Kurzfristig auf die Tagesordnung genommen hatte der Breitengüßbacher Gemeinderat das Thema Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK). Zu Gast war Peter Dürsch vom Büro DIS Dürsch aus München, der wichtige Termine und weitere Schritte vorstellte. Außerdem ging es um die 3. Planänderung der DB Projektbau in Sachen Ausbau der Bahnstrecke.
„Der Beteiligungsprozess soll so strukturiert werden, dass alle Kernfragen mit den Bürgern angegangen werden“, sagte Peter Dürsch, dessen Büro das ISEK in Breitengüßbach durchführen wird, im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 24. März 2015. Entscheidend sei daher, zuvor die Gespräche mit Fachleuten von außerhalb und auch aus dem Ort zu suchen, um das Vorgehen zu strukturieren. In diesem Monat fanden daher bereits Termine mit der Bürgerinitiative Lebensader und mit dem Staatlichen Bauamt Bamberg statt, auch die Themen Familie und Jugendarbeit standen auf der Agenda.
Bis zum Termin für die Bürgerwerkstatt am 24. September werden die Monate verschiedene Schwerpunkte haben, etwa die Ortsdurchfahrtsstraßen oder die Generationenfrage. So soll auch der Gemeinderat am 21. Juli in eine Klausur gehen, um sich optimal auf die Bürgerwerkstatt vorzubereiten. Dürsch will zuvor in einer weiteren Gemeinderatssitzung seine Pläne detailliert vorstellen. Gemeinderat und Zweiter Bürgermeister Hubert Dorsch (CSU) lobte den bisherigen Einsatz des Stadtplaners – trotz der Anfahrt aus München sei er schon häufig unterwegs gewesen und habe die Gemeinde auch außerhalb von Sitzungen kennen gelernt.
Zeitfenster nun zu gering
Wie auch die weiteren betroffenen Gemeinden beschäftigte sich der Gemeinderat Breitengüßbach mit der 3. Planänderung in Sachen Bahnausbau. Wichtigstes Detail: Bislang war eine Brücke am Kreisverkehr als Ersatzmaßnahme für den zu schließenden Bahnübergang bei Kemmern vorgesehen. Nachdem Kemmern nun eine eigene Brücke zur Überführung erhält, fällt eine dauerhafte Brücke bei Breitengüßbach weg – die geplante Behelfsbrücke soll nach Abschluss der Baumaßnahme wieder verschwinden.
Im Süden von Breitengüßbach plante die Bahn bisher eine dauerhafte Wirtschaftsweg-Überführung (links im Bild). Die Gemeinde wollte diese ausbauen.
Das aktuelle Video der Bahn zeigt schon die Brücke als Ersatz für den Bahnübergang Kemmern, südlich von ihm gelegen (etwa bei 0:50 Minuten).
Dazu schreibt die Gemeinde: „Im laufenden Planfeststellungsverfahren (PVF) ist die Brücke „Am Kreisel“ als Bestandsbrücke für die Ersatzmaßnahme Bahnübergang (BÜ) Kemmern vorgesehen. Diese sollte im Zuge der Baumaßnahme als Ortsstraße mit einseitigem Gehweg ausgebaut werden, die Mehrkosten hätte die Gemeinde Breitengüßbach übernommen. Vor kurzem wurde uns mitgeteilt, dass die Brücke „Am Kreisel“ nicht mehr Gegenstand der Kreuzungsmaßnahme BÜ Kemmern ist, wir aber die Brücke auf jeden Fall als Behelfsbrücke bekommen, um während der Baumaßnahmen die Verkehrs- und Rettungswege einigermaßen vernünftig aufrechterhalten zu können. Somit ist es im Rahmen des PVF nicht mehr möglich, auf Verlangen der Gemeinde Breitengüßbach aus der Behelfs- eine Bestandsbrücke zu bauen. Hätten wir rechtzeitig gewusst, dass im Rahmen des PFV der Bau dieser Brücke nicht möglich ist (die Gemeinde hätte diesen Behelf als Bestand ausbauen lassen und die Mehrkosten selbstverständlich übernommen), dann wäre es möglich gewesen, selbst einen Bebauungsplan aufzustellen, um rechtzeitig zu Baubeginn das erforderliche Baurecht für eine Bestandsbrücke zu schaffen. Aufgrund des geringen Zeitfensters sind wir jetzt definitiv jeder Chance beraubt, diese kommunale Maßnahme zeitgleich mit dem Bahn-Ausbau durchzuführen. Der Bau einer Brücke nach Abschluss der VDE-8.1-Maßnahme ist mit erheblichen Mehrkosten verbunden.“
Auch weitere Punkte waren Thema, etwa die Baustraßen und die Versorgungsleitungen. Die Einwände Gemeinde zur 3. Planänderung wurden einstimmig beschlossen.
Weitere Beschlüsse der Sitzung vom 24. März 2015
Ebenfalls einstimmig fielen drei weitere Beschlüsse: Die Katholische Kirchenstiftung St. Leonhard erhält einen Zuschuss von 4.550 Euro für neues Inventar und Renovierungsarbeiten an der Kindertagesstätte St. Michael. Der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Unteroberndorf, Klaus Brehm, und sein Stellvertreter Torsten Kühnlein wurden vom Gemeinderat bestätigt. Und: Die Stelle „Freiwilliges Soziales Jahr“ in der Jugendarbeit wird weiterhin mit 10.000 Euro bezuschusst. Aufwandsträger ist hier der Diözesan-Caritas-Verband.
