Im Titelfoto: Die Mitglieder des Baunacher Jugendparlaments mit Bürgermeister Tobias Roppelt. Bild: Stadt Baunach
Die Jugendarbeit und Aktivitäten für die Kinder und Jugendlichen in Baunach standen im Mittelpunkt der Stadtratssitzung. Seit Dezember gibt es auch einen Neuen bei JAM.
Die Stadtratssitzung in Baunach am 9. Januar 2024 startete mit dem Jahresbericht von JAM. Schon lange arbeitet die Stadt in Sachen Jugendarbeit mit iSo e.V. zusammen – und mit Jan Jaegers stellte sich nun ein neuer Mitarbeiter als Nachfolger von Christophe Blenk vor. Seit 1. Dezember ist er in der VG Baunach für JAM zuständig. Er zeigte den Stadträtinnen und Stadträten zunächst, was im vergangenen Jahr unternommen wurde, welche Aktionen es gab. Fürs neue Jahr gelte, nach der Vakanz der Stelle, wieder regelmäßige Treffen anzubieten und weiterhin Jugendliche für Treffs und Aktionen zu begeistern – auch durch aufsuchende Jugendarbeit. Zudem soll die Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament und den Vereinen intensiviert werden.
Den nächsten Tagesordnungspunkt bestritten Sophia Schmitt und Isaiah Carpenter. Sie wurden im vergangenen Jahr von den Jugendlichen zur Ersten beziehungsweise zum Zweiten Jugendbürgermeister gewählt. Zur Wahl im Juli hatten sich elf Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen lassen, 59 der 337 wahlberechtigten Kinder und Jugendlichen hatten abgestimmt, was einer Wahlbeteiligung von 17,5 Prozent entspricht. Besonders am Herzen liegt dem Jugendparlament der Clean-Up-Day. Am Jugendheim wurde auch ein Wunschkasten aufgehängt, in den Kinder und Jugendliche ihre Wünsche einwerfen können. Aktuell beteiligt sich das Jugendparlament an der Aktion zum Bau eines Multifunktionsspielfelds für Fußball und Basketball. Im Jahr 2023 wurden eine Tischtennisplatte und Bänke für die Skaterbahn angeschafft. 2024 möchte das Jugendparlament an der „Langen Nacht der Demokratie“ teilnehmen und mit JAM zusammen Aktionen anbieten. Außerdem soll die zweite Jugendversammlung organisiert werden.
Im Jahresrückblick von JAM wurden viele Aktionen gezeigt. Quelle: iSo e.V., Jan Jaegers
Neuer Jugendbeauftragter ist ein Bekannter
Stadträtin Manuela Fößel (SPD/FFB) fragte, wie sich die Wahlbeteiligung unter den Kindern und Jugendlichen erhöhen ließe, da Wählen auch im späteren Leben eine wichtige Rolle spiele. Bürgermeister Tobias Roppelt erklärte, dass der Wert in Baunach im Vergleich mit anderen Kommunen, in denen es vergleichbare Einrichtungen wie das Jugendparlament gebe, nicht schlecht sei. Alle Wahlberechtigten seien persönlich angeschrieben worden, es habe Veröffentlichungen in den sozialen Medien gegeben und die Wahlen fanden online statt.
In der konstituierenden Sitzung des Stadtrats nach der Kommunalwahl vor bald drei Jahren wurde Andreas Roppelt zum städtischen Jugendbeauftragten ernannt. Mit einem Schreiben von Ende November trat er nun von diesem Amt zurück. Als möglicher Nachfolger stellte sich Maximilian Saffouri, der bis zum vergangenen Jahr als Erster Jugendbürgermeister fungierte, dem Stadtrat vor. Er ist auch im Jugendkreistag des Landkreises Bamberg vertreten. Als „Mindestanforderung“ bezeichnete er die Organisation des Sommerferienprogramms, er wolle aber auch weitere Projekte angehen, etwa zusammen mit JAM und dem Jugendparlament. „Der Jugendbeauftragte sollte außerdem noch präsenter sein, etwa in Social Media“, so Saffouri. Von den Rätinnen und Räten wurde er einstimmig zum neuen Jugendbeauftragten bestellt.
Weiteres aus der Sitzung vom 9. Januar 2024
Der Zweckvereinbarung zur Errichtung und zum Betrieb eines gemeinsamen Bauhofs mit den anderen drei Kommunen der Verwaltungsgemeinschaft Baunach stimmte der Stadtrat einstimmig zu. Das Thema war in einer Sondersitzung von Stadtrat und den drei Gemeinderäten aus Gerach, Lauter und Reckendorf im November 2023 ausführlich präsentiert worden.
Interesse bekundete der Stadtrat einstimmig an einer möglichen gemeinsamen Klärschlammtrocknung am Müllheizkraftwerk Bamberg. Der Landkreis Bamberg plant, zusammen mit der Stadt Bamberg ein solches Projekt zu verwirklichen. Start könnte im Jahr 2028 sein, zuvor sind allerdings die Rahmenbedingungen zu klären. Bürgermeister Tobias Roppelt erklärte, dass die genannten Preise für die Entsorgung höher seien als die, die Baunach momentan zahle. Allerdings sei das insgesamt ein Blick in die Glaskugel – die Preise für die Klärschlammverbrennung würden sich auf jeden Fall in den kommenden Jahren aufgrund höherer gesetzlicher Auflagen erhöhen.
Erneut Thema im Stadtrat war die „Herstellungsbeitragspflicht von fest überdachten Terrassen und Balkonen“. Hintergrund ist hier vor allem die Frage der Gleichbehandlung, da die Beiträge in der Vergangenheit berechnet wurden und somit Eigentümer bisher schlechter gestellt würden als künftige Bauherren. Die städtischen Beitrags- und Gebührensatzungen zur Entwässerungssatzung und zur Wasserabgabesatzung entsprechen jeweils dem Muster des Bayerischen Gemeindetages. Herstellungsbeiträge werden für die erstmalige Erstellung des jeweiligen Anschlusses erhoben. Soll diese Praxis beibehalten werden, ist nach einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes eine Satzungsänderung nötig. Der Stadtrat hatte sich bereits in seiner Sitzung vom 4. Juli 2023 mit dieser Angelegenheit befasst und den Antrag zur Änderung der Satzung mit acht zu acht abgelehnt.
Roppelt führte eine Musterberechnung an. Für eine neue, 30 Quadratmeter große Terrasse geht es um einmalige Kosten in Höhe von rund 550 Euro. Das werde keinen Bauherrn von seinem Vorhaben abhalten. Die drei anderen Kommunen in der VG hätten entschieden, ihre Satzungen anzupassen. Die Stadt könne nicht auf solche Einnahmen verzichten. Das führte auch Zweiter Bürgermeister Peter Großkopf an. Mit neun zu fünf Stimmen wurde beschlossen, die Satzung dementsprechend anzupassen.
Klasse wie in Baunach Jugendarbeit gefördert wird 👍