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Um Fast 60 Prozent, einen Betrag von 5,2 Millionen Euro, wächst das Haushaltsvolumen der Stadt Baunach im Vergleich zum Vorjahr. Hintergrund sind die neuen Baugebiete, deren Erschließung die Stadt vorfinanzieren muss. Dafür müssen Kredite aufgenommen werden. Im Rahmen der Haushaltsberatung wurden auch die Wasserpreise angepasst.
„Wir wissen alle, dass uns die Feuerwehr im guten Sinne lieb und teuer ist“, leitete Bürgermeister Bruno Kellner einen der Hauptpunkte der Gemeinderatssitzung in Rattelsdorf ein, denn es sollte einiges in Sachen Feuerwehr auf den Weg gebracht werden. Gleich zwei Feuerwehrautos wurden beantragt, eines für die Feuerwehr in Ebing, eines für die in Rattelsdorf. Damit soll sichergestellt werden, dass die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren auch in Zukunft gesichert ist.
Eine echte Mammutsitzung hatte der Stadtrat in Hallstadt am 11. April 2018 zu absolvieren – mit gleich mehreren prägenden Entscheidungen. Allen voran ist die Schule in Dörfleins zu nennen, hier ging es um einen möglichen Neubau – und insgesamt die Zukunft des Schulstandorts? Außerdem standen ein Förderprogramm zum Leerstandsmanagement auf der Agenda – und der Haushalt 2018.
Gleich 32 Anträge hatten die Fraktionen des Hallstadter Stadtrats in der vergangenen Stadtratssitzung für den Haushalt 2018 gestellt, darunter Punkte wie die Schule in Dörfleins und die Errichtung von Toilettenanlagen im Stadtpark. Wie Kämmerer Markus Pflaum erklärte, wurde bereits ein Investitionsplan ausgearbeitet, es sollte aber noch abgewartet werden, inwiefern diese Anträge Mehrheiten finden. Die Anträge der Fraktionen sollen dann geprüft und so weit wie möglich in den Plan eingearbeitet werden.
Ganze 14 Tagesordnungspunkte hatte der Stadtrat in Baunach am 7. November 2017 zu behandeln. Darunter die Frage, ob es 2018 ein neues Stadtfest geben soll – und, nicht zuletzt, auch den Haushaltsplan 2017. Nachdem im kommenden Jahr neue Schulden für die Erschließung von Baugebieten aufgenommen werden sollen, stehen freiwillige Leistungen der Stadt auf dem Prüfstand.
Feuerwehr, Hochwasserschutz, Kinderbetreuung, Bau und Instandhaltung von Gemeindestraßen – typische Beispiele für die so genannten Pflichtaufgaben, die eine Kommune zu erfüllen hat. Für Kemmern bedeutet das aktuell und in den kommenden Jahren große Investitionen. Notwendig dafür ist die Aufnahme neuer Kredite. Und aufgrund von Forderungen der Rechtsaufsicht des Landkreises müssen auch die Steuern leicht angehoben werden.
Wenn aktuell in den Stadt- und Gemeinderäten die Haushalte verabschiedet werden, ist häufig von Rekordhaushalten die Rede. So auch in Breitengüßbach. Das Gesamtvolumen steigt von 12,5 (2016) auf 14,4 Millionen Euro, davon sind alleine 4,8 Millionen Euro Investitionen. Besonders die notwendige Erweiterung der Kindertagesstätte der Gemeinde, der Bahnausbau, die Erneuerung der Kläranlage und der Städtebau spiegeln im Haushalt und der Finanzplanung wieder.
Viel wurde in den vergangenen Jahren in Rattelsdorf über das Schulgebäude diskutiert, Anfang Juni gab es dort nun den Spatenstich. Ähnlich verhält es sich in Sachen Mehrgenerationenplatz und auch dort konnte der Rattelsdorfer Bürgermeister Bruno Kellner in der vergangenen Gemeinderatssitzung Positives berichten. Maßnahmen wie die Schulsanierung haben starken Einfluss auf den Haushalt, der in der Sitzung besprochen wurde. Außerdem ging es um ein gemeinsames Projekt zwischen Zapfendorf und Rattelsdorf.
Noch immer belasten die Maßnahmen rund um den ICE-Ausbau den Markt Zapfendorf auch finanziell sehr stark. Der Haushaltsplan, den Kämmerer Klaus Helmreich vorstellte, ist zwar solide. Klar ist aber auch: Der Investitionsplan bis 2020 enthält vieles, was sich aller Voraussicht nach nicht umsetzen lassen wird. Somit muss die Gemeinde in den kommenden Jahren vermehrt Prioritäten setzen.
„Hallstadt erreicht neue Dimensionen.“ Mit diesen Worten leitete Bürgermeister Thomas Söder die diesjährige Haushaltssitzung des Stadtrates ein. In der Tat: Die rund 45 Millionen Euro Gesamtvolumen sind beeindruckend. Zum Vergleich: 2016 waren es noch 30 Millionen Euro. Die gute Haushaltslage schafft Möglichkeiten für viele Investitionen – unter anderem den Neubau der Schule in Dörfleins. Der war aber nicht unumstritten.
Nach und nach soll die Baunacher Schule in den kommenden Jahren saniert werden. Der erste Bereich der Teilsanierung umfasst unter anderem den Abriss des Atriums, die Erneuerung der Sanitärbereiche sowie die Überdachung des Innenhofs. Das kostet die Verwaltungsgemeinschaft ordentlich Geld – neue Kreditaufnahmen sind erst einmal unumgänglich.
Einen nicht unwesentlichen Teil der Gemeinderatssitzung in Kemmern nahmen der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und die Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019 ein. Daneben ging es um einen möglichen öffentlichen WLAN-Hotspot im Bereich des Rathauses. Darüber war bereits 2014 einmal gesprochen worden, nun wurde das Thema Hotspot erneut aufgerollt.
In der jüngsten Stadtratssitzung in Baunach stand der Beschluss des Haushaltsplans auf dem Programm. Der Haushalt zeigt: Baunach steht gut da. Und interessante weitere Zahlen gab es auch noch: Rund 7,3 Millionen Euro hat das Bürgerhaus Lechner Bräu gekostet, davon 3,35 Millionen Euro als Eigenanteil der Stadt. Fast vier Millionen Euro gab es an Zuschüssen.
Vor allem bedingt durch den ICE-Bau muss der Markt Zapfendorf im Jahr 2016 wohl rund eine Million Euro neue Schulden aufnehmen. Dafür steigen auf Anordnung des Landratsamts die Gemeindesteuern. Glücklich war darüber im Gemeinderat verständlicherweise niemand. Einigen Gemeinderäten fehlte aber ein Gesamtkonzept bei den Ausgaben – Zapfendorf müsse sich die Frage stellen, was man sich noch leisten könne.