Im Gemeinderat: Zwölf Jahre Amtszeit im Schnelldurchlauf

Veröffentlicht am 20. März 2013 von Johannes Michel

Auf der Tagesordnung der Breitengüßbacher Gemeinderatssitzung vom 19. März 2013 standen lediglich vier Bauanträge. Interessant wurde es aber unter „Sonstiges“: Bürgermeister Reiner Hoffmann ließ seine zwölf Jahre als erster Bürgermeister der Gemeinde Revue passieren – und es gab zwei Rücktritte.

Nicht unerwähnt bleiben soll zunächst einer der in der Sitzung behandelten Bauanträge: Aufgrund des in der heutigen Zeit geringeren Platzbedarfs will die Stickerei Benno Müller in den kommenden Monaten ein neues Firmengebäude auf dem Grundstück gegenüber der Grund- und Mittelschule errichten, auf dem das Unternehmen auch bislang beheimatet ist. Es soll im Bereich der bisherigen Parkplätze entstehen. Das alte Gebäude könnte danach abgerissen und die Flächen in Wohngrundstücke umgewandelt werden. Einige Gemeinderäte befürchteten, dass auch eine Vermietung an ein anderes Unternehmen, etwa als Lagerhalle, denkbar wäre, was die Lärmbelastung im Wohngebiet erhöhen könnte. Bei einer Gegenstimme wurde dem Bauantrag dennoch stattgegeben.

„Eines der vielseitigsten Ämter, die es gibt.“

In seiner letzten Gemeinderatssitzung als Bürgermeister der Gemeinde Breitengüßbach schaute Reiner Hoffmann (UBB) auf seine Amtszeit zurück. Wichtige Themen waren dabei Gebäude- und Straßensanierungen, Neuausweisungen von Wohn- und Gewerbegebieten, der Bau des Seniorenwohnzentrums und die Auflösung der Muna. Ein Highlight sei natürlich die 1200-Jahr-Feier im vergangenen Jahr gewesen. Aber auch die Schaffung des Umweltzentrums Muna mit Unterstützung durch die Audi-Umweltstiftung sowie die Gründung des Schulverbandes in Zusammenarbeit mit Baunach, Rattelsdorf und Zapfendorf waren Themen.

Bürgermeister Reiner Hoffmann Breitengüßbach 2013
Bürgermeister Reiner Hoffmann am Sonntag bei der Verkündung des Ergebnisses der Stichwahl.

„Mir war Bürgernähe immer wichtig“, sagte Hoffmann. „Ich habe zwischen den Menschen, die zu mir kamen, nie einen Unterschied gemacht. Nun verabschiede ich mich von großen Aufgaben aus einem der vielseitigsten Ämter, die es gibt.“ Von den Gemeinderäten und dem Publikum – über 20 Zuhörer waren gekommen – erhielt Hoffmann Applaus.

Ludwig und Geuß legen Ehrenämter nieder

Das war allerdings noch nicht alles in Sachen „Sonstiges“. Alois Ludwig (CSU), der am vergangenen Wochenende in der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters gegen Sigrid Reinfelder unterlegen war, kündigte seinen Rücktritt vom Amt des zweiten Bürgermeisters an. „Ich möchte einem Neuanfang in der Gemeinde nicht im Wege stehen“, so Ludwig. Ottmar Geuß, CSU-Vorsitzender in Breitengüßbach, bedauerte diesen Schritt. Die anderen Gemeinderatsfraktionen gaben keinen Kommentar ab.

Alois Ludwig Abschluss 1200 Jahre Breitengüßbach
Alois Ludwig, hier beim Abschluss der 1200-Jahrfeier im Dezember, legte sein Stellvertreter-Amt nieder.

Für Diskussionen sorgte auch die örtliche Rechnungsprüfung der Gemeinde. „Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung und der Jahresabschlüsse ist innerhalb von zwölf Monaten, die des konsolidierten Jahresabschlusses innerhalb von 18 Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres durchzuführen“, heißt es in Artikel 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern. In Breitengüßbach seien allerdings die Jahresrechnungen von 2010 und 2011 noch nicht geprüft, so Gemeinderat Bernhard Milsch (FWZ, Freie Wählergemeinschaft Zückshut). Er forderte daher den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Ottmar Geuß (CSU), dazu auf, entweder zurückzutreten oder ein Schreiben aufzusetzen, dass die anderen Mitglieder des Gemeinderates unter Angabe von Gründen, warum die Prüfung noch nicht durchgeführt wurde, entlaste. „Wir verstoßen gegen Recht und Gesetz“, sagte Milsch. Nachdem sich auch andere Gemeinderäte zu Wort gemeldet hatten, legte Geuß sein Amt im Rechnungsprüfungsausschuss nieder.

Klar ist: Auch wenn in Breitengüßbach gerne von einem Neuanfang die Rede ist, werden die Aufgaben für die neue Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder, nicht zuletzt durch die beiden Rücktritte, nicht einfacher. Was die Herausforderungen in den kommenden Jahren in Breitengüßbach sind, lesen Sie demnächst bei Nachrichten am Ort.

Johannes Michel

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