Der Haushalt 2024 des Marktes Zapfendorf wirkt unspektakulär. In der Gemeinderatssitzung klang aber an, dass sich viele Sorgen um die Finanzlage machen. Das zeigte sich auch an den Abstimmungsergebnissen.
In mehreren Sitzungen des Finanzausschusses wurden der Haushalt 2024 und der Finanzplan für die Folgejahre vorberaten – mit der Empfehlung an den gesamten Gemeinderat, die Vorlagen anzunehmen. Ganz einig scheinen sich die Mitglieder in diesen Sitzungen aber nicht gewesen zu sein, wie ein Facebook-Beitrag der Fraktion „Zukunft Zapfendorf“ (ZuZ) vom späten Donnerstagabend (18. Juli), also kurz nach der Gemeinderatssitzung, zeigt.
Darin heißt es unter anderem: „… bei aller konstruktiver Zusammenarbeit – dem Haushalt für das Jahr 2024 und dem damit verknüpften Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 können wir nicht mit ruhigem Gewissen zustimmen“. Und: „Deswegen wäre es richtig und wichtig, die gemeindlichen Investitionen unter dem Gesichtspunkt der aktuellen finanziellen Leistungsfähigkeit zu prüfen und zu priorisieren. Dabei auch alte Beschlüsse des Gemeinderates kritisch unter den neuen Voraussetzungen zu hinterfragen und auch das eine oder andere Projekt zu verschieben oder gar ganz zu streichen. Und vor allem das dann auch offen den Bürgern gegenüber zu kommunizieren. All dem hat sich der Finanzausschuss in seinen Beratungen mehrheitlich verweigert.“
Gewerbesteuereinnahmen sinken
Wie sehen die Zahlen für das laufende Jahr aus? Kämmerer Klaus Helmreich präsentierte sie. Das Gesamtvolumen liegt bei 19,5 Millionen Euro – und damit niedriger als im vergangenen Jahr. 13,2 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt mit den laufenden Kosten des Marktes, 6,3 Millionen auf den Vermögenshaushalt, der die Investitionen beinhaltet. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt rund 430.000 Euro – und müsste, so Helmreich, eigentlich bei über einer Million Euro liegen. 2022 machte sie beispielsweise 2,6 Millionen Euro aus.
Die wichtigsten Einnahmen sind die Einkommenssteuerbeteiligung (3,3 Millionen Euro), die Schlüsselzuweisungen (1,8 Millionen Euro) und die Gewerbesteuer (1,1 Millionen Euro). Letztere ist seit 2022 um rund 800.000 Euro zurückgegangen. Die Grundsteuern sorgen für 530.000 Euro in der Kasse – hier müsse der Gemeinderat, so Helmreich, noch in diesem Jahr die Hebesätze im Rahmen der Grundsteuerreform anpassen.
Ausgablich verbucht Helmreich Tilgungen für Kredite in Höhe von 490.000 Euro (Schuldenstand zum 31.12.2024: 4,5 Millionen Euro, keine neuen Schulden im laufenden Jahr) und die Kreisumlage – fast 2,7 Millionen Euro schwer. „Wenn der Landkreis in den kommenden Jahren ein Gymnasium bauen will, wird die Umlage zusätzlich noch weiter ansteigen“, so Helmreich. Er zeigte auch eine Tabelle mit der Entwicklung der Kreisumlage, die in den vergangenen zehn Jahren für den Markt Zapfendorf rund eine Million Euro höher geworden ist.
Ab 2025 kommen wieder große Investitionen
Helmreich stellte auch die Investitionen vor. Die wichtigsten sind Grundstückskäufe (1,4 Millionen Euro), Restkosten für die Westtangente (620.000 Euro), Abbruchkosten für das Anwesen Hofmann (320.000 Euro), Investitionen in die Abwasserbeseitigung (235.000 Euro) und die Wasserversorgung (115.000 Euro), Straßensanierungen (165.000 Euro) und Feuerwehrausstattung (120.000 Euro). Im Haushalt enthalten sind auch Planungskosten für das neue Feuerwehrhaus, für den Hort in der Schule und für die Sanierung der Bachverrohrung des Laufer Bachs in der Bamberger Straße.
Das Hofmann-Anwesen in der Hauptstraße wird zurzeit abgerissen.
