Qualitätsverbesserungen durch einen Qualitätsbonus? Und wie ist eine Verbesserung überhaupt messbar? Auch wenn der Baunacher Stadtrat die Initiative des Bayerischen Arbeit- und Sozialministeriums unterstützte, kamen Fragen auf. Zudem ging es im Baunacher Stadtrat am 5. Mai 2015 um das Altstadtfest und Neuberechnungen in Sachen Hochwasser.
Das Bayerische Staatsministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Integration hat zur Qualitätsverbesserung in Kindertageseinrichtungen die Auszahlung eines Qualitätsbonus beschlossen. Voraussetzung ist, dass die Gemeinde selbst ebenfalls in gleicher Höhe mit finanziert. Für 2015 wären das jeweils 6.443 Euro für die Kindertagesstätte St. Oswald, auf die Kindertagesstätte St. Magdalena entfielen 5.530 Euro. Gerechnet wird mit 53,69 Euro pro Kind. Peter Großkopf (SPD) stellte die Frage, wie eine Qualitätsverbesserung überhaupt messbar sei. Sein Fraktionskollege Rudi Wacker regte an, am Ende des Jahres nachzufragen, inwieweit sich die Qualität der Kindergartenarbeit verbessert habe. Die Förderung wurde einstimmig verabschiedet. Und noch ein weiterer Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit einer KiTa: Für Neubeschaffungen von Einrichtungsgegenständen für die KiTa St. Oswald gewährte der Stadtrat einen Zuschuss von 770 Euro zu den Kosten von 5.150 Euro.
Diskussion um das Altstadtfest
Nicht so eindeutig fielen die Entscheidungen in Sachen Altstadtfest aus, das auch 2015 wieder von der Adam-Riese-Veranstaltungsagentur Norbert Schmittbüttner durchgeführt wird. Dabei ging es zunächst um die Kosten für den Sicherheitsdienst, die von der Stadt Baunach zu 50 Prozent (maximal 1.200 Euro) übernommen werden – sechs der 17 anwesenden Stadträte stimmten dagegen. Mit neun zu acht endete die Abstimmung bezüglich der Bühne, die, wie in den letzten, Jahren vom Bauhof der Stadt aufgebaut werden soll – Kosten für Arbeitsstunden sollen nicht verrechnet werden. CSU-Stadtrat Jörg Mausolf argumentierte, die Veranstaltungsagentur sei ein kommerzieller Anbieter, der hohe Standgebühren berechne.
Wie im Gemeinderat Breitengüßbach am selben Abend stand auch in Baunach das Thema Hochwasser auf der Agenda. Bürgermeister Ekkehard Hojer stellte hier Neuberechnungen des Überschwemmungsgebiets im Falle einen hundertjährigen Hochwassers vor. In einem ersten Schritt sollen zunächst die neu hinzugekommenen Flächen des Überschwemmungsgebietes des Maines vorläufig gesichert werden. Daher müsse, so Hojer, gefordert werden, dass der Hochwasserschutz den neuen ermittelten Überschwemmungsgebieten angepasst wird, damit die bebauten und die bereits mit Planungen bedachten Gebiete der Erweiterung ohne die erforderlichen Ausnahmegenehmigungen bebaubar und nutzbar sind. Der Stadtrat schloss sich dieser Empfehlung einstimmig an.
Baunach wäre bei einem hundertjährigen Hochwasser stark vom Wasser umgeben.
Weitere Themen und Beschlüsse vom 5. Mai 2015
Und auch die Bündelausschreibungen bezüglich Stromlieferungen an die VG Baunach wurden erneut beschlossen. Betroffen sind Stromlieferungen ab 2017 – die Stadt wird erneut teilnehmen, um Kosten einzusparen. Auch in Baunach war die Frage: Normal- oder Ökostrom. Die Entscheidung fiel auf Normalstrom. Positiv beschieden wurde ein Zuschussantrag für eine elektronische Orgel für die Filialkirche „Allerheiligste Dreifaltigkeit“ in Daschendorf. Sie soll 6200 Euro kosten, bezuschusst werden 15 Prozent, also 930 Euro.
Bauliche Veränderungen gab Bürgermeister Hojer in seinem Kurzbericht bekannt: So wird am Sonntag, 10. Mai, ab 13.30 Uhr die Erweiterung des Kinderhauses St. Magdalena offiziell eingeweiht. Die Erneuerung der Baunachbrücke in der Bahnhofstraße wird Mitte Mai beginnen, voraussichtliches Bauende ist Oktober 2015.
Danke Jörg für deine Einwände gegen die Mitfinanzierung des Altstadtfestes durch die Stadt Baunach. Genau wie du und die anderen sieben Stadträte können wir nicht nachvollziehen, dass ein kommerzieller Veranstalter mit öffentlichen Mitteln subventioniert werden muss!
Entweder trägt er das unternehmerische Risiko allein (den Gewinn bekommt er ja auch allein) oder er lässt die Finger davon.
Bei der Nutzung des Bürgerhauses durch gemeinnützige Baunacher Vereine zeigt sich der Stadtrat nicht so großzügig. Hier fallen Mietgebühren für die Nutzer an, auch wenn die Finanzierung nur über freiwillige Spenden der Besucher gegeben ist oder auch wenn keinerlei Einnahmen zu erwarten sind.
Wir würden uns wünschen, dass für Vereine und Gruppen, die sich gemeinnützig für das kulturelle Leben in Baunach engagieren in Hinsicht auf die Nutzung von Räumlichkeiten im BÜRGERhaus bessere Bedingungen geschaffen werden! Der Name BÜRGERhaus sollte auch Programm sein.
Die gesamte CSU-Stadtratsfraktion teilt die Meinung vom Fraktionsvorsitzenden Jörg Mausolf zum Thema Altstadtfest und hat auch so abgestimmt.
Der Veranstalter, die Adam Riese Veranstaltungsagentur, verlangt von den am Altstadtfest Teilnehmenden Standgebühren, in die man all solche Kosten umlegen kann.