneut über die Zukunft der Sportanlage diskutiert. Neue Fördermöglichkeiten könnten hier eine neue Entwicklung erlauben. Außerdem stellte sich Sebastian Pflaum den Räten vor, er ist seit September für die Jugendarbeit zuständig.
Mit Beginn des neuen Schuljahres wird in Breitengüßbach eine offene Ganztagsschule im Kombimodell von Jugendhilfe und Schule eingerichtet. Aktuell erfolgen in der Schule noch einige bauliche Anpassungen. Im Rahmen der örtlichen Rechnungsprüfung ging es im Gemeinderat einmal mehr um die Hans-Jung-Halle, die allein 2014 einen Verlust von über 200.000 Euro verzeichnete.
Ohne Zweifel beschäftigt kein Thema die Region im Moment so sehr wie der ICE-Ausbau. Vor zwei Wochen ist der letzte Zug gefahren, die Strecke ist nun gesperrt und der Schienenersatzverkehr läuft. Auf den Tagesordnungen der Gemeinderäte findet sich nach wie vor das Thema Bahn. Der Gemeinderat in Breitengüßbach beschäftigte sich einmal mehr mit dem Lärmschutz. Daneben ging es aber unter anderen um eine überörtliche Rechnungsprüfung.
55 Quadratmeter öffentliche Versorgungsfläche beschäftigten den Breitengüßbacher Gemeinderat in seiner Sitzung am 18. März 2014 – es ging konkret um die Ansiedlung eines Drogeriemarktes im Gewerbegebiet – einem lange gehegten Wunsch der Gemeinde. Aber auch die Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2011 wurde ausgiebig behandelt.