Im Titelbild: Blick ins Pumpwerk in Kemmern
In mehreren Sitzungen beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Frage, wie hoch die Abwassergebühr künftig sein muss und verabschiedete am Ende die zugehörige Satzung. Was müssen die Kemmerner nun zahlen?
Ein Pumpwerk und zwei Druckleitungen zur Kläranlage in Bamberg ersetzen seit Herbst 2022 die eigene Kläranlage der Gemeinde Kemmern aus den 1960er Jahren. In den vergangenen Jahren war intensiv geprüft worden, welche Möglichkeiten es gibt, das Kemmerner Abwasser zu verarbeiten – unter anderem der Neubau einer eigenen Kläranlage, der aufgrund strenger gewordener Normen nötig gewesen wäre, oder der Anschluss an die Kläranlage Bamberg. Günstiger und ökologisch sinnvoller erwies sich der Anschluss an Bamberg, der Gemeinderat brachte dies dementsprechend auf den Weg.
Um keine Beitragsbescheide erlassen zu müssen, die die Kemmerner Bürgerinnen und Bürger einmalig hoch belastet hätten, fiel zudem die Entscheidung, Druckleitung und Pumpwerk über die Abwassergebühr zu finanzieren. Bezahlt werden müssen zum einen die Investitionen für die Bauwerke, zum anderen die laufenden Betriebskosten, die sich auf jährlich rund 530.000 Euro summieren, plus eigene Kosten der Gemeinde für Bauhofpersonal, Unterhalt des Kanalnetzes und Strom.
Neue Gebühren gelten ab Januar 2024
Bereits in einer Gemeinderatssitzung im Juli 2023 hatte Geschäftsleiter Markus Diller erste Zahlen präsentiert. Bei einer Kostenverteilung als reine Einleitungsgebühr läge eine kostendeckende Gebühr bei 5,64 Euro pro Kubikmeter. Beispielhaft hatte Diller zudem die Einführung einer Grundgebühr pro Wasserzähler vorgestellt. Dadurch können die Vorhaltekosten gedeckt und die Einleitungsgebühr kann verringert werden. Am 14. September beschloss der Gemeinderat die neuen Gebühren bei einer Gegenstimme. 4,89 Euro werden pro Kubikmeter Abwasser festgesetzt, hinzu kommt eine Gebühr für die Wasserzähler von acht Euro (bei einer Durchflussmenge von maximal sechs Kubikmeter pro Stunde), neun Euro (zehn Kubikmeter pro Stunde) beziehungsweise zehn Euro (bei mehr als zehn Kubikmeter pro Stunde) monatlich.
Die Gebührensätze sollen ab dem 1. Januar 2024 gelten. In der Sitzung vom 5. Oktober wurde die dazugehörige Satzung einstimmig neu erlassen.
Weiteres aus den Sitzungen vom 14. September und 5. Oktober 2023
Als Nachfolgerin der in den Ruhestand getretenen Schulleitern Gisela Koschwitz stellte sich Anja Kluge im Gemeinderat vor. Sie ist seit dem 1. August neue Rektorin der Grundschule Kemmern.
Edmund Zimmermann und Gabriele Jones waren die letzten möglichen Nachrücker auf dem Wahlvorschlag von „Zukunft für Kemmern“. Beide waren allerdings nicht bereit, ein Gemeinderatsmandat in Nachfolge der zurückgetretenen Mitglieder von „Zukunft für Kemmern“ zu übernehmen. Nachdem der Wahlvorschlag 28 Personen enthielt, fasste der Gemeinderat abschließend einen Feststellungsbeschluss. Darin heißt es: „Die Verwaltung hat mittlerweile alle Listennachfolger angeschrieben mit dem Ergebnis, dass sich (…) niemand gefunden hat, der die Wahlangenommen hat.“
Diese Situation wurde auch der Kommunalaufsicht am Landratsamt Bamberg gemeldet. In Abstimmung mit dem Landratsamt wurde daher festgestellt, dass die freigewordenen vier Sitze im Gemeinderat für den Rest der Wahlperiode unbesetzt bleiben und der Gemeinderat daher weniger Mitglieder hat als gesetzlich vorgesehen.
Bei einem Ortstermin besichtigte der Gemeinderat am 5. Oktober zudem die Baustelle für das Service Wohnen. Dort wird am 19. Oktober Richtfest gefeiert. Und auch den Fortschritt bei der Turnhallensanierung und Neugestaltung des Pausenhofs an der Schule nahm das Gremium unter die Lupe.
Architekt Joachim Schlund (links) und Bürgermeister Rüdiger Gerst (2.v.l.) beim Ortstermin.
Betreff: Abwassergebühr
Die Preisgestaltung der Abwassergebühr wurde in typisch deutscher Art vermittelt.
Am Anfang wird von einer kostendeckende Lösung gesprochen in Höhe von 5,64€ pro Kubikmeter. Dann wiederum schlägt H. Diller eine Grundgebühr vor, somit kann die Einleitungsgebühr auf 4,89€ reduziert werden (hört sich ja jetzt günstiger an), jedoch soll nun eine monatliche Grundgebühr dazu kommen, der qm³/Preis liegt nun wieder über den kostendeckenden.
Habe noch zwei weitere Fragen