Bürgermeister Michael Senger sprach von einem abgespeckten Haushalt, einige Projekte kämen erst in den Folgejahren. Darauf hatte Klaus Helmreich schon bei der Haushaltsberatung 2023 hingewiesen. Denn ab 2025 finden sich im Haushalt unter anderem weitere Maßnahmen im Rahmen der RZWas, um dringend erforderliche Kanal- und Wasserleitungssanierungen durchführen zu können. Das wird nach aktuellem Stand dazu führen, dass die Verschuldung des Marktes Zapfendorf in den Bereich von zehn Millionen Euro vordringt.
Kommen Hebesatz-Anpassungen?
In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass keiner der Gemeinderäte mit der aktuellen Situation wirklich zufrieden war. Zweite Bürgermeisterin Sabine Köhlerschmidt (CSU) erklärte, niemand entscheide leichtfertig, es gelte, jeden Cent umzudrehen. Kritik übte sie an der hohen Kreisumlage, die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Kommune müsse bei der Berechnung Berücksichtigung finden. Und: „Draußen müssen wir offen und ehrlich kommunizieren, wie die Lage ist, damit die Bevölkerung Verständnis aufbringt.“ Dritter Bürgermeister Andreas Schonath (WOB) ging erneut auf das Freibad Aquarena ein. „Wollen wir das so weiterführen oder machen wir uns endlich Gedanken, wo wir hin möchten?“ Außerdem regte er an, bei der Sanierung im Bereich Laufer Bach in der Bamberger Straße neu zu denken, um Städtebaumittel zu bekommen, beispielsweise durch eine Freilegung des Bachlaufs.
Als „dieses Jahr noch in Ordnung“ bezeichnete Raimund Oswald (Grüne – Soziales Zapfendorf) den Haushalt. „Wir müssen uns aber Gedanken machen über Einsparungen in den Folgejahren, wir müssen da konsequenter ran.“ Das sah auch Mona Bahr (ZuZ) so. „Auseinander setzen sollten wir uns mit dem riesigen Volumen des Verwaltungshaushalts. Themen sind unter anderem effizienter Personaleinsatz und die Nachbesetzung von Stellen – solche Themen tauchen viel zu wenig auf.“ Wenn der Gemeinderat das nicht mache, könnten Investitionen künftig nur über die Anpassung von Hebesätzen finanziert werden.
Bei fünf Gegenstimmen wurde der Haushalt 2024 verabschiedet. Deutlich knapper fiel die Abstimmung über den Finanzplan und das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2027 aus. Hier stimmten nur neun der 16 anwesenden Rätinnen und Räte dafür. „Es fehlt vor allem eine Priorisierung, in welche Reihenfolge wir die Dinge abarbeiten wollen, wenn das Geld fehlt“, erklärte Mona Bahr. Und Raimund Oswald ergänzte, der Plan beinhalte „zu viele Sachen, die wir ohnehin gar nicht verwirklichen“ können. „Wir müssen uns ehrlich“ machen. Gemeinderat Markus Hennemann (CSU) meinte dagegen, der Plan enthalte keinen Luxus, sondern fast nur Pflichtaufgaben. Die zu priorisieren, dürfte noch eine große Aufgabe für den Gemeinderat in nächster Zeit werden …
Abwassergebühr steigt
Im Rahmen der Neukalkulation der Abwassergebühren für den Zeitraum vom 01.10.2024 bis 30.09.2028 zeigte sich eine Unterdeckung. Beschlossen wurde einstimmig, die Abwassergebühren, die sich nach dem Frischwasserverbrauch richten, von bislang 2,95 Euro pro Kubikmeter auf 3,53 Euro zu erhöhen – und gleichzeitig, um die Erhöhung abzumildern, die Grundgebühr von 75 auf 108 Euro pro Jahr anzupassen. „Unsere Gebühr kann sich weiterhin am Frischwassermaßstab orientieren, da der Anteil der Kosten für die Niederschlagswasserbeseitigung bei unter zwölf Prozent der Gesamtkosten liegt“, erkläre Bürgermeister Senger. Somit ist die Einführung einer so genannten gesplitteten Abwassergebühr zunächst kein Thema in Zapfendorf.
