Wieder einmal stand der Gemeindeteil Oberleiterbach gleich mehrfach auf der Tagesordnung einer Sitzung des Gemeinderats in Zapfendorf. Zu beschließen hatten die Räte auch über die Feststellung der Jahresrechnung 2013 sowie die Entlastung hierzu. Letztere wurde allerdings verweigert, aus nachvollziehbaren Gründen.
Im November 2014 begann der Rechnungsprüfungsausschuss des Zapfendorfer Marktgemeinderats mit der Prüfung für das Haushaltsjahr 2013. Aufgrund eines Untreueverdachts, mittlerweile wurde der damalige Bürgermeister Matthias Schneiderbanger rechtskräftig verurteilt, unterbrach der Ausschuss seine Arbeit. Abgeschlossen wurde diese nun erst vor wenigen Tagen. Das Haushaltsvolumen belief sich auf 12,6 Millionen Euro – und der Haushalt 2013 wurde von den Gemeinderäten auch einstimmig festgestellt.
Aber: Die so genannte Entlastung, die auch aus der Vereinsarbeit bekannt ist, wurde auf Empfehlung des Landratsamts Bamberg verweigert – aufgrund veruntreuter Gelder in Höhe von 191.500 Euro im Jahr 2013. Mit der Entlastung wird normalerweise zum Ausdruck gebracht, dass das Gemeindeparlament mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft im Rechnungsjahr einverstanden ist und auf haushaltsrechtliche Einwendungen verzichtet.
Biogasanlage hat einen neuen Eigentümer
Begonnen wurde, durch einen ersten Beschluss, mit der Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der Biogasanlage Oberleiterbach. Diese hat seit Kurzem einen neuen Besitzer, der kein Landwirt ist – aus diesem Grund gilt er, im Gegensatz zu den vorigen Eigentümern, nicht mehr als privilegiert. Somit muss im Flächennutzungsplan die bisherige Ausweisung „landwirtschaftliche Nutzfläche“ in „Sondergebiet Biogasanlage“ geändert werden. Dem stimmten die Gemeinderäte zu, unter Vorbehalt der Kosten, die für die Änderung anfallen. Diese könnten dem neuen Eigentümer auferlegt werden, darüber wurde im nichtöffentlichen Teil beraten. Eine seit langem als Wohngebiet ausgewiesene Fläche am östlichen Ortsrand muss im Rahmen des Verfahrens verkleinert und nun als Mischgebiet ausgewiesen werden. Das Gebiet galt als Bauerwartungsland, ist allerdings noch nicht erschlossen. Die Biogasanlage hat für den Ort eine wichtige Funktion: Sie versorgt zahlreiche Haushalte über ein Nahwärmenetz.
Und noch einmal Oberleiterbach: Im Rahmen der Dorferneuerung sollen die Steinmarter an der Brücke in der Kleukheimer Straße sowie die Nepomuk-Figur restauriert werden. Letztere wurde der Gemeinde von den bisherigen Besitzern geschenkt. Sie stammt aus dem 18. Jahrhundert und soll nach der Restaurierung im Bereich der neuen Brücke neben den Sitzstufen am „Leiterbach“ neu aufgestellt werden. Die voraussichtlichen Kosten für die Restaurierung beider Objekte liegen bei rund 11.000 Euro, maximal 6.050 Euro trägt die Teilnehmergemeinschaft Oberleiterbach, den Rest die Gemeinde. Diese will sich um Fördergelder, etwa von der Oberfrankenstiftung, bemühen.
Die Nepomuk-Figur in Oberleiterbach.
Unter „Sonstiges“ war einmal mehr die Straße nach Oberleiterbach Thema, die erst vor wenigen Jahren saniert und nun aufgrund von Blasenbildung und weiteren Schäden abgefräst wurde. Bei der Ausführung dieser Garantieleistung durch den Bauunternehmer haben sich weitgehende Risse in den Betonplatten gezeigt – die Frage stellt sich nun, wie weiter verfahren werden soll. Die Prüfung durch einen Gutachter könnte ein nächster Schritt sein …
