Mit einem Gesamtvolumen von rund 23,5 Millionen Euro erreicht der Haushalt im Markt Rattelsdorf einen neuen Rekordwert – ein deutliches Plus gegenüber dem Vorjahr, als erstmals die 20-Millionen-Marke überschritten worden war.
Geprägt ist das Zahlenwerk von hohen Investitionen, steigenden Personalkosten und einer deutlichen Erhöhung der Kreisumlage. Bürgermeister Hans-Jürgen Scheerbaum und Kämmerer Michael Koch skizzierten die Finanzlage: Der Verwaltungshaushalt umfasst 13,35 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt über zehn Millionen Euro. Insgesamt summiert sich das Haushaltsvolumen damit auf rund 23,5 Millionen Euro.
Auf der Einnahmenseite kalkuliert Koch den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 3,1 Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer erwartet er Einnahmen von 2,6 Millionen Euro – ein deutlicher Rückgang gegenüber dem Vorjahr. Deutlich gesunken sind auch die Schlüsselzuweisungen des Freistaats, die sich in diesem Jahr auf nur noch rund 750.000 Euro belaufen, fast 900.000 Euro weniger als 2024. Demgegenüber stehen stark gestiegene Ausgaben: Insbesondere die Personalkosten sind mit fast 4,8 Millionen Euro hoch, auch aufgrund der jüngsten Tarifabschlüsse im Öffentlichen Dienst. Die Kreisumlage, also die Abgabe, die der Markt an den Landkreis Bamberg entrichten muss, erreicht mit fast 3,2 Millionen Euro ebenfalls einen neuen Höchststand.
Erstmals seit Jahren ist deshalb keine Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt möglich. Stattdessen fehlen im Verwaltungshaushalt rund 740.000 Euro, die über eine Entnahme aus den Rücklagen ausgeglichen werden müssen. Auch der Vermögenshaushalt kann nur durch Rücklagenentnahmen in Höhe von 2,6 Millionen Euro und eine neue Kreditaufnahme von 4,5 Millionen Euro ausgeglichen werden. Dadurch steigt die Pro-Kopf-Verschuldung der Einwohnerinnen und Einwohner von bisher rund 610 Euro auf 1.518 Euro.
Große Investitionen geplant
Der Schwerpunkt bei den Investitionen liegt auf der Sanierung der Wasser- und Abwassernetze im Rahmen des Förderprogramms RZWas (zusammen 5,2 Millionen Euro) sowie auf der energetischen Sanierung der Schulturnhalle und dem Umbau für eine Mittagsbetreuung (1,9 Millionen Euro). Weitere große Ausgabepositionen sind Grundstückskäufe (400.000 Euro), Feuerwehrausstattung inklusive eines neuen Fahrzeugs (gesamt 350.000 Euro) sowie Straßensanierungen (310.000 Euro).
Für die kommenden Jahre rechnet der Markt Rattelsdorf nach Abschluss der laufenden Großprojekte mit einer leichten Entspannung der Finanzlage. Bereits 2026 wird nur noch eine Kreditaufnahme in Höhe von 1,5 Millionen Euro eingeplant. 2027 und 2028 soll wieder eine moderate Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt möglich sein. Bürgermeister Scheerbaum betonte jedoch, dass die Kommunen weiterhin sorgfältig haushalten müssten: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, weiter zu investieren, aber auch Sparpotenziale zu nutzen“, so sein Appell. Haushalt und Finanzplanung wurden abschließend einstimmig verabschiedet.
Neue Regeln für freiwillige Leistungen
Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die Neuordnung der freiwilligen Leistungen. Hintergrund ist eine Beanstandung der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle, die die bisherigen Investitionszuschüsse an Vereine und Kirchen kritisierte. Zudem wies die Rechtsaufsicht darauf hin, dass angesichts der geplanten Kreditaufnahmen solche freiwilligen Leistungen reduziert werden müssen, um neue Darlehen genehmigt zu bekommen.
Der Marktgemeinderat hob daher den bisherigen Grundsatzbeschluss von 2021 auf. Künftig stehen für Investitionszuschüsse an Vereine und Kirchen nur noch insgesamt 10.000 Euro jährlich zur Verfügung. Bezuschusst werden maximal zehn Prozent der durch Rechnung nachgewiesenen Nettokosten, höchstens jedoch 10.000 Euro pro Maßnahme. Darüber hinaus wurden weitere Änderungen beschlossen: Zuschüsse etwa für Seniorenarbeit und Weihnachtsbeleuchtung bleiben bestehen, werden aber teilweise abgesenkt oder gedeckelt. Auch die Förderung der Jugendarbeit wird auf zehn Euro je jugendliches Mitglied pauschaliert. Die jährlichen Zuschüsse für Gesang- und Musikvereine werden pauschal um 20 Prozent gekürzt. Einige Unterstützungsleistungen – etwa die Übernahme von Beiträgen für Feuerwehrvereine beim Landesfeuerwehrverband – werden ab 2025 eingestellt. Während die Neuregelung der Investitionszuschüsse bei nur einer Gegenstimmen eine deutliche Mehrheit fand, ging die Entscheidung bei den sonstigen freiwilligen Leistungen wie den Vereinszuschüssen mit 9 zu 6 deutlich knapper aus.
Auch noch ein anderes Thema ist notierenswert: Marktgemeinderat Michael Hümmer legte nach 17 Jahren sein Mandat nieder. Bürgermeister Hans-Jürgen Scheerbaum würdigte Hümmer als engagierten Kommunalpolitiker, der stets gut vorbereitet und für Kompromisse zu haben war. Als Nachfolger wurde Benedikt Gunzelmann (ebenfalls Vereinigtes Umland, VU) vereidigt. Neuer Sprecher der VU-Fraktion ist künftig Edgar Böhmer.
Michael Hümmer (rechts) wurde von Bürgermeister Hans-Jürgen Scheerbaum verabschiedet.
Neu im Gemeinderat ist Benedikt Gunzelmann.