Rund neun Jahre lang ist der Pferdehof des Vereins Pferdepartner Franken bereits ein wiederkehrendes Thema in Baunacher Stadtratssitzungen. Nachdem der Umzug eigentlich beschlossene Sache war, drehte sich nun die Situation: Der Stadtrat lehnte eine vom Verein gewünschte Frist für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ab.
Schon einige Jahre lang ist klar: Am aktuellen Standort am Ende des Örtleinswegs kann der Pferdehof nicht bleiben. Nach vielen Sitzungen und langen Diskussionen war daher ein neuer Platz gefunden worden – in Fortsetzung des Röderwegs. Das Verfahren für ein Sondergebiet war längst abgeschlossen, auch die Beteiligungsrunden für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan sind schon gelaufen. Nun hätten noch die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und der Satzungsbeschluss angestanden. Bisher war geplant, diese Schritte bis zur Sommerpause zu gehen und damit das Bauleitverfahren abzuschließen.
Dazu kommt es nun nicht mehr, nachdem vom Verein Pferdepartner Franken durch Michaela Hohlstein eine E-Mail bei der Stadt einging, die über den Verlauf einer Mitgliederversammlung informierte. Darin heißt es unter anderem, dass sich die Mitglieder des Vereins noch nicht in der Lage sehen, jetzt einen Satzungsbeschluss mit offenen Konsequenzen und bisher nicht ermittelten Kosten zu fassen. Grund sind zum einen die steigenden Baukosten sowie ein mögliches Normenkontrollverfahren, dessen Kosten auf den Verein umgelegt würden. Denn es scheint absehbar, dass die Gegner des Bebauungsplans, die sich bereits im Rahmen der Änderung des Flächennutzungsplans positioniert hatten, gegen diesen gerichtlich vorgehen werden. Aus finanzieller Sicht wäre, so heißt es in der E-Mail weiter, eine Realisierung trotz der gestiegenen Baukosten weiterhin möglich. Dazu stehe der Verein im Austausch mit vier Förderstellen: dem BLSV, der Oberfrankenstiftung, LEADER und der Bayerischen Landesstiftung. Konkrete Kosten sind allerdings weiterhin nicht bekannt, was daran liege, dass die Kostenaufschlüsselung von einem Architekten erst im September durchgeführt werden kann.
Aktuell grenzt der Pferdehof (im Hintergrund) an die Wohnbebauung.
Zwei Beschlussvorschläge zur Auswahl
In Reaktion auf das Schreiben hatte die Stadtverwaltung zwei mögliche Beschlüsse für die Stadtratssitzung vom 5. Juli 2022 erarbeitet: Zum einen könnte der Verlängerung der Frist zum Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan bis zum 31. Dezember 2022 zugestimmt werden, Abwägungs- und Satzungsbeschluss wären dann in der Dezembersitzung zu fällen. Zum anderen könnte die Fristverlängerung abgelehnt werden mit der Folge, dass das Aufstellungsverfahren für diesen Bebauungsplan eingestellt und nicht weiterverfolgt wird. Das Bauleitplanverfahren wäre damit abgeschlossen. Zur Begründung hieß es in der Sitzungsvorlage: „Der Stadtrat ist der Auffassung, dass die im Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan vereinbarten Fristen vom Vorhabenträger nicht eingehalten werden können. Es ist daher bereits jetzt absehbar, dass nach Ablauf der vertraglichen Fristen eine förmliche Aufhebung gemäß §12 Abs. 6 BauGB notwendig wird. Eine städtebauliche Erforderlichkeit für die Aufstellung des Bebauungsplanes ist daher nicht mehr gegeben.“
Erst im Frühjahr wurde ein aktualisierter Bebauungsplan im Stadtrat behandelt. Plan: Planungsgruppe Strunz
So sollte die neue Reithalle aussehen. Quelle: Jochen Geisler
Nachdem der zweite Beschlussvorschlag der weitergehende war, wurde über ihn auch zuerst abgestimmt – und er wurde einstimmig angenommen. Das bedeutet konkret, dass der Umzug des Pferdehofs ans Ende des Röderwegs damit endgültig vom Tisch ist. Aber auch, dass jahrelange Planungen und viel Zeit umsonst investiert wurden. Bürgermeister Tobias Roppelt erklärte, dass zudem der aktuelle Standort des Pferdehofs nun abgewickelt werden müsse – auch in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt, um die Interessen der Nachbaren zu wahren. Die Stadt Baunach werde den Verein, wie bisher auch, im Rahmen ihrer Möglichkeiten aber weiterhin unterstützen.
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