Die Gemeinde Breitengüßbach befindet sich mitten in der Umsetzung von Großprojekten. Während im Vorjahr entgegen der Planung keine neuen Schulden aufgenommen werden mussten, wird das im Jahr 2023 nötig sein.
„Wir haben all das in unseren Haushaltsplan reingepackt, was wir das Jahr über beschlossen und bereits verabschiedet sowie in den Klausuren vorbesprochen haben“, erklärte Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder zu Beginn der diesjährigen Haushaltssitzung des Gemeinderats, die am 27. Juni 2023 stattfand. Daraus folgt ein bemerkenswertes Haushaltsvolumen von rund 22 Millionen Euro.
Reinfelder und Kämmerer Christoph Hetzel gingen anschließend auf die Details ein. Der Haushalt setzt sich aus dem Verwaltungshaushalt mit den laufenden Kosten der Gemeinde (13,2 Millionen Euro) und dem Vermögenshaushalt, der die Investitionen widerspiegelt (9,1 Millionen Euro), zusammen. Bei den Investitionen finden sich unter anderem die Umgestaltung der Ortsmitte mit zwei Millionen Euro in diesem Jahr, die verbliebenen größeren Maßnahmen an der Kläranlage (980.000 Euro), Straßenbau (750.000 Euro) und Sanierungsarbeiten an der Schule inklusive der Aufstellung der Containeranlage (250.000 Euro). Noch fertig abgerechnet werden müssen die Umgestaltung von Erlein/Klingenstraße sowie die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Unteroberndorf.
In Sachen Kläranlage erklärte Reinfelder, dass die technische Inbetriebnahme in Kürze erfolgen könne. Wenn die Globalkostenberechnung vorliege, werden die Eigentümerinnen und Eigentümer im Frühjahr die Schlussrechnungen erhalten. Denn die Kosten der Kläranlagensanierung legt die Gemeinde über so genannte Verbesserungsbeiträge direkt um. Auch zur Ortsmitte gab Reinfelder Informationen weiter. Aktuell laufe die Öffnung des Grüßbachs: „Vor 50 Jahren wurde ein Fest in der Ortsmitte gefeiert, als die Einhausung des Baches fertiggestellt war. Nun machen wir den Bach wieder auf!“ Das Projekt „Ortsmitte“ wird zu 80 Prozent über die Städtebauförderung gefördert. „Wir sind in Breitengüßbach mit unserem Städtebauliches Entwicklungskonzept nah dran an den Maßnahmen und haben eine gute Bürgerbeteiligung – das honoriert die Städtebauförderung“, so Reinfelder.
Blick aus dem Rathaus auf die Baustelle in der Ortsmitte.
Auch im „Untergrund“ wird gearbeitet.
Genehmigungspflichtiger Haushalt
Auf der Einnahmenseite spielen die Einkommenssteuerbeteiligung (3,3 Millionen Euro) und die Gewerbesteuer (drei Millionen Euro) die wichtigsten Rollen. Bei den Grundsteuern plant Hetzel Einnahmen in Höhe von rund 440.000 Euro. Die Schlüsselzuweisungen gehen auf 280.000 Euro zurück. „Hintergrund ist unsere Steuerkraft aus dem Jahr 2021. Da erhielten wir eine Rückzahlung aus der Gewerbesteuer, was sich nun niederschlägt – die Schlüsselzuweisungen brechen um drei Viertel ein.“ Aufgrund dessen steigt auch die Kreisumlage an den Landkreis Bamberg um fast 600.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr auf nunmehr über 2,6 Millionen Euro.
Deutlich werden sich zudem die hohen Energiekosten zeigen. Betrugen sie für die Straßenbeleuchtung im Jahr 2020 noch 85.000 Euro und im vergangenen Jahr 122.000 Euro, rechnet Hetzel nun mit 260.000 Euro. Durch Beschlüsse zur LED-Umrüstung hat die Gemeinde hier aber bereits Wesentliches erreicht, noch in diesem Jahr soll sie vollständig erfolgen.
Ohne Entnahmen aus der Rücklage und neue Kreditaufnahmen (2,1 Millionen Euro) wären die Investitionen in diesem Jahr aber nicht zu stemmen. „Unser Haushalt ist damit genehmigungspflichtig“, so Hetzel. Und er ergänzte: „Wir sind an einem Punkt, an dem uns das Luftholen schwerer fällt als zuvor.“ Die Luft gehe der Gemeinde aber nicht aus, wenn weiterhin verantwortungsvoll mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen umgegangen und gezielt nachhaltig und vorausschauend investiert werde.
Der Haushalt wurde ohne große Diskussion einstimmig vom Gemeinderat verabschiedet, ebenso die Finanzplanung 2023 bis 2026. Lediglich Stefan Schor (CSU) meldete sich und bezog Stellung, dass er diesmal noch zustimme, die Gemeinde aber unbedingt neue Einnahmequellen erschließen müsse, um in den kommenden Jahren nicht „sehendes Auges in den Schuldenberg“ zu laufen. Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder antwortete darauf, dass zahlreiche Pflichtaufgaben wie die Kläranlage oder die Schule keinen Aufschub möglich machen – und dass in den vergangenen 30 Jahren kein Städtebauliches Entwicklungskonzept gegriffen habe – es gebe in Breitengüßbach hier Nachholbedarf.
