Gewerbesteuerausfälle werden wieder erstattet

Bayern unterstützt Städte und Gemeinden in der Region Bamberg mit über neun Millionen Euro. Das teilt
die Landtagsabgeordnete Staatsministerin Melanie Huml mit und erklärt. „Der Freistaat Bayern hält in
diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der
Gewerbesteuer 2021 aus“, erklärt Huml.

„In meiner Heimatstadt Hallstadt sind Gewerbesteuereinnahmen besonders deutlich zurück gegangen.
Deshalb bin ich froh, dass wir hier als Freistaat schnell und unbürokratisch helfen können, mit rund 6
Millionen Euro“, so Staatsministerin Melanie Huml.

Anders als der Bund beweise Bayern mit den Ausgleichzahlungen, dass der Freistaat ein verlässlicher
Partner für die Kommunen ist. „Wir sorgen damit für Stabilität in den Kommunalfinanzen. Der Bund
hingegen hat sich bisher nur im ersten Corona-Jahr am Ausgleich der Gewerbesteuerrückgänge
beteiligt. Das ist mehr als bedauerlich. Der Bund wird seiner gesamtstaatlichen Verantwortung nicht
gerecht und sollte hier noch nachsteuern“, fordert Huml.

Insgesamt stehen bayernweit 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation 2021 zur
Verfügung. Für die Ausgleichszahlung wurde das Gewerbesteueraufkommen des vergangenen Jahres
mit dem durchschnittlichen Aufkommen der von der Corona-Pandemie unbelasteten Jahre 2017 bis
2019 verglichen.

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Die Stadt Bamberg erhält rund 2,8 Millionen Euro als Ausgleich der Mindereinnahmen bei der
Gewerbesteuer 2021. In den Landkreis Bamberg fließen insgesamt 6,4 Millionen Euro, der nach
Hallstadt höchste Einzelbetrag geht mit knapp 157.000 Euro Viereth-Trunstadt.

Im Dezember 2021 hatte der Freistaat als schnelle Hilfe eine erste Abschlagszahlung an Kommunen
überwiesen. Im Einzelfall kann es bei Gemeinden zu Rückzahlungen kommen, wenn die
Abschlagszahlung die endgültige Zuweisung überschritten hat.

Pressemitteilung Melanie Huml. Titelfoto: Johannes Michel

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