Die Gegner des Paul-Maar-Museums in Hallstadt haben genügend Unterschriften. Abstimmen dürfen die Bürgerinnen und Bürger dennoch nicht. Der Stadtrat folgte mit deutlicher Mehrheit der Einschätzung einer Anwaltskanzlei, die das Bürgerbegehren aus mehreren Gründen für unzulässig hält. In der Sitzung wurde allerdings auch Kritik an diesem Vorgehen laut.
Selbstverwaltungsrecht vs. Pressefreiheit?
„Die diesjährige Bürgerversammlung konnte aufgrund der Anwesenheit einer Störerin nur eingeschränkt stattfinden.“ Reckendorfs Bürgermeister Manfred Deinlein gab in der Gemeinderatssitzung vom 9. Dezember 2020, in der das ISEK im Mittelpunkt stand, auch seinen „Bericht von der Bürgerversammlung“ ab. Der fiel an sich sehr kurz aus, denn die eigentliche Bürgerversammlung fand gar nicht statt. Was war da eigentlich los?
