In zwei Gemeinderatssitzungen wurde in Kemmern viel Zeit in die Frage investiert, ob der Kirchweih-Vergnügungspark in den Ort wandern soll. Nun gibt es ein Ergebnis. Auch der Haushalt war Thema im Gemeinderat.
Lange ist es nicht mehr bis zur Kemmerner Kirchweih Ende August. Daher musste sich der Gemeinderat am 27. Juli 2023 zwangsläufig erneut mit einer Frage befassen, die bereits in der Sitzung Anfang Juli andiskutiert worden war: Sollen die Fahrgeschäfte und Verkaufsbuden an der Kirchweih nicht mehr am Festplatz am Main stehen, sondern verteilt rund um die Kirche? Wenn ein solcher Schritt vollzogen werden soll, wäre das Jahr 2023 besonders gut dafür geeignet. Denn aufgrund der Baustelle am Hochwasserdamm lädt der Festplatz aktuell eher weniger zum Feiern ein.
Daher hatte die Gemeindeverwaltung die Prüfung vorangetrieben, ob eine solche Verlegung umsetzbar wäre. Aus Sicht der Feuerwehr, auch des Kreisbrandrats Thomas Renner, wäre dies machbar, allerdings unter Auflagen. Zudem wurden die Anlieger über einen Anhörungsbogen einbezogen – mit zumeist positiver Rückmeldung. Einige waren auch dagegen – ein Anwohner schrieb, ein neuer Standort mache wenig Sinn, da sich durch die neue Aussichtsplattform, die gerade im Zuge der Ertüchtigung des Hochwasserdamms entsteht, für den Festplatz eine neue Atmosphäre ergebe.
Kein Bestandsschutz
Bürgermeister Rüdiger Gerst fasste die Ergebnisse der Prüfungen zusammen. Zahlreiche Umleitungen und Straßensperrungen wären nötig, der Bauhof müsste täglich das Festgebiet reinigen, Mülleimer entleeren und so weiter. Zudem würden traditionelle Veranstaltungen wie die Aufstellung des Kirchweihbaums und das Geißbockreiten (neue Route erforderlich) beeinträchtigt. Für große Fahrgeschäfte wie das Kettenkarussell wären zudem Bodenverankerungen nötig. Und: Da die Kirchweih in dieser Form noch nicht im Ortskern durchgeführt wurde, gebe es rechtlich keinen Bestandsschutz für die Veranstaltung.
Nachdem in der Sitzung vom 5. Juli noch größtenteils eine positive Einstellung zur Verlegung des Festbetriebs in den Ort vorherrschte, zeigte sich nun ein anderes Bild. Gemeinderat Tobias Wagner (CSU) ging nochmals auf den Wunsch einer solchen Verlegung durch viele Bürgerinnen und Bürger ein – aufgrund der neu gewonnenen Erkenntnisse könne er heute aber nicht mehr zustimmen, auch wenn es an sich wünschenswert sei. Rosemaria Schmitt (CSU) sah das ähnlich – „wir hätten es uns gewünscht, aber es funktioniert nicht“. Und Bürgermeister Rüdiger Gerst betonte, es sei ergebnisoffen geprüft worden. „Ich könnte mir die Verlegung auch vorstellen, muss aber die Ergebnisse im Zusammenhang betrachten.“ In der Folge wurde einstimmig beschlossen, den Umzug des Festbetriebs nicht durchzuführen – Fahrgeschäfte und Verkaufsbuden befinden sich damit weiterhin am Festplatz.
Viele Investitionen
Eine deutlich gestiegene Umlage- und Steuerkraft führen unter anderem zu einer höheren Kreisumlage und niedrigeren Schlüsselzuweisungen. Kämmerer Markus Diller stellte dem Gemeinderat den Haushaltsplan 2023 sowie den Finanzplan für die Folgejahre vor. Der Gesamthaushalt von 9,4 Millionen Euro verteilt sich auf den Verwaltungshaushalt (4,8 Millionen Euro) und den Vermögenshaushalt (4,6 Millionen Euro). „Den Haushalt prägen stark gestiegene Baukosten sowie die hohen Energiepreise“, so Diller. Daher sei es nicht mehr gelungen, einen Haushalt ohne Kreditaufnahme zu erstellen. So muss Kemmern 455.000 Euro neue Schulden aufnehmen, die Rücklage von etwas mehr als 2,1 Millionen Euro wird zudem fast vollständig aufgelöst.
Die wichtigsten Einnahmen für Kemmern sind die Einkommenssteuerbeteiligung (1,8 Millionen Euro), die Schlüsselzuweisungen (820.000 Euro), die Gewerbesteuer (410.000 Euro) sowie die Grundsteuern (220.000 Euro). Auf der Ausgabenseite sticht die Kreisumlage mit 1,2 Millionen Euro deutlich hervor. An größeren Investitionen stehen die Turnhallensanierung (1,25 Millionen Euro), letzte Kosten für die neue AWO-Kita (500.000 Euro), Grunderwerb für den Hochwasserschutz (400.000 Euro), der Rückbau der Kläranlage (180.000 Euro), allgemeine Tiefbaumaßnahmen (125.000 Euro), erste Kosten für die Erschließung eines Gewerbegebietes (100.000 Euro), die Weiterführung der Ortskernsanierung (100.000 Euro) und Investitionen in Spielplätze (74.000 Euro) im Haushalt. In den Folgejahren kommen unter anderem die Generalsanierung der Kita St. Maria, die Abschnitte 5 und 7 der Ortskernsanierung, der Bau eines Radwegs entlang der Hallstadter Straße und das bereits genannte Gewerbegebiet auf Kemmern zu.
Die neue Kita in Kemmern wurde kürzlich eingeweiht.
Aufgrund der Kreditaufnahme wird die Verschuldung der Gemeinde zum Jahresende voraussichtlich knapp über eine Million Euro betragen, das entspräche etwas mehr als 400 Euro pro Einwohner. Aufgrund der kommenden Projekte rechnet Diller mit weiteren Kreditaufnahmen bis zum Jahr 2026, so dass die Verschuldung dann auf rund 2,1 Millionen Euro anwachsen würde.
Haushalts- und Finanzplan wurden einstimmig vom Gemeinderat beschlossen. Die Gemeindesteuern bleiben unverändert, auch mit Blick auf die steigenden Abwassergebühren durch den Anschluss an die Kläranlage in Bamberg, welche die Bürgerinnen und Bürger deutlich belasten werden.
Weiteres aus der Sitzung vom 27. Juli 2023
Bürgermeister Rüdiger Gerst informierte über die Verabschiedung der Schulrektorin Gisela Koschwitz – sie geht zum Schuljahresende in den Ruhestand.
Auf Anfrage beim Straßenbaumt sei er informiert worden, dass der Radweg-Lückenschluss zwischen Breitengüßbach und Kemmern voraussichtlich im kommenden Jahr realisiert werden könnte. Die Fußgänger und Radfahrer sollen dann sowohl über den Auffahrtsast der Autobahn als auch über die Einmündung nach Kemmern durch Ampeln über die Straßen geleitet werden.
Nach wie vor sind im Gremium vier Plätze unbesetzt – Norbert Eichhorn, der nächste mögliche Nachrücker der Liste Zukunft für Kemmern, lehnte das Gemeinderatsmandat ebenso ab wie die zuvor Angefragten.
