Rekordhaushalt – ohne Luxusinvestitionen

Veröffentlicht am 26. Juni 2020 von Johannes Michel

Rund 19 Millionen Euro. Ein Rekordhaushalt. Dass Zapfendorf gerade vielfältige Projekte realisiert, zeigen allein die beiden Großbaustellen im Norden – am Sportplatz und an der Kindertagesstätte St. Christophorus. Im kommenden Jahr kommen dann noch weitere hinzu. Und was ist eigentlich mit dem lange geplanten Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ)?

Über eine Stunde lang wühlte sich Kämmerer Klaus Helmreich bei der Sitzung des Zapfendorfer Marktgemeinderates am 25. Juni 2020 durch das Zahlenwerk. Mit 18,99 Millionen Euro stellte er einen Rekordhaushalt vor – 11,6 Millionen Euro entfallen dabei auf den Verwaltungshaushalt, also die laufenden Kosten des Marktes, 7,4 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt und damit auf die Investitionen. Und die haben es erneut in sich. Der größte Block findet sich dabei gar nicht bei den Baustellen, die momentan zu sehen sind, sondern enthält Arbeiten, die „unter der Erde“ stattfinden beziehungsweise stattfinden werden: Im Rahmen eines umfangreichen Förderprogramms (RZWas) saniert Zapfendorf Wasserleitungen für fast 1,6 Millionen Euro. Und an der Abwasserbeseitigung finden Bauarbeiten für rund 470.000 Euro statt.

Die Großbaustellen im Norden kommen die Kommune ebenfalls teuer. Ca. 1,2 Millionen Euro investiert Zapfendorf momentan in den Bau des Kunstrasenspielfeldes mit Umfeld, 917.000 Euro in diesem Jahr für die neue Kinderkrippe an der Kindertagesstätte St. Christophorus, 287.000 Euro fließen in die Außenanlagen des bestehenden Kindergartens. Weitere Großprojekte: Die Erweiterung der Kindertagesstätte St. Franziskus in der Schulstraße (2020: 640.000 Euro), Flurbereinigungsverfahren (163.000 Euro), Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes (120.000 Euro), Unterführung am Bahnhof (305.000 Euro), Dorferneuerung Oberleiterbach (72.000 Euro), Planungskosten für die Faulgasanlage an der Kläranlage inklusive Potenzialanalyse (47.000 Euro), Investitionen in Spielplätze (27.000 Euro) und Planungskosten für die Westtangente (50.000 Euro). Letztere soll dann in den Jahren 2021 und 2022 fertiggestellt werden, Helmreich rechnet mit Kosten von 4,2 Millionen Euro, wobei nach Abzug von Förderungen etc. beim Markt Zapfendorf ein Eigenanteil von 600.000 bis 700.000 Euro verbleiben dürfte.

Im November 2019 fand der Spatenstich für die neue Kinderkrippe statt. Mittlerweile steht das Gebäude bereits, aktuell finden noch Fassadenarbeiten statt, der Innenausbau folgt.

Zunächst 128.000 Euro fürs Schwimmbad

Auch das Freibad Aquarena erwähnte Helmreich. Geschäftsleiter Markus Müller-Hoehne erläuterte, welche investiven Maßnahmen dieses Jahr durchgeführt werden sollen: Angedacht sind die Renovierung der Wärmehalle, neue Mess- und Regeltechnik für das Landungsbecken der Rutsche, neue Spielgeräte für den Spielplatz, ein neues Wasserspielelement für das Kinderbecken, neue Pflanzbeete mit Betoneinfassungen im Eingangsbereich sowie Sanierungen des Bodenbelags und Untergrunds an der Terrasse des Schwimmbadcafés. Kosten: 128.000 Euro. Einigen Gemeinderäten ging das nicht weit genug. Das Jahr 2020 müsse allein schon wegen der Schließung des Bades für größere Sanierungen genutzt werden, insbesondere die Technik sollte dabei im Mittelpunkt stehen, meinte etwa Gemeinderat Roland Buckreus (CSU). Helmreich erklärte, dass durchaus weitere Maßnahmen denkbar seien, das müsse der Gemeinderat allerdings explizit beschließen. Eine Sitzung des Schwimmbadausschusses, bei der dies sicher Thema sein wird, steht dazu in Kürze an.

