Insbesondere in die Wasser- und Abwassernetze wird der Markt Rattelsdorf in diesem Jahr viel investieren. Das führt zu einem neuen Rekordhaushalt und macht wahrscheinlich auch eine Kreditaufnahme nötig.
Kämmerer Michael Koch stellte in der Gemeinderatssitzung vom 20. April 2023 die Zahlen für den Haushalt vor. Es handelt sich erneut um einen Rekordhaushalt. Das Gesamtvolumen liegt bei 19,4 Millionen Euro, davon entfallen knapp elf Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt, also die laufenden Kosten des Marktes, und rund 8,4 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt, der die Investitionen enthält. Im Vergleich zum Vorjahr steigt das Gesamtvolumen um 2,9 Millionen Euro.
Auf der Einnahmenseiten sind der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 2,8 Millionen Euro und die Gewerbesteuer mit 1,8 Millionen Euro sowie die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1,5 Millionen Euro die größten Blöcke. Die Grundsteuern machen rund 420.000 Euro aus. Etwa 3,9 Millionen Euro entfallen in diesem Jahr auf die Personalkosten, 2,1 Millionen Euro gehen als Kreisumlage an den Landkreis Bamberg.
Über fünf Millionen Euro wandern „unter die Erde“
Einen besonders hohen Betrag machen in diesem Jahr die Investitionen im Rahmen der so genannten RZWas ins Wasser- und Abwassernetz aus. Für Rattelsdorf plant Koch mit 4,1 Millionen Euro, für Ebing mit einer Million Euro. Und auch die Sanierung und der Umbau des Kindergartens in Mürsbach schlägt sich mit fast 1,4 Millionen Euro deutlich im Haushalt nieder. Weitere wichtige Investitionen im laufenden Jahr betreffen die Feuerwehren (65.000 Euro), Umbauten sowie eine Photovoltaikanlage für den Campingplatz Ebing (56.000 Euro), Planungs- und Sanierungskosten für die Felsenkeller in Rattelsdorf (175.000 Euro), Arbeiten an Gemeindestraßen (110.000 Euro), die Breitbandversorgung (150.000 Euro) sowie die Straßenbeleuchtung (175.000 Euro) und die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (56.000 Euro).
RZWas
Der Staat fördert wasserwirtschaftliche Maßnahmen und trägt damit entscheidend dazu bei, gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen im ganzen Land zu verwirklichen und unzumutbar hohe Kostenbelastungen der Kommunen und ihrer Bürger zu vermeiden. Die Förderung erfolgt nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas). Somit sind für die Kommunen hohe Zuschüsse möglich. Die Maßnahmen in Rattelsdorf werden laut Info aus dem Rathaus mit 40 Prozent bezuschusst.
Die Zahlen führen dazu, dass Kämmerer Koch eine Kreditaufnahme einplanen muss. Er rechnet mit 2,8 Millionen Euro. Das würde dazu führen, dass die Pro-Kopf-Verschuldung im Markt Rattelsdorf von sehr niedrigen 27 auf 612 Euro steigen wird. Zudem sollen 4,2 Millionen Euro aus der vorhandenen Rücklage entnommen werden, die damit größtenteils aufgelöst wird. Durch die neuen Schulden ist der Haushalt genehmigungspflichtig. Koch wies darauf hin, dass der Markt baldmöglichst über eine Anpassung der Wasser- und Abwassergebühren nachdenken müsse, dies werde auch vom Landratsamt verlangt.
Nachfragen zum Haushalt gab es in der vom zweiten Bürgermeister Hans-Jürgen Scheerbaum geleiteten Sitzung keine, die Beschlüsse zu Haushalt und Finanzplanung für die Folgejahre fielen einstimmig. Zuvor waren die Zahlen bereits Thema im Haupt- und Finanzausschuss.
