Energiewende, TTIP und Abschiede

Veröffentlicht am 10. Juli 2015 von Redaktion
Logopädie Scheßlitz


Bei der Kreisversammlung des Bayerischen Gemeindetages standen die Energiewende und das Welthandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten sowie das europäische Vergaberecht auf der Agenda. Auch die bisherigen Kreisvorsitzenden des Bamberger Gemeindetages wurden vom Kreisvorsitzenden, Bürgermeister Helmut Krämer, verabschiedet.

In seinem Grußwort nahm Landrat Johann Kalb zur aktuellen Asylproblematik Stellung. In elf Gemeinden sind 560 Asylbewerber untergebracht. Bis auf den Fall Walsdorf ist die Aufnahme der Flüchtlinge ohne große Probleme gelungen. Kalb appellierte an die Bürgermeister um Unterstützung bei der Bewältigung dieser gesellschaftspolitischen Aufgabe. Vorsitzender Helmut Krämer streifte in seinem Bericht die „offenen Baustellen“ der Kommunen. Er hoffe, dass die Verhandlungen beim kommunalen Finanzausgleich eine Verbesserung für die Gemeinden im ländlichen Raum bringe. Bezirksvorsitzender Egon Hermann, Weißenbrunn meinte, dass eine stärkere Berücksichtigung der ländlichen Gemeinden unbedingt erforderlich sei, damit diese auch ihre Pflichtaufgaben erfüllen können.

Bayerischer Gemeindetag 2015
Landrat Johann Kalb und Kreisvorsitzender Helmut Krämer (von rechts) bei der Verabschiedung von Josef Martin und Georg Zipfel (3. und 4. von links) mit der stellvertretenden Vorsitzenden Gisela Hofmann.

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Nachrichten am Ort

Direktorin Kerstin Stuber von der Geschäftsstelle des Gemeindetages München informierte über das Vergaberecht und über den Stand bei den TTIP-Verhandlungen. Markus Ruckdeschel, Energieagentur Nordbayern stellte die Vorteile von Energienutzungspläne für die Gemeinden  dar. Das Thema Energiewende betreffe in erster Linie die Kommunen. Diese können mit guten Beispielen Vorbildfunktion auch in der Wärmenutzung haben. Umweltbeauftragter Robert Martin informierte über das in Aufstellung befindliche Wärmekataster. Regionalwerke- Geschäftsführer Hubert Temel- Franz berichtete über die Unterstützungsmöglichkeit bei der Umsetzung von Maßnahmen. Die Gemeindevertreter vermissen verlässliche Vorgaben der Bundes- und Landespolitik. Auf Kreisebene waren und sind die  Kommunen gut aufgestellt.

Für das seniorenpolitische Gesamtkonzept und besonders für die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen wurden die Gemeindeoberhäupter Roland Kauper, Scheßlitz, Sigrid Reinfelder, Breitengüßbach, Jakobus Kötzner, Frensdorf und Klaus Homann, Hirschaid bestellt.

In der Kreisversammlung wurden auch der langjährige Kreisvorsitzende, Altbürgermeister Josef Martin, Zapfendorf und sein Vertreter Georg Zipfel, Schlüsselfeld verabschiedet. Kreisvorsitzender Krämer würdigte die Leistungen von Martin und Zipfel und bedankte sich bei den Ehefrauen mit einen Blumenstrauß.


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