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Feuerwehr, Hochwasserschutz, Kinderbetreuung, Bau und Instandhaltung von Gemeindestraßen – typische Beispiele für die so genannten Pflichtaufgaben, die eine Kommune zu erfüllen hat. Für Kemmern bedeutet das aktuell und in den kommenden Jahren große Investitionen. Notwendig dafür ist die Aufnahme neuer Kredite. Und aufgrund von Forderungen der Rechtsaufsicht des Landkreises müssen auch die Steuern leicht angehoben werden.
Wenn aktuell in den Stadt- und Gemeinderäten die Haushalte verabschiedet werden, ist häufig von Rekordhaushalten die Rede. So auch in Breitengüßbach. Das Gesamtvolumen steigt von 12,5 (2016) auf 14,4 Millionen Euro, davon sind alleine 4,8 Millionen Euro Investitionen. Besonders die notwendige Erweiterung der Kindertagesstätte der Gemeinde, der Bahnausbau, die Erneuerung der Kläranlage und der Städtebau spiegeln im Haushalt und der Finanzplanung wieder.
Noch immer belasten die Maßnahmen rund um den ICE-Ausbau den Markt Zapfendorf auch finanziell sehr stark. Der Haushaltsplan, den Kämmerer Klaus Helmreich vorstellte, ist zwar solide. Klar ist aber auch: Der Investitionsplan bis 2020 enthält vieles, was sich aller Voraussicht nach nicht umsetzen lassen wird. Somit muss die Gemeinde in den kommenden Jahren vermehrt Prioritäten setzen.
„Hallstadt erreicht neue Dimensionen.“ Mit diesen Worten leitete Bürgermeister Thomas Söder die diesjährige Haushaltssitzung des Stadtrates ein. In der Tat: Die rund 45 Millionen Euro Gesamtvolumen sind beeindruckend. Zum Vergleich: 2016 waren es noch 30 Millionen Euro. Die gute Haushaltslage schafft Möglichkeiten für viele Investitionen – unter anderem den Neubau der Schule in Dörfleins. Der war aber nicht unumstritten.
Einen nicht unwesentlichen Teil der Gemeinderatssitzung in Kemmern nahmen der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und die Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019 ein. Daneben ging es um einen möglichen öffentlichen WLAN-Hotspot im Bereich des Rathauses. Darüber war bereits 2014 einmal gesprochen worden, nun wurde das Thema Hotspot erneut aufgerollt.
In der jüngsten Stadtratssitzung in Baunach stand der Beschluss des Haushaltsplans auf dem Programm. Der Haushalt zeigt: Baunach steht gut da. Und interessante weitere Zahlen gab es auch noch: Rund 7,3 Millionen Euro hat das Bürgerhaus Lechner Bräu gekostet, davon 3,35 Millionen Euro als Eigenanteil der Stadt. Fast vier Millionen Euro gab es an Zuschüssen.
Vor allem bedingt durch den ICE-Bau muss der Markt Zapfendorf im Jahr 2016 wohl rund eine Million Euro neue Schulden aufnehmen. Dafür steigen auf Anordnung des Landratsamts die Gemeindesteuern. Glücklich war darüber im Gemeinderat verständlicherweise niemand. Einigen Gemeinderäten fehlte aber ein Gesamtkonzept bei den Ausgaben – Zapfendorf müsse sich die Frage stellen, was man sich noch leisten könne.
Ob ICE, Städtebau oder die Sanierung der Kläranlage: Die Gemeinde Breitengüßbach muss aktuell viel investieren. Für 2016 kommt der Haushalt noch ohne neue Schulden aus, danach wird die Verschuldung aber wieder steigen – für ein lebenswertes Breitengüßbach, wie Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder und einige Gemeinderäte betonten.
Um Zuschüsse für denkmalpflegerische Maßnahmen ging gleich in mehreren Tagesordnungspunkten der Sitzung des Zapfendorfer Marktgemeinderats vom 12. Mai 2016. Offiziell bekannt ist nun auch der Termin für den Agenda-Tag 2016, außerdem informierte Bürgermeister Volker Dittrich über einen Schnellschuss der Bahn.
Mit einem Spielplatzkonzept im Jahr 2013 ging es los, und größtenteils waren sich die Marktgemeinderäte in Rattelsdorf auch über einen Mehrgenerationenplatz gegenüber der Abtenberghalle, der zudem von der EU hoch gefördert wird, einig. Günstig ist der aber nicht zu haben, sagt nun ein Landschaftsarchitekt. Außerdem beschloss der Gemeinderat den Haushalt 2015.
Man könnte meinen, in einer Gemeinderatssitzung mit Debatte über den Haushaltsplan für das laufende Jahr würde dieser Tagesordnungspunkt die Hauptsache sein – und auch die meiste Zeit einnehmen. In Breitengüßbach war dies nicht der Fall, da ein Antrag der CSU-Fraktion eingegangen war, der forderte, im Rahmen der ICE-Baustelle nun doch die Brücke über die Bahn am Kreisverkehr zu errichten. Zwei Stunden wurde debattiert.
In der Gemeinderatssitzung in Kemmern am 7. Mai 2015 wurde nicht nur viel diskutiert, sondern vor allem auch der finanzielle Rahmen für die kommenden Jahre festgelegt. Der Haushaltsplan und die Finanzplanung nahmen einen großen Teil der Tagesordnung ein. Außerdem ging es um das 1.000-jährige Jubiläum Kemmerns im Jahr 2017.
Die Nachbargemeinde Rattelsdorf hatte eine Spielplatz-Kommission, Zapfendorf dafür den Spielplatz-TÜV im Rahmen des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEK) und danach einen Arbeitskreis. Die Ergebnisse, wie es mit den Spielplätzen im Hauptort weitergehen soll, wurden nun vorgestellt, das Konzept wurde auch angenommen. Wie und wann es aber konkret wird, ist unklar. Beschlossen wurde im Gemeinderat zudem der Haushalt 2015.
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Eigentlich sollte schon das Jahr 2014 zum Investitionsjahr für die Stadt Hallstadt werden, eine hohe Entnahme aus den Rücklagen war eingeplant. Einige Projekte verschoben sich in der Folge, und nun soll der Haushalt 2015 ein Investitionshaushalt werden. „Wir packen es an!“, lautete das Motto von Bürgermeister Thomas Söder in der Stadtratssitzung vom 4. Februar. Allerdings gab es nicht nur Zustimmung …