Neue Baugebiete: Baunach investiert viel und benötigt dafür Kredite

Veröffentlicht am 11. Mai 2018 von Johannes Michel

Um Fast 60 Prozent, einen Betrag von 5,2 Millionen Euro, wächst das Haushaltsvolumen der Stadt Baunach im Vergleich zum Vorjahr. Hintergrund sind die neuen Baugebiete, deren Erschließung die Stadt vorfinanzieren muss. Dafür müssen Kredite aufgenommen werden. Im Rahmen der Haushaltsberatung wurden auch die Wasserpreise angepasst.

Ein kommunaler Zweckbetrieb muss kostendeckend arbeiten. Die Baunacher Wasserversorgung tut dies seit Jahren nicht – und nun ist die Stadt gezwungen, die Preise anzupassen. Denn ansonsten, so Bürgermeister Ekkehard Hojer, würde der neue Haushalt mit einer notwendigen Kreditaufnahme nicht durch die Aufsichtsbehörde am Landratsamt Bamberg genehmigt. „Wir konnten uns, da wir in den vergangenen Jahren keine Kredite benötigt haben, den Luxus leisten, bei der Wasserversorgung keine Kostendeckung zu erreichen, jährlich wurde dies aber von unserem Rechnungsprüfungsausschuss moniert“, so Hojer. Bisher zahlen die Baunacher 91 Cent pro Kubikmeter Wasser, ab 1. Oktober 2018 werden es 1,15 Euro, ab 1. Oktober 2019 dann 1,30 Euro sein (jeweils zuzüglich Mehrwertsteuer). Auch die Grundpreise für die Zähler steigen – für die meisten Zähler von 12 auf 36 Euro pro Jahr.

Die Erhöhung führte zu einigen Diskussionen im Stadtrat. Ingrid Ehnes (CBB) meinte etwa, die Erhöhung bei den Zählern falle derart ins Gewicht, dass die Verbrauchsgebühr moderater erhöht werden sollte. Ganz anderer Meinung war Volker Dumsky – er wünschte sich keine „Salamitaktik“, sondern eine direkte Anpassung des Verbrauchspreises auf 1,30 Euro. Bei einer Gegenstimme wurde aber der Vorschlag der Aufsplittung auf die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Was bedeutet das konkret: Verbraucht ein Haushalt 140 Kubikmeter Wasser pro Jahr (Durchschnitt für einen Drei-Personen-Haushalt), schlägt dies mit jährlichen Mehrkosten von fast 100 Euro inklusive Mehrwertsteuer (ab 1. Oktober 2019) zu Buche.

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Kreisumlage ein großer Ausgabeblock

Der Haushalt der Stadt Baunach umfasst 2018 einen Betrag von 14,3 Millionen Euro, davon 7,7 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt (laufende Kosten der Stadt) und 6,6 Millionen Euro im Vermögenshaushalt (Investitionen). Alleine für den Grunderwerb für die neuen Baugebiete Sommerleite III in Dorgendorf und Langmeh II in Baunach errechnete Kämmerin Doris Müller 1,89 Millionen Euro. Hinzu kommt die Erschließung. Außerdem soll das Dorfgemeinschaftshaus in Dorgendorf saniert und umgebaut werden. Ein Thema werden auch die Hölzernen Männer, ein Wahrzeichen der Stadt Baunach, sein. Sie sollen schnellstmöglich restauriert und, falls hohe Fördergelder in Aussicht gestellt werden, in der Zentscheune eine neue Heimat finden.

Wichtigste Einnahmequellen für die Stadt Baunach sind die Einkommenssteuerbeteiligung (2,3 Millionen Euro) und die Gewerbesteuer (2,6 Millionen Euro). An Grundsteuer A und B wird Baunach im Jahr 2018 rund 320.000 Euro einnehmen. Hoch sind erneut die Umlagen – alleine an den Landkreis Bamberg gehen 1,7 Millionen Euro an Kreisumlage, dazu kommt die Gewerbesteuerumlage in Höhe von 505.000 Euro. Zur Finanzierung der hohen Investitionen wird die Stadt voraussichtlich einen Kredit von 740.000 Euro aufnehmen müssen. Aktuell hat Baunach 843.000 Euro Schulden, das sind pro Einwohner 208 Euro. Der bayerische Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden liegt bei 651 Euro pro Einwohner.

Aktuell, so Bürgermeister Hojer, sei die Kassenlage der Stadt angespannt. Das resultiere daraus, dass staatliche Fördergelder für die Fußgängerbrücke über die Baunach und für die Bahnhofstraße noch nicht eingegangen seien, obwohl die Förderanträge schon im Dezember 2015 gestellt wurden. Es hake diesbezüglich bei der Regierung in Bayreuth. Außerdem kritisierte er die hohe Kreisumlage – der Landkreis werde in die Lage versetzt, Rücklagen zu bilden, während das für die Stadt momentan nicht möglich sei.

Änderungswünsche zum Haushalt gab es keine. Stadtrat Thomas Distler (CBB) regte aber an, auch finanziell mehr für den Tourismus zu tun, um nicht von anderen Gemeinden und vor allem von der Stadt Bamberg abgehängt zu werden. Hojer entgegnete, es laufe hier gerade ein Projekt, dessen Ergebnisse in Kürze präsentiert würden. Den Haushalt verabschiedete der Stadtrat anschließend einstimmig, den Finanzplan bis 2020 bei einer Gegenstimme.

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