Beschlüsse des Gemeinderats werden nun „nachverfolgt“

Rathaus Reckendorf, Montagabend, 18 Uhr. Im kleinen Rahmen trifft sich hier ein Ausschuss, den es in der Region bisher so nicht gab. Mit einer Zweidrittelmehrheit hatte der Gemeinderat Reckendorf in seiner konstituierenden Sitzung Anfang Mai die Etablierung eines Planungs- und Umsetzungsausschusses beschlossen, und der arbeitet sich nun durch die Projekte der vergangenen Jahre.

Zweiter Bürgermeister Jürgen Baum, dritter Bürgermeister Ludwig Blum und Gemeinderat Maximilian Menzel lesen Protokolle. Und zwar die Protokolle der öffentlichen und auch nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen der vergangenen Jahre. Immer wieder kommen dabei Themen vor, bei denen sich die Frage stellt: Ist die Umsetzung erfolgt? In welchem Stadium befinden wir uns gerade? Initiiert hat den neuen Ausschuss Gemeinderats-Neuling Maximilian Menzel (CSU). „In Reckendorf wurde viel angestoßen, mit der Umsetzung allerdings hapert es manchmal“, erklärt er zu Beginn der Sitzung. Daher habe er in der ersten Sitzung des Gemeinderats in neuer Besetzung nach der Kommunalwahl angeregt, den Planungs- und Umsetzungsausschuss ins Leben zu rufen.

In zwei Phasen sollen zunächst die Themen der letzten Jahre wieder aufgegriffen und bewertet werden. Phase 1: Welche Beschlüsse des Gemeinderats wurden bereits umgesetzt, welche nicht? Letztere erscheinen dann in einer Tabelle – und in Phase 2 sollen sie nach Themen sortiert und gewichtet werden. Wie schon in der konstituierenden Sitzung erwähnt wurde, soll es später aber auch darum gehen, Ergebnisse zu bewerten: Wurde kostensparend gewirtschaftet? Ist die Umsetzung zufriedenstellend?

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Wo sind die Gewerbeschilder?

Also wandern am Abend des 13. Juli Protokolle von Hand zu Hand. Die drei Gemeinderäte erklären, dass nach der Sitzung auf jeden Fall die Notwendigkeit besteht, einige Dinge auch vor Ort anzuschauen. Denn nicht jeder Gemeinderat kann alles im Blick haben. Wurde zum Beispiel die Heizungserweiterung in der alten Schule eingebaut? Oder wurde die Tempo-30-Zone Kapellenberg bis Kapellenweg ausgeweitet und stehen alle Schilder? Die Ausschussmitglieder werden sich zu solchen Fragen in Reckendorf umsehen.

Zu den Themen, die Maximilian Menzel diesmal in die Liste der offenen Themen einträgt, gehört zum Beispiel die vor drei Jahren beschlossene Aufstellung von Gewerbeschildern, also Wegweisern, die zeigen, welcher Gewerbetreibende sich wo befindet. Farben und Schrift wurden bereits festgelegt, auch Schildermuster lagen dem Gemeinderat vor. Installiert dagegen ist bisher nichts. Oder die Verbesserung der Wasserableitung am Knock mit einer Vertiefung der Gräben, ein Thema aus dem Jahr 2018. Oder kleine Dinge, die oft unter Anfragen an den Bürgermeister auftauchten, wie: Besteht auf den Außenputz an der Schule noch Gewährleistung? Das sollte eigentlich im Nachgang zu einer Sitzung aus dem Jahr 2016 geklärt werden, tauchte aber nie wieder im Gremium auf.

Klar wird in der Sitzung: Es macht Sinn, den aktuellen Stand von Projekten zu hinterfragen. Niemand kann verlangen, dass jeder Gemeinderat immer auf dem aktuellen Stand ist – und der Planungs- und Umsetzungsausschuss kann hier helfen. Wichtig dabei ist, dass er auch Unterstützung genießt.