Im Titelbild: Die Fotomontage zeigt, wie die Mobilstation am Bahnhof aussehen könnte. Quelle: Markus Hammrich, Landratsamt Bamberg
Unter anderem in Zapfendorf, Baunach und Ebing gibt es sie schon – nun will der Landkreis in weitere Städten und Gemeinden Mobilstationen bringen. Reckendorf ist dafür offen. Im Gemeinderat ging es zudem um die Rechnungsprüfung.
Im Rahmen des so genannten „intermodalen Mobilitätskonzeptes“ des Landkreises werden Maßnahmen umgesetzt, um verschiedene Verkehrsmittel besser miteinander zu verzahnen. Neben besseren Busverbindungen und Radwegen gehören auch die Mobilstationen dazu. Das Ziel: Die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel soll attraktiver werden, indem beispielsweise das Umsteigen erleichtert oder das sichere Abstellen hochwertiger Fahrräder ermöglicht wird. Nach ersten Pilotprojekten sollen die Mobilstationen nun im Landkreis weiter etabliert werden – auch in Reckendorf.
Markus Hammrich vom Landratsamt Bamberg stellte im Gemeinderat am 15. März 2023 die Ideen dazu vor. Für Reckendorf angedacht ist die Verbesserung der vorhandenen Fahrradständer, der Bau von geschlossenen Fahrradboxen, etwa für E-Bikes, eine bessere Ausschilderung sowie eine Fahrrad-Servicestation. Auch Schließfächer mit Lademöglichkeiten für E-Bike-Akkus soll es geben. Hammrich zeigte mehrere Varianten, wie sich die Module am Bahnhof integrieren lassen könnten. Insgesamt rechnete er Kosten von rund 45.000 Euro vor. Ein Drittel sind als Fördergeld eingeplant, den Rest müssten sich Landkreis und Gemeinde teilen. Somit verblieben für Reckendorf Kosten von lediglich 15.000 bis maximal 20.000 Euro.
Eine der gezeigten Varianten aus der Vogelperspektive. Quelle: Markus Hammrich, Landratsamt Bamberg
Hammrichs Vorstellung stieß auf großes Interesse im Gemeinderat. Bürgermeister Manfred Deinlein meinte, die Mobilstation könnte auch für Pendler aus den Ortsteilen und Nachbargemeinden interessant sein – sie könnten dann mit dem E-Bike zum Bahnhof kommen und weiterfahren. Daher schlug er vor, in Abstimmung mit dem Landkreis die Mobilstation umzusetzen und Haushaltsmittel fürs Jahr 2024 bereitzustellen. Über die Variante soll noch entschieden werden. Vier Gegenstimmen gab es – einigen Gremiumsmitgliedern ging der Prozess zu schnell und sie hätten sich etwas Bedenkzeit gewünscht.
Entlastung verweigert
Den Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2020 trug Gemeinderat Maximilian Menzel (CSU) vor. Die Haushaltsrechnung schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.739.602,28 Euro und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.581.837,52 Euro ab. Als Jahresabschlussbuchung konnte der Allgemeinen Rücklage ein Betrag von
1.016.216,29 Euro und der Sonderrücklage ein Betrag von 120.294,94 Euro zugeführt werden. Aber: Bemängelt wurde die mangelhafte Haushaltsdisziplin des Bürgermeisters. Es habe unterschiedliche Auffassungen von Bürgermeister und Gemeinderat in Sachen Geschäftsordnung gegeben, so Menzel. Darin heißt es, dass der Bürgermeister über Haushaltsmittel in Höhe von maximal 6.000 Euro ohne Gemeinderatsbeschluss entscheiden darf, im weiteren Verlauf ist aber von einem Betrag von 3.000 Euro die Rede. Dies soll nun von der Verwaltung der VG Baunach konkretisiert und in einer der Folgesitzungen abgestimmt werden. Und: Die maximal 6.000 Euro gelten für eine Gesamtmaßnahme. Eine Aufteilung auf mehrere Rechnungen ist nicht zulässig, wie Menzel verlas. Dies hatte Deinlein bisher so gehandhabt.
Die Jahresrechnung wurde einstimmig vom Gremium festgestellt. Nur eine Ja-Stimme fand sich beim Punkt „Genehmigung über- und außerplanmäßige Ausgaben“. Mit sechs zu acht Stimmen lehnte der Gemeinderat zudem die Entlastung der Jahresrechnung ab. Diese Verweigerung der Entlastung betrifft allerdings lediglich das Innenverhältnis zwischen den Gemeindeorganen. Es ergeben sich also keine Außenwirkung und zunächst keine weiteren Folgen, wie das Landratsamt Bamberg auf Nachfrage bestätigte.
Weiteres aus der Sitzung vom 15. März 2023
Etwas länger diskutierte das Gremium über einen Kriterienkatalog zur Vergabe gemeindlicher Bauplätze. Hintergrund ist, dass im Baugebiet Knock zwei Grundstücke wieder zum Verkauf stehen – die Gemeinde möchte dies nun nicht mehr nach dem Windhundprinzip, sondern anhand von Kriterien erledigen. Zu ihnen gehören Familienstand, Kinder, ehrenamtliches Engagement und Grundeigentum in Reckendorf. Auch ehemalige Reckendorferinnen und Reckendorfer, die „zurückziehen“ wollen, bekommen Extrapunkte. Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat den Kriterienkatalog. Als Muster dienten Kataloge aus anderen Kommunen.
Auf den Weg gebracht wurde die Projektphase 2 zur Untersuchung einer Bauhofkooperation im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Baunach. Ergänzt wurden zudem die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark“ sowie die „9. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes“. Hintergrund ist, dass weitere Grundstücke in den Geltungsbereich aufgenommen wurden.
Die blau markierten Flächen sind neu im Bebauungsplan „Solarpark“.
Christopher Blenk trug den Bericht zur Jugendarbeit im vergangenen Jahr vor und präsentierte auch den neuen Mitarbeiter Felix Kranich, der künftig in Reckendorf im Einsatz sein wird. Durchschnittlich nahmen in Reckendorf sieben Jugendliche an den regelmäßigen Treffs teil, insgesamt wurden 239 Teilnahmen gezählt.
