Soll es am Ende so sein, dass die Bürgerinnen und Bürger des Zapfendorfer Gemeindeteils Roth die einzigen sind, die jemals Straßenausbaubeiträge gezahlt haben? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Marktgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Sie begann mit einer Besichtigung in Oberleiterbach, wo ein Ortsrandweg ausgebaut werden soll – auch, um bei Starkregen den Ort zu sichern.
Schlagwort: Gemeinderatssitzung
2019 und wohl auch 2020 werden keine Kredite nötig
Kurz vor der Kirchweih beschäftigte sich auch in diesem Jahr der Kemmerner Gemeinderat mit der Haushaltssatzung 2019. Bürgermeister Rüdiger Gerst stellte dabei als bemerkenswert heraus, dass keine Steuererhöhungen und keine Neuverschuldung nötig werden. Dank geringerer Zahlungsverpflichtungen bei der Ertüchtigung des Hochwasserdamms wird zudem die Finanzplanung für die Folgejahr deutlich entlastet.
Baugebiete, Querungshilfe und großflächige Werbung
Ein ungewohntes Bild gab es bei der jüngsten Gemeinderatssitzung im Reckendorfer Rathaus, zu der alle Gemeinderatsmitglieder anwesend sein mussten, um ein gültiges Abstimmungsergebnis erzielen zu können: Auf der Tagesordnung stand die Teilaufhebung von fünf Versionen dreier Bebauungspläne. Zudem ging es um die geplante Querungshilfe auf der B279.
Kita St. Franziskus: Umbau wäre unwirtschaftlich
Nachdem der Gemeinderat in Zapfendorf vor einigen Wochen in nichtöffentlicher Sitzung über den Erweiterungsbau für die Kindertagesstätte St. Franziskus beraten hatte, wurden die ersten Pläne nun öffentlich gezeigt. Mehr als eine Stunde lang diskutierten die Rätinnen und Räte am 25. Juli 2019 zudem über ein mögliches Verbot von Pflanzenschutzmitteln wie Glyphosat auf gemeindlichen Flächen. Und es wurde klar: Die nötige Sanierung der Valentinikapelle wird wohl umfangreicher ausfallen als gedacht.
Tagespflege, Kinderbetreuung, Datensicherheit
Wie kann eine Kommune die Datensicherheit verbessern? Darum ging es am 25. Juli im Rattelsdorfer Marktgemeinderat. Diskutiert wurde auch über eine geplante Tagespflegeeinrichtung sowie über Gebührenanpassungen für Kindergärten. Nachdem die Elternbeiträge durch Zuschüsse vom Freistaat Bayern geringer geworden sind, rechnet die Gemeinde mit höheren Buchungszeiten.
Mehrgenerationen-Zentrum: Im Frühjahr könnte der Bau beginnen
Die Gemeinde Kemmern möchte gerne intensiver mit der Arbeiterwohlfahrt Bamberg (AWO) zusammenarbeiten. Neben der Schule und der bestehenden Kindertagesstätte, dem Haus für Kinder St. Maria, das die katholische Kirchenstiftung betreibt, sollen eine weitere Kita sowie ein Seniorenzentrum mit Pflegeappartements und betreutem Wohnen entstehen. Für die Zusammenarbeit und den Bebauungsplan gab der Gemeinderat nun grünes Licht.
ÖPNV: Wie lassen sich Lücken schließen?
Wie lässt sich der öffentliche Nahverkehr auf dem Land verbessern? Im Reckendorfer Gemeinderat wurde über ein Förderprogramm des Freistaats Bayern diskutiert, das Kommunen oder Vereinen einen Zuschuss beim Kauf von Fahrzeugen gewährt. Der Kauf einen Fahrzeugs wurde noch nicht beschlossen, der Weg allerdings eingeschlagen.
Kinderbetreuung: Mehrbedarf von 18 bis 19 Kindern
Wegen Dringlichkeit musste in Gerach während der vergangenen Gemeinderatssitzung der Beschluss für die Bedarfsanerkennung einer zweiten Krippengruppe in die Tagesordnung aufgenommen werden. Themen waren außerdem der zu sonnige Standort des Defibrillators an der Laimbachtalhalle sowie die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED.
Gemeinderat lehnt Anlage zur Trocknung von Klärschlamm ab
Bereits in drei Sitzungen des Zapfendorfer Marktgemeinderates war die geplante Anlage zur Klärschlammtrocknung gleich neben dem Holzkraftwerk Thema – am 11. Juli 2019 nun erneut. Diesmal ging es um den konkreten Bauantrag. Viele Gemeinderatsmitglieder waren skeptisch, so dass eine emotional geführte Diskussion entstand.
Querungshilfe bei Ärztehaus und Einkaufsmarkt beschlossen
Wie lässt sich die Ebinger Hauptstraße für Fußgänger und Radfahrer sicherer machen? Das war schon im März im Rattelsdorfer Gemeinderat Thema. Nun wurde eine konkretisierte Planung präsentiert – und das Gremium musste sich entscheiden, ob auch im Bereich der Abtenberghalle Veränderungen an der Verkehrsführung erfolgen sollen.
Neuer Beauftragter, neues Baugebiet, Trampolin für die Kita-Kinder
Geleitet vom zweiten Bürgermeister Hubert Dorsch absolvierte der Breitengüßbacher Gemeinderat seine Sitzung in der ersten Pfingstferienwoche. Dabei wurde ein neuer Behindertenbeauftragter ernannt, der endgültige Beschluss für ein neues Baugebiet stand an – außerdem wurde über einen Zuschussantrag der katholischen Kindertagesstätte für neue Spielgeräte beraten.
Haushalt nochmal ohne Schulden – Investor für das MVZ?
Wie steht es um das geplante Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) in Zapfendorf? Bürgermeister Volker Dittrich informierte dazu am 6. Juni 2019 im Gemeinderat, im nichtöffentlichen Teil wurde laut seiner Information ein möglicher Investor vorgestellt. Ein Antrag des Vereinten Umlands baute zudem Druck auf, mit dem Thema endlich weiterzukommen. Und in der Diskussion zum Haushalt 2019 und zum Finanzplan 2022 gab es eine Vorschau auf viele große Projekte.
Neuer Seniorenbeauftragter für Reckendorf
Nachdem die bisherige Reckendorfer Seniorenbeauftragte Antonie Brand vor kurzem verstorben ist, galt es in der jüngsten Gemeinderatsitzung, dieses Ehrenamt neu zu besetzen. Bürgermeister Manfred Deinlein wies darauf hin, dass der Dritte Bürgermeister Hubert Rottmann (WBFW) erklärt habe, in der neuen Wahlperiode nicht mehr für den Gemeinderat zu kandidieren, jedoch könne sich dieser vorstellen, sich um „die Anliegen, Interessen und Bedarfe der Senioren innerhalb des Gemeindebereichs“ zu kümmern.
Querungshilfe soll Situation entschärfen
Äußerst interessant gestaltete sich ein Detail innerhalb des Kurzberichts, den Bürgermeister Gerhard Ellner während der letzten Sitzung seinem Gemeinderat vortrug: Am 22. Mai 2019 war kurzfristig vom Landratsamt Bamberg an der BA 38/Kreuzung Dr.-Wieland-Straße eine Verkehrsschau einberufen worden, an der neben den Fachbereichen Tiefbau und Straßenverkehrssicherheit vom Landratsamt auch die Polizeiinspektion Bamberg-Land und der Bürgermeister geladen waren.