Die Gegner des Paul-Maar-Museums in Hallstadt haben genügend Unterschriften. Abstimmen dürfen die Bürgerinnen und Bürger dennoch nicht. Der Stadtrat folgte mit deutlicher Mehrheit der Einschätzung einer Anwaltskanzlei, die das Bürgerbegehren aus mehreren Gründen für unzulässig hält. In der Sitzung wurde allerdings auch Kritik an diesem Vorgehen laut.
Datenschutzverordnung: Hilfe statt Strafe
„Sorgfalt notwendig, Panik unangebracht“, bringt Staatsministerin Melanie Huml den Umgang mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung auf den Punkt. Mehr als hundert Vereinsvertreter und andere ehrenamtlich Engagierte waren ihrer Einladung gefolgt und diskutierten in der MTV Gaststätte Bamberg mit Bayerns neuer Ehrenamtsbeauftragter Gudrun Brendel-Fischer über Datenschutz, Bürokratie, Nachwuchsmangel und einiges mehr.