Auf der Ausgabenseite macht die Kreisumlage an den Landkreis Bamberg mit 1,9 Millionen Euro erneut einen großen Block aus. 264.000 Euro Schulden tilgt der Markt, die Verschuldung wird aber voraussichtlich um 1,5 Millionen Euro auf 3,36 Millionen Euro wachsen. Bei den Einnahmen ist die Einkommenssteuerbeteiligung mit 2,8 Millionen Euro nach wie vor am wichtigsten, gefolgt von den Schlüsselzuweisungen (1,9 Millionen Euro), der Gewerbesteuer (1 Million Euro) und den Grundsteuern (436.000 Euro). Der „Haushaltsplan ohne Luxus“, wie ihn Gemeinderat Buckreus bezeichnete, wurde bei einer Gegenstimme verabschiedet.

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„MVZ sollte Priorität haben!“

Danach präsentierte Helmreich die Finanzplanung bis 2023. Darin enthalten sind bereits beschlossene, aber auch neue Projekte, die den Gemeinderat in den kommenden Jahren beschäftigen könnten – von der Kindertagesstätte St. Franziskus bis hin zu einem möglichen neuen Feuerwehrhaus. Durch die weitere Sanierung des Wassernetzes und der Abwasserversorgung, den Umbau der Kläranlage auf Faulungstechnik, die Westtangente, die Kita St. Franziskus und einige weitere Projekte könnte sich der Vermögenshaushalt im kommenden Jahr auf über 14 Millionen Euro belaufen – eine große Finanzierungslücke würde sich ergeben. Der Grund: Die im Rahmen der RZWas entstehenden Kosten bekommt Zapfendorf zwar hoch gefördert, diese Gelder gehen aber erst im Folgejahr sein, so dass der Markt eine Zwischenfinanzierung leisten muss.

Nicht im Investitionsplan fand sich das Medizinische Versorgungszentrum wieder. „Das Hofmann-Anwesen wurde nicht berücksichtigt, da hier zunächst einmal ein Konzept beschlossen werden muss“, erklärte Helmreich. Gemeinderat Roland Buckreus äußerte sich dazu kritisch. „Das MVZ muss oberste Priorität haben. 5.000 Bürgerinnen und Bürger da draußen erwarten, dass die ärztliche Versorgung für die Zukunft gesichert wird. Wir können also nicht so tun, als wüssten wir von nichts, wir können keine weiteren zwei oder drei Jahren warten.“ Bürgermeister Michael Senger erklärte dazu, dass das MVZ keinesfalls vergessen werde. Volker Dittrich (CSU), ehemaliger Bürgermeister und jetzt Gemeinderat, erinnerte an einen Beschluss aus dem Vorjahr nach einem Antrag des Vereinten Umlands – dieser müsste jetzt wieder auf die Agenda, so dass das Thema MVZ sich in einer der kommenden Sitzungen wiederfinden sollte.

Klar wurde – und das erwähnte auch Kämmerer Helmreich: Durch Beschlüsse des alten Gemeinderats, unter anderem den teuren Bau des Kunstrasenspielfeldes, sind Einschränkungen in anderen Bereichen nötig. Gemeinderat Andreas Hofmann (ZuZ) wünschte sich dennoch für die Zukunft neue Priorisierungen im Investitionsprogramm. Der Finanzplan wurde, trotz der Diskussionen, einstimmig beschlossen.

Fraktionsgelder werden weiterhin ausgezahlt

Ein Antrag der Fraktion Zukunft Zapfendorf (ZuZ) auf Abschaffung der Fraktionsgelder in Höhe von sieben Euro pro Monat und Fraktionsmitglied wurde mit zwölf zu sechs Stimmen abgelehnt. Pro Jahr zahlt der Markt Zapfendorf damit etwa 1.400 Euro an Fraktionsgeldern aus (Stand: 2019). Die Fraktion ZuZ hatte angeregt, besser auf Sachleistungen zu setzen, etwa die Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Sitzung. Und Gemeinderätin Dagmar Raab (Grüne/Soziales Zapfendorf) hatte vorgeschlagen, die Fraktionen könnten auch am Ende des Jahres nach tatsächlichem Aufwand abrechnen. Markus Hennemann (CSU) dagegen hatte sich für den Erhalt eingesetzt – es gebe durchaus Verwendung für diese Finanzmittel, auch wenn die Gelder nicht für parteipolitische Arbeit verwendet werden dürften, sondern nur etwa für den Besuch von Seminaren oder die Anmietung von Räumen für die Gremienarbeit. Ein Missbrauch finde nicht statt.

Unter Verschiedenes berichtete dritter Bürgermeister Andreas Schonath über den Fortschritt der Baustelle am Sportpark: Die Arbeiten seien rund vier Wochen im Verzug, so dass die Fertigstellung des Kunstrasenspielfeldes voraussichtlich erst im August erfolgen werde.

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