Die Tagesordnung wirkte unspektakulär. Ein Bebauungsplan, Bestätigung eines stellvertretenden Feuerwehr-Kommandanten, Informationen des Bürgermeisters. Gerade letzterer Punkt hatte es aber doch in sich …
Bislang standen meist die Investitionen im Mittelpunkt, wenn es um die Aufstellung eines Haushaltsplans ging. Und damit der so genannte Vermögenshaushalt. Das könnte sich aber in diesem Jahr ändern. Bürgermeister Michael Senger informierte in der Gemeinderatssitzung am 18. Januar 2024 über ein Schreiben des Bayerischen Gemeindetages, das die finanzielle Schieflage von Kommunen und mögliche weitere Entwicklungen aufzeigt. Darin wird auch erwähnt, dass es im laufenden Jahr vielen Kommunen nicht gelingen wird, ausgeglichene Verwaltungshaushalte aufzustellen. Der Verwaltungshaushalt beinhaltet die laufenden Kosten, also Einnahmen und Ausgaben, die das Vermögen nicht erhöhen oder vermindern. Hier finden sich zum Beispiel Steuern, Personal-, Sach- und Energiekosten und Zinsen.
Verantwortlich für diese Schwierigkeiten sind vor allem Kostensteigerungen in sämtlichen Bereichen, aber auch deutliche Rückgänge bei den Gewerbesteuereinnahmen. In Zapfendorf werden diese von 1,9 Millionen Euro im Jahr 2022 auf nun rund 1,1 Millionen Euro zurückgehen. Das macht die Haushaltsplanung schwierig. Auch Zapfendorf befindet sich damit in einer Abwärtsspirale. Durch Preissteigerungen und weitere Rückgänge bei den Einnahmen könnte sich die Situation noch verschärfen. Mehr werden dann die konkreten Haushaltsplanungen zeigen. Auf den Kämmerer, aber auch auf die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte kommen damit schwierige Entscheidungen zu.
BMI: Bebauungsplan weiter bearbeitet
Einen großen Platz in der Sitzung nahm der vorhabenbezogene Bebauungsplan im Rahmen der Modernisierung des Werkes der Bayerischen Milchindustrie (BMI) ein – auch der Flächennutzungsplan soll geändert werden. Dazu wurden eine private Stellungnahme sowie Stellungnahmen der Behörden im Rahmen der öffentlichen Auslegung behandelt. Es ging insbesondere um Regenwasser, das auf dem Gelände nicht vollständig selbst versickern kann, weshalb eine Regenwasserrückhaltung nötig wird, um den Immissionsschutz für die umliegende Wohnbebauung und den Rückbau der großen Park- und Wendefläche am Ende des Oberwegs mit Umbau zu einer regulären Wendeplatte. Den Anwohnern sollen dabei keine Nachteile entstehen. Aufgrund der Änderung der Verfahrensart in einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan erfolgte ein erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss.
So sieht der vorhabenbezogene Bebauungsplan BMI aktuell aus. Zum Vergrößern antippen oder anklicken. Quelle: Hoehnen & Partner
Und noch zwei Punkte waren interessant: Der neu gewählte stellvertretende Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Zapfendorf, Stefan Schmitt, wurde vom Gemeinderat bestätigt. Bürgermeister Senger informierte außerdem darüber, dass seit 17. Januar die Wasserversorgung in Zapfendorf wieder über den Hochbehälter und nicht mehr über Fernwasser erfolgt.
