Was ist möglich, was nicht?

„Wir müssen Projekte auf mehrere Jahre strecken und uns auf die Pflichtaufgaben konzentrieren“. Und: „Verschiedene Großbaustellen aus dem Investitionsprogramm müssen eingehend geprüft werden.“ Zapfendorfs Kämmerer Klaus Helmreich präsentierte im Gemeinderat den Haushaltsplan fürs laufende Jahr sowie den Investitionsplan – und stimmte auf weiterhin schwierige Zeiten ein.

Ja, in Zapfendorf tut sich was. Die Kindertagesstätten wurden erweitert, die Westtangente wird gerade gebaut, viele Wasserleitungen und Abwasserrohre wurden saniert. Das schlug in den vergangenen Haushalten zu Buche – und auch im Jahr 2022 gibt der Markt 6,3 Millionen Euro aus, wie die im Vermögenshaushalt eingestellten Investitionen verraten. Das ist zwar weniger als 2021 (da waren 10,5 Millionen Euro angesetzt), dafür plant Helmreich mit rund 800.000 Euro eine deutlich niedrigere Kreditaufnahme. Zapfendorfs Schuldenstand wird aber dennoch wohl auf 6,2 Millionen Euro wachsen. Der Verwaltungshaushalt, also die laufenden Kosten, verändert sich kaum und soll bei 12,3 Millionen Euro liegen. Der Gesamthaushalt ist damit 18,6 Millionen Euro schwer (2021: 22,3 Millionen Euro).

Als größte Projekte nannte Helmreich den Neubau der Westtangente (2,2 Millionen Euro), die „zweite Rate“ für den Ersatzneubau an der Kita St. Franziskus (1,2 Millionen Euro), Grundstückskäufe (630.000 Euro), Straßensanierungen (223.000 Euro), Investitionen in die Straßenbeleuchtung (221.000 Euro), Feuerwehrausstattung (188.000 Euro) und Investitionen im Schulbereich (130.000 Euro). Ebenfalls im Haushalt enthalten sind erste Maßnahmen rund um die geplante Marktscheune (75.000 Euro) sowie Investitionen in die Technik im Schwimmbad (80.000 Euro).

Die Bauarbeiten an der Kita St. Franziskus sind so gut wie abgeschlossen. Lediglich an den Außenanlagen wird noch bis Ende August gearbetet.

Kreisumlage belastet den Haushalt immer stärker

Auf der Einnahmenseite stehen die Einkommenssteuerbeteiligung (drei Millionen Euro), die Gewerbe- und Grundsteuern (1,2 Millionen Euro und 518.000 Euro) sowie die Schlüsselzuweisungen (1,9 Millionen Euro). Dafür muss der Markt Zapfendorf eine erneut steigende Kreisumlage verkraften (2,2 Millionen Euro). „In den vergangenen beiden Jahren ist sie um jeweils rund 160.000 Euro gewachsen, wenn das so weitergeht, haben wir schnell das Ende der Fahnenstange erreicht“, meinte Helmreich.

Im Investitionsplan bis zum Jahr 2025 sind einige Großprojekte nach hinten gewandert. Enthalten sind unter anderem der Neubau eines Feuerwehrhauses und weitere Sanierungen rund um die Schule (3,8 sowie rund vier Millionen Euro), Ablösungszahlungen für die Bahnübergangs-Ersatzlösung im Norden sowie für die Unterführung am Bahnhof sowie die aufgeschobenen Sanierungen rund um die Wasserversorgung. Im Finanzausschuss wurde für die Sanierungen auf den Friedhöfen eine Reihenfolge festgelegt – nach Zapfendorf kommen als nächstes Lauf und Unterleiterbach an die Reihe. Helmreich wies auch darauf hin, dass die Finanzlage des Marktes sehr davon abhänge, dass (teilweise bereits zugesagte) Zuschüsse und Fördergelder auch wirklich ankämen.

Die Beschlüsse zum Haushalts- sowie zum Investitionsplan fielen einstimmig. Dritter Bürgermeister Andreas Schonath (Wählergemeinschaft Oberleiterbach) erklärte, Zapfendorf solle möglichst wenige neue Baustellen aufmachen, dafür die laufenden Projekte sauber abschließen. Und Andreas Hofmann (Zukunft Zapfendorf) empfahl, Projekte nicht immer weiter aufzuschieben, sondern auch ehrlich zu sein und zu sagen, was nicht möglich sein wird.

Hofmann-Gelände bleibt eine wichtige Frage

Nachdem nur knapp mehr als die Hälfte der Gremiumsmitglieder anwesend waren, wurde der Tagesordnungspunkt „Beratung über die weitere Vorgehensweise für das Areal der ehemaligen Brauerei Hofmann“ nur andiskutiert. Die ersten Planungen, hier ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) zu schaffen, gehen schon auf das im Jahr 2013 erarbeitete Städtebauliche Entwicklungskonzept (SEK) zurück und stammen daher noch aus der Amtszeit von Altbürgermeister Josef Martin. Über die Jahre wurde viel diskutiert, mit Investoren gesprochen, verschieden weitere Optionen für das Grundstück kamen ins Spiel – zuletzt ein betreutes Wohnen. Klar wurde auch in der Sitzung vom 6. Juli 2022 wieder: Für die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte hat die medizinische Versorgung im Ort weiterhin eine hohe Priorität. In einer der kommenden Sitzungen soll daher erneut beraten werden.