Die großen Beträge kommen in den Folgejahren

Veröffentlicht am 24. Mai 2018 von Johannes Michel

Erneut ein Rekordhaushalt: Mit einem Gesamtvolumen von fast 18 Millionen Euro ist der Haushalt des Marktes Zapfendorf so schwer wie noch nie. Noch immer sind es Themen rund um die Eisenbahn, die hier auftauchen. In den kommenden Jahren werden dann die geplanten Erweiterungen der Kindertagesstätten wahrscheinlich für noch größere Zahlen sorgen. Erneut diskutiert wurde im Gemeinderat zudem über zwei Bäume.

„Eisenbahnkreuzungsmaßnahme Bahnsteigzugang Zapfendorf mit Unterführung“: 1,3 Millionen Euro, „Eisenbahnkreuzungsmaßnahme Zapfendorf Nord“: eine Million Euro. Noch einmal sind es Maßnahmen rund um den Bahnausbau, die im Haushalt (Gesamtvolumen: 18 Millionen Euro, davon 10,7 Millionen Euro im Verwaltungs- und 7,3 Millionen Euro im Vermögenshaushalt) groß zu Buche schlagen. Erst dahinter taucht die Turnhallensanierung an der Schule mit 975.000 Euro auf, genauso wie der erste Bauabschnitt für den Sport- und Freizeitpark Zapfendorf mit 800.000 Euro – der Kunstrasenplatz und sein Umfeld. Für die Errichtung eines Waldkindergartens, der bereits im Spätsommer öffnen soll, plant Kämmerer Klaus Helmreich mit 310.000 Euro, für Erneuerungsarbeiten rund um die Abwasserbeseitigung mit nahezu dem gleichen Betrag. Und auch erste Planungskosten für die Westtangente erscheinen im Haushalt 2018 (226.000 Euro). Die gesamte Westtangente, die in den Folgejahren realisiert werden soll, wird über vier Millionen Euro kosten.

Und auch die Erweiterung der Kindertagestätten findet sich nur mit Planungskosten von 120.000 Euro im Haushalt wieder, die entscheidenden Posten (insgesamt über zwei Millionen Euro) erscheinen im Finanzplan bis 2021. Die größte Ausgabe im Jahr 2018 wird somit erneut die Kreisumlage an den Landkreis Bamberg mit 1,8 Millionen Euro sein. Auf der Einnahmenseite erhält der Markt Zapfendorf 2,6 Millionen Euro an Einkommenssteuerbeteiligung, 1,7 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen und nimmt durch die Gewerbesteuer 1,2 Millionen Euro und die Grundsteuer 430.000 Euro ein.

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Sonderwünsche zurückstellen

Zur Finanzierung der Ausgaben ist eine Kreditaufnahme von einer Million Euro angedacht. Der im Haushalt 2017 beschlossene Kredit hingegen wurde nicht in Anspruch genommen. Somit ist die Verschuldung der Gemeinde leicht gesunken, auf nunmehr 2,7 Millionen Euro. Eine interessante Kennzahl ist die so genannte „Zuführung zum Vermögenshaushalt“, also den Überschuss, den die Gemeinde erwirtschaften kann. 1,4 Millionen Euro plant Helmreich hier für 2018, der Überschuss aus dem Vorjahr beträgt ca. 2,5 Millionen Euro.

Der Haushaltsplan wurde nach einer kurzen Diskussion einstimmig vom Gemeinderat in der Sitzung vom 17. Mai 2018 verabschiedet, ebenso der Finanzplan für die Folgejahre. Gemeinderat Dr. Christopher Rosenbusch (CSU) wies darauf hin, dass ein Rekordhaushalt nicht bedeute, dass die Gemeinde die Spendierhosen anhabe. Sonderwünsche, Rosenbusch nannte etwa einen Trinkbrunnen oder neue Festplätze, müssten daher zurückgestellt werden. Unter „Haushalt“, aber auch im folgenden Tagesordnungspunkt zum Thema „Feststellung der Jahresrechnung 2016“ kam das Thema Schwimmbad auf. „Das Defizit beträgt jährlich rund eine halbe Million Euro“, so Thomas Miske (Aktive Bürgerliste Unterleiterbach), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. „Wir brauchen hierzu dringend eine öffentliche Diskussion, das Defizit ist damit strukturell und nicht Investitionen geschuldet.“

Sind die Bäume erhaltenswert?

Erneut abgelehnt wurde ein Antrag der Abtei Maria Frieden (Kirchschletten) zur Baumpflege. Für rund 4.200 Euro sollen dort eine Linde und eine Rotbuche fachmännisch überarbeitet werden. Das Landratsamt hatte eine Förderung zugesagt, wenn sich auch die Gemeinde in gleichem Umfang beteiligt. In einer Sitzung im März wurde dem Antrag nicht stattgegeben – und auch ein Schreiben des Kreisfachberaters für Gartenkultur- und Landschaftspflege, Uwe Hoff, änderte daran nichts. Er hatte bestätigt, dass sowohl die Linde als auch die Buche im Eingangsbereich des Klosters durch die Baumpflegemaßnahmen erhalten werden könnten. Zwar herrschte im Gemeinderat Einigkeit darüber, dass einer der beiden Bäume erhaltenswert sei, beim zweiten Baum waren viele skeptisch – die Förderung war aber für zwei Bäume beantragt. Gemeinderat Dieter Brückner (Aktive Bürgerliste Unterleiterbach) meinte, wenn der Abtei selbst die Bäume das Geld nicht wert seien, dann wären sie auch nicht so wichtig. Die Bäume als Naturdenkmal klassifizieren zu lassen, schlug Gemeinderätin Kirstin Hoh (Wählergemeinschaft Sassendorf) vor. In der Abstimmung kam es so zur erneuten Ablehnung des Antrags. Abschließend empfahl Bürgermeister Volker Dittrich der Abtei, den Antrag nur für einen Baum zu stellen.

Bei einer Gegenstimme wurde ein Antrag von Gemeinderat Stefan Kabitz (FREIE WÄHLER) zurückgewiesen. Er hatte die Erstellung eines Konzeptes über die bauliche und finanzielle Möglichkeit für die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im ehemaligen Bahnhofsbereich gefordert. „Keine Kommune an der Bahnstrecke in unserer Region, mit Ausnahme von Bad Staffelstein, leistet sich eine solche Toilettenanlage“, so Dittrich. Außerdem befände sich das Gelände, auf dem das ehemalige Bahnhofsgebäude stand, noch nicht im Besitz der Gemeinde. Drohender Vandalismus im Bahnhofsbereich wurde als Gegenargument von mehreren anderen Gemeinderäten angeführt – erst vor Kurzem war eine Scheibe der neu errichteten Überdachung am Bahnsteigzugang zu Bruch gegangen. Dagmar Raab (SPD) wies darauf hin, dass zu den Geschäftszeiten des Rathauses auch die dortigen Toiletten benutzt werden könnten.


An der neuen Überdachung ist schon eine Scheibe mutwillig beschädigt worden.

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  1. Betz Jürgen 31. Mai 2018 at 20:15 - Antworten

    Nach Aussage von Herrn Miske wird sich das Schwimmbaddefizit auf ca. 500 TEuro bewegen. Tendenz steigend ? Statistisch gesehen liegt der Aufwand pro Bürger der Gemeinde somit bei 100 €. Hochgerechnet summiert sich dieser Betrag in 10 Jahren auf 5.000.000 €, d.h. pro Bürger 1.000 €.
    Herrn Miske ist voll beizupflichten, wenn hier eine öffentliche Diskussion dringend geführt werden muss. oder hat die Gemeinde keine weiteren Aufgaben als Steuergelder im Schwimmbad zu versenken. Wirtschaftlich gesehen kann sich der Markt dieses Prestigeobjekt allein nicht mehr leisten.

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