„Die Investitionen, die wir nun tätigen, sind auf viele Jahre angelegt. Dafür haben wir dann bald auch die Dörfer zum großen Teil saniert und können damit die Verschuldung wieder senken. Wichtig ist, dass unsere Dörfer eine Qualität haben, so dass Fremde Zapfendorf als Wohnort aussuchen. Wir müssen den Stand halten und dürfen nicht zurückgehen.“ Baptist Schütz, zweiter Bürgermeister der Marktgemeinde Zapfendorf, stimmte wie fast alle Mitglieder des Gemeinderats, dem Haushaltsplan 2012 und dem Investitionsprogramm bis 2015 zu und sah Zapfendorf gut gerüstet für die Zukunft. Dennoch werden die Jahre bis 2020 teuer für die Gemeinde.
Westtangente, Bahnüberführungen, Sanierungsmaßnahmen. Auf Zapfendorf kommen in den nächsten Jahren vielfältige Aufgaben zu, welche die finanzielle Lage erschweren. So verkündete Bürgermeister Josef Martin gleich zu Beginn der Sitzung: „480.000 Euro Kredit müssen wir in diesem Jahr aufnehmen, in den nächsten Jahren rechnen wir ebenfalls mit Kreditaufnahmen, 2013 werden es voraussichtlich 280.000 Euro sein. Unsere Finanzsituation wird sich bis 2020 aufgrund vieler Projekte definitiv verschlechtern.“ Die 480.000 Euro stammen noch aus einer nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigung aus dem Vorjahr.
11,34 Millionen Euro umfasst der Haushalt der Marktgemeinde im Jahr 2012, davon 8,56 Millionen im Verwaltungs- und 2,78 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Während der Schuldenstand zum 31.12.2011 bei 2,39 Millionen Euro lag, wird er bis Ende 2012 auf 2,67 Millionen Euro ansteigen. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt damit zum 31.12.2012 bei 533,94 Euro, das sind etwa 50 Euro mehr als im Vorjahr. Zum Vergleich: Gemeinden mit 5.000 Einwohnern in Bayern sind im Schnitt pro Kopf mit 746 Euro verschuldet.
Vielfältige Maßnahmen in Zapfendorf und in den umliegenden Dörfern
Größter Posten auf der Einnahmenseite ist für Zapfendorf nach wie vor die Beteiligung an der Einkommenssteuer in Höhe von 1,67 Millionen Euro, noch vor der Gewerbesteuer (1,5 Millionen Euro) und den Schlüsselzuweisungen (1,01 Millionen Euro). An Kreisumlage zahlt Zapfendorf im laufenden Jahr 1,36 Millionen Euro. Ein Verlustbringer wird erneut das Schwimmbad Aquarena sein, hier stehen den Einnahmen von 276.000 Euro Ausgaben in Höhe von 664.000 Euro gegenüber. Die größten Ausgaben im Vermögenshaushalt fallen für das Feuerwehrgerätehaus Oberleiterbach (146.000 Euro), für die neuen Kinderkrippen (173.000 Euro), für Planungskosten der Westtangente und der Bahnübergangs-Ersatzlösung im Norden (zusammen 114.000 Euro), für die Dorferneuerungen in Roth und Oberleiterbach (zusammen 424.000 Euro), für den Kanalbau in Lauf und Zapfendorf (zusammen 371.000 Euro), für die DSL-Verbesserung in Sassendorf (78.000 Euro), für Sanierungsmaßnahmen bei der Wasserversorgung (198.000 Euro) und für die Erstellung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes und Energiekonzeptes (zusammen 116.000 Euro) an. Die Gemeinderäte stimmten dem Haushaltsplan nach dem Vortrag von Bürgermeister Martin einstimmig zu.
Kein neues Gewerbegebiet – Zustimmung verweigert
Zwei Gegenstimmen gab es hingegen zum Finanz- und Investitionsplan für die Jahre bis 2015. Enthalten sind zum Beispiel Beschaffungen für die Feuerwehren (450.000 Euro), weitere Sanierungen am Schulhaus (über 1 Million Euro), Baumaßnahmen an den Kindergärten (940.000 Euro), Ersatzlösungen für die beschrankten Bahnübergänge im Norden (1,78 Millionen Euro) und im Süden (400.000 Euro) von Zapfendorf, Sanierungen bei der Wasserversorgung (540.000 Euro) und Folgemaßnahmen der Städtebauförderung (520.000 Euro). Die Dorferneuerung in Oberleiterbach wird die Gemeinde von 2013 bis 2015 über 800.000 Euro kosten.
Die Gemeinderäte Harald Hümmer und Andreas Schonath (beide Wählergemeinschaft Oberleiterbach) beklagten sich über fehlende Investitionen in ein neues Gewerbegebiet und verweigerten dem Investitionsprogramm daher ihre Zustimmung. Georg Ries (CSU) nickte es zwar ab, wies aber auf die Unwägbarkeiten durch sinkende Steuereinnahmen und das bereits verkaufte Tafelsilber der Gemeinde hin. „Wir müssen auch den Mut haben, Investitionen nach hinten zu verschieben oder sogar ganz auf sie zu verzichten.“
Johannes Michel
