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Der Bahnausbau hat begonnen und doch birgt das planfestgestellte Verfahren für Breitengüßbach weiterhin viel Diskussionspotenzial, wie ein Informationsabend zeigte. Im Zentrum der Bürgerkritik standen dabei fehlende Beweissicherungsverfahren und Lärmschutzmaßnahmen sowie geschäftsschädigende Baumaßnahmen für Unternehmer in der Gemeinde. Zudem kann es zu Verzögerungen im Klageverfahren der Gemeinde gegen das Planfeststellungsverfahren kommen. Der Grund: Ein Krankheitsfall in der Anwaltskanzlei.
In den vergangenen Jahren war Transparenz oft nicht gerade federführend, wenn es um den viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke in unserer Region ging. Mittlerweile sieht die Bahn das anders, und informiert die Bürger in großen Infoveranstaltungen. Eine solche gab es am 25. November auch in Rattelsdorf – mit einer bahnbrechenden Erkenntnis.
Vor allem Informationen zu laufenden Projekten wie dem ICE-Ausbau, dem Spielplatz- und dem energetischen Quartierskonzept standen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Zapfendorf am 19. November 2015. Durch einen eigenen Ausschuss, den es bereits bis 2014 gab, soll das Freibad Aquarena gestärkt werden und wieder mehr in den Mittelpunkt rücken.
Aktuell werden Deponien angelegt, Abholzungen werden durchgeführt. Nun kommt die erste größere Straßensperrung in Sachen ICE-Ausbau: Die Staatsstraße 2197 wird in Richtung Zapfendorf ab dem Ortsausgang Unteroberndorf bis zum Abzweig Ebing ab dem 11. November 2015 bis auf Weiteres voll gesperrt.
Mit Kommentar!
Die Verkehrssicherheit während der Bahnbaustelle, mögliche weitere Lärmschutzmaßnahmen, ein neues Zimmer für Trauungen und der von Bürgermeister Volker Dittrich propagierte Vereinsring waren einige der Themen im Gemeinderat Zapfendorf am 15. Oktober 2015. Außerdem ging es um die Errichtung einer Ladestation für Elektroautos.
Das sieht man nicht alle Tage – und schon gar nicht bei einer Bürgerversammlung. Weit über hundert Bürgerinnen und Bürger aus Kemmern waren ins Sportheim gekommen, um sich über die beiden großen Themen „Flüchtlinge“ und „ICE-Ausbau“ zu informieren. Außerdem gab Bürgermeister Rüdiger Gerst allgemeine Ausblicke und betonte, warum ein Ersatz des Bahnübergangs auf eigenem Gemeindegebiet so wichtig ist.
35 Flüchtlinge auf 163 Einwohner? Die geplante Unterkunft in der Gastwirtschaft Bauer in Medlitz sorgte in den vergangenen Tagen im Markt Rattelsdorf für Diskussionen – auch bei einer Bürgerversammlung. Und selbst so mancher Gemeinderat fühlte sich „überfahren“. Und so fand das Thema auch Einzug in die Gemeinderatssitzung.
Der Kulturboden in der Marktscheune in Hallstadt soll auch für Vereine offenstehen. Sie erhalten daher Sonderkonditionen. Nun sattelt die Stadt noch einen drauf – und subventioniert die Preise prozentual. Über die Ausgestaltung gab es im Stadtrat eine längere Diskussion.
Die ersten Maßnahmen in Sachen ICE-Ausbau sind bereits vollzogen, sowohl in Breitengüßbach als auch in Zapfendorf. Zu sehen sind Vorbereitungen wie Rodungen oder das Anlegen von Deponieflächen. Durch den Planfeststellungsbeschluss hat die Bahn faktisch Baurecht. Was das bedeutet und wie es weitergeht? Diese Fragen standen im Mittelpunkt von Infoveranstaltungen in Breitengüßbach und Zapfendorf.
Die Neuwahlen beim SV Zapfendorf im Rahmen der Jahreshauptversammlung bestätigten das bisherige Vorstandsteam um Matthias Schneiderbanger. Klar wurde einmal mehr: Kein Verein in der Region ist von der kommenden ICE-Baustelle derart stark betroffen wie der Zapfendorfer Sportverein. Das Hauptspielfeld wird bald wegfallen.
Nicht nur in Gemeinden wie Zapfendorf oder Breitengüßbach stand das Thema Bahnausbau erneut auf der Tagesordnung ihrer Gemeinderatssitzungen. Auch Kemmern beschäftigte sich mit der Bahn, denn der Planfeststellungsbeschluss steht. Im Oktober wird deswegen noch eine Bürgerversammlung mit dem Schwerpunkt Bahnausbau stattfinden.
In der Nachbargemeinde Breitengüßbach hatte der Gemeinderat am vergangenen Dienstag entschieden, gegen den Planfeststellungsbeschluss zum viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke zu klagen. In der Klage geht es hauptsächlich um den Lärmschutz. Nun beschloss auch das Zapfendorfer Gremium, ebenfalls so vorzugehen. Klar wurde aber: Zapfendorf hat bereits viel erreicht.
Seit Kurzem ist klar: Der ICE-Ausbau, auch durch Breitengüßbach, ist planfestgestellt. Das bedeutet: Die Bahn hat das Baurecht erlangt und wird daher, wie schon bekannt, Anfang 2016 in die Hauptphase des viergleisigen Ausbaus einsteigen. Zwar wurden einige Einwendungen der Gemeinde Breitengüßbach berücksichtigt, vieles bleibt aber, wie es ist. Das will die Gemeinde so nicht stehen lassen.
Mehr als ein halbes Jahrhundert haben viele Wirtschaftswege in der Flur in den Gemarkungen Lauf und Sassendorf schon auf dem Buckel. Nun sollen sie durch das Amt für ländliche Entwicklung (ALE) saniert werden – für 2,6 Millionen Euro. Auch die Gemeinde Zapfendorf muss sich daran beteiligen.