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Um über zwei Millionen Euro schrumpft das Haushaltsvolumen in Kemmern im Vergleich zum Vorjahr. Dies ist besonders auf einen deutlich niedrigeren Vermögenshaushalt (Investitionen der Kommune) zurückzuführen. Neue Schulden macht Kemmern vorerst keine, auch in den Folgejahren soll der Haushalt ohne Neuverschuldung auskommen, wie Kämmerer Markus Diller erklärte. Es stellt sich aber die Frage: Wie wird sich die Coronakrise, auch langfristig, auswirken?
Wenn sich der Stadtrat von Hallstadt alljährlich zu seiner Haushaltssitzung trifft, läuft das für gewöhnlich so ab: Kämmerer Markus Pflaum präsentiert die, zumeist überdurchschnittlich guten, Zahlen und die Fraktionen äußern danach ihre Wünsche. Die werden dann in den Haushaltsplan eingearbeitet. Dieses Jahr aber nahm die Sitzung, kurz vor der Beratung der Fraktionsanträge, eine unerwartete Wendung.
Schon im vergangenen Jahr gab es bei der Haushaltssitzung des Gemeinderats Breitengüßbach den Ausblick: 2020 wird es losgehen. Nun verdoppelt sich der Vermögenshaushalt, der die Investitionen der Gemeinde widerspiegelt. Das bedeutet aber auch: Die Zeit neuer Kreditaufnahmen beginnt – erstmals seit zehn Jahren muss Breitengüßbach wieder Schulden machen. Dafür wird viel passieren …
Es ist kein Rekordhaushalt auf den die Marktgemeinde Rattelsdorf für das Haushaltsjahr 2019 blickt, gerade im Hinblick auf Großprojekte wie etwa die Schulsanierung eigentlich verwunderlich. Und doch „können wir mit Zufriedenheit auf den Haushalt sehen“, betonte Bürgermeister Bruno Kellner in der vergangenen Marktgemeinderatssitzung und sprach von solider Finanzpolitik.
Viele Sanierungs- und Baumaßnahmen beschäftigten aktuell die Gemeinde Breitengüßbach. Das spiegelt sich auch im gerade verabschiedeten Haushalt wider. Allein 1,6 Millionen Euro will Breitengüßbach für die städtebauliche Entwicklung ausgeben. Im Finanzplan nähern sich weitere Großprojekte – von der Erweiterung der Kindertagesstätte bis zur Kläranlage.
Erneut ein Rekordhaushalt: Mit einem Gesamtvolumen von fast 18 Millionen Euro ist der Haushalt des Marktes Zapfendorf so schwer wie noch nie. Noch immer sind es Themen rund um die Eisenbahn, die hier auftauchen. In den kommenden Jahren werden dann die geplanten Erweiterungen der Kindertagesstätten wahrscheinlich für noch größere Zahlen sorgen. Erneut diskutiert wurde im Gemeinderat zudem über zwei Bäume.
Ganze 14 Tagesordnungspunkte hatte der Stadtrat in Baunach am 7. November 2017 zu behandeln. Darunter die Frage, ob es 2018 ein neues Stadtfest geben soll – und, nicht zuletzt, auch den Haushaltsplan 2017. Nachdem im kommenden Jahr neue Schulden für die Erschließung von Baugebieten aufgenommen werden sollen, stehen freiwillige Leistungen der Stadt auf dem Prüfstand.
Feuerwehr, Hochwasserschutz, Kinderbetreuung, Bau und Instandhaltung von Gemeindestraßen – typische Beispiele für die so genannten Pflichtaufgaben, die eine Kommune zu erfüllen hat. Für Kemmern bedeutet das aktuell und in den kommenden Jahren große Investitionen. Notwendig dafür ist die Aufnahme neuer Kredite. Und aufgrund von Forderungen der Rechtsaufsicht des Landkreises müssen auch die Steuern leicht angehoben werden.
Wenn aktuell in den Stadt- und Gemeinderäten die Haushalte verabschiedet werden, ist häufig von Rekordhaushalten die Rede. So auch in Breitengüßbach. Das Gesamtvolumen steigt von 12,5 (2016) auf 14,4 Millionen Euro, davon sind alleine 4,8 Millionen Euro Investitionen. Besonders die notwendige Erweiterung der Kindertagesstätte der Gemeinde, der Bahnausbau, die Erneuerung der Kläranlage und der Städtebau spiegeln im Haushalt und der Finanzplanung wieder.
Noch immer belasten die Maßnahmen rund um den ICE-Ausbau den Markt Zapfendorf auch finanziell sehr stark. Der Haushaltsplan, den Kämmerer Klaus Helmreich vorstellte, ist zwar solide. Klar ist aber auch: Der Investitionsplan bis 2020 enthält vieles, was sich aller Voraussicht nach nicht umsetzen lassen wird. Somit muss die Gemeinde in den kommenden Jahren vermehrt Prioritäten setzen.
„Hallstadt erreicht neue Dimensionen.“ Mit diesen Worten leitete Bürgermeister Thomas Söder die diesjährige Haushaltssitzung des Stadtrates ein. In der Tat: Die rund 45 Millionen Euro Gesamtvolumen sind beeindruckend. Zum Vergleich: 2016 waren es noch 30 Millionen Euro. Die gute Haushaltslage schafft Möglichkeiten für viele Investitionen – unter anderem den Neubau der Schule in Dörfleins. Der war aber nicht unumstritten.
Einen nicht unwesentlichen Teil der Gemeinderatssitzung in Kemmern nahmen der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und die Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019 ein. Daneben ging es um einen möglichen öffentlichen WLAN-Hotspot im Bereich des Rathauses. Darüber war bereits 2014 einmal gesprochen worden, nun wurde das Thema Hotspot erneut aufgerollt.
In der jüngsten Stadtratssitzung in Baunach stand der Beschluss des Haushaltsplans auf dem Programm. Der Haushalt zeigt: Baunach steht gut da. Und interessante weitere Zahlen gab es auch noch: Rund 7,3 Millionen Euro hat das Bürgerhaus Lechner Bräu gekostet, davon 3,35 Millionen Euro als Eigenanteil der Stadt. Fast vier Millionen Euro gab es an Zuschüssen.
Vor allem bedingt durch den ICE-Bau muss der Markt Zapfendorf im Jahr 2016 wohl rund eine Million Euro neue Schulden aufnehmen. Dafür steigen auf Anordnung des Landratsamts die Gemeindesteuern. Glücklich war darüber im Gemeinderat verständlicherweise niemand. Einigen Gemeinderäten fehlte aber ein Gesamtkonzept bei den Ausgaben – Zapfendorf müsse sich die Frage stellen, was man sich noch leisten könne.