Klimaanpassung: Was kann Hallstadt tun?

Klimaschutz? Kennt jeder. Klimaanpassung? Was es damit auf sich hat, erfuhren die Stadträtinnen und Stadträte in Hallstadt in der jüngsten Sitzung. Wie weit ist die Stadt bei dem Thema?

Marius Balon, seit einem halben Jahr als Klimaanpassungsmanager im Landratsamt Bamberg tätig, war am 23. November 2022 in der Hallstadter Stadtratssitzung zu Gast. Sein Thema: Möglichkeiten und Chancen für Kommunen im Bereich Klimaanpassung. Balon definierte zunächst die Begrifflichkeit: Klimaanpassung meine, die Auswirkungen des Klimawandels abzumildern und die Widerstandsfähigkeit zu erhöhen – auf lokaler und regionaler Ebene. Das bedeute: Als zentraler Akteur können Städte und Gemeinden vieles anstoßen. Das Thema Klima kann sich in Flächennutzungs- und Bebauungsplänen finden, die Satzungen können angepasst werden, kommunale Förderprogramme können ergänzende Elemente sein.

Da Klimaprojektionen, unter anderem vom Freistaat Bayern, zeigen, dass in Zukunft mit wärmeren und trockeneren Sommern, dafür aber mit mehr Regen im Winter zu rechnen ist, sollten Kommunen beispielhaft Maßnahmenpakete entwickeln, so Balon. Eine solche könnte etwa die Reduzierung der Flächenversiegelung sein, damit Regenwasser besser versickern kann und so Überflutungen nach Starkregenereignissen nicht oder in deutlich geringerem Umfang auftreten. Ziel sollte außerdem sein, die Klimaanpassung bei künftigen Stadtratsentscheidungen mitzudenken. Balon bot hier auch seine Unterstützung an – im Rahmen von Beratungen, Vernetzung und auch bei der Frage, für welche Maßnahmen Fördergelder zur Verfügung stehen und wie diese abgerufen werden können.

Konkreter Handlungsauftrag?

Die Stadt Hallstadt sah er auf einem guten Weg. Es gebe hier Förderprogramme, etwa für Zisternen, Photovoltaikanlagen mit Speicher oder Lastenräder. Bürgermeister Thomas Söder erwähnte weitere Bereiche, in denen Hallstadt bereits aktiv wurde – die gerade laufende Ertüchtigung des Hochwasserschutzes oder die Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr.

Rund anderthalb Stunden lang beschäftigte sich das Gremium mit dem Thema, auch, weil es viele Fragen an Balon gab. Harald Werner (SPD) wollte wissen, ob es für die Stadt Sinn mache, ein Versiegelungskataster zu erstellen, um anschließend konkret informiert zu sein, wo Handlungsbedarf besteht. Balon meinte, generell ja, wobei auch die Möglichkeit bestünde, ein gesamtes Flächennutzungskataster zu erarbeiten, das dann neben der Versiegelung auch zum Beispiel den Baumbestand erfasse. Stadtrat Ludwig Wolf (BBL/FW) ergänzte, nachdem über 60 Prozent der Stadtfläche landwirtschaftlich genutzt werde, sollte der Fokus auch auf diesen Bereichen liegen – mit Blick auf mögliche Starkregenereignisse. Veit Popp (CSU) fragte nach einem Fahrplan für die Stadt. Hierzu erklärte Balon, dass am Anfang Beratungsleistungen stünden und es gelte, die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen und zu fragen, wo sie etwa den Bedarf für Förderproramme der Stadt sehen. Zudem könnte ein Gesamtkonzept in Sachen Klimaanpassung für die Stadt erstellt werden – notwendige Förderprogramme würden gerade überarbeitet und stünden in Kürze wieder zur Verfügung.

Nachdem in der Oktobersitzung über einen Antrag der Grünen beraten worden war, ein individuelles Klimaanpassungskonzept für die Stadt zu erstellen, dieser Tagesordnungspunkt aber vertagt worden war, um den Klimaanpassungsmanager des Landkreises einzuladen, was nun geschehen war, erklärte Stadtrat Ludwig Wolf, dass sich dies im Beschluss widerspiegeln müsse. Daher solle er nicht nur Kenntnisnahme zum Vortrag von Marius Balon enthalten, sondern auch den konkreten Auftrag für die Verwaltung, sich für Fördertöpfe zur Erstellung des Konzepts registrieren zu lassen. Dies wurde am Ende einstimmig so beschlossen.

Weiteres aus der Sitzung vom 23. November 2022

Die frühere Stadträtin Yasmin Birk, die sich nun als Inklusionsbeauftragte der Stadt engagiert, stellte ihre Arbeit dem Gremium vor. Ihr Motto: „Sich engagieren, nicht abwarten, bis es andere tun!“ Sie informierte über ihre bisherigen Aktivitäten seit ihrem Amtsantritt im Mai. Telefonische Beratungen wurden durchgeführt, Vernetzung mit den Behindertenbeauftragten im Landkreis sowie mit Ehrenamtlichen und Vereinen fand statt – und auch am Herbstmarkt präsentierte sie sich an einem Stand, zusammen mit dem Seniorenbeauftragten der Stadt, Detlev Breier. Fürs kommende Jahr sind unter anderem eine Marktplatzbegehung in Sachen Barrierefreiheit, die Abarbeitung der Checkliste „Barrierefreie Kommune“ sowie eine Aktion mit Rollstuhlfahrern und weiteren Personen an kritischen Punkten in Hallstadt geplant. Vom Stadtrat wünschte sie sich, die Belange der Behinderten mehr in den Fokus zu rücken und nach und nach die Barrierefreiheit zu verbessern. Und: Gegen Gehwegparker sollte härter durchgegriffen werden.

Einstimmig beschloss der Stadtrat außerdem, den Vereinen, die ein Vereinsheim bewirtschaften, einen Energiekostenzuschuss von 7.000 Euro auszuzahlen. Nach Endabrechnung sind bis zu 10.000 Euro Zuschuss möglich. Hintergrund sind die steigenden Energiepreise.

Ebenso einstimmig fiel die Entscheidung, die nicht gedeckten Kosten für eine weitere Stelle zur Jugendsozialarbeit zu übernehmen, diesmal für die Grundschule. Kosten für die Stadt pro Jahr: 32.600 Euro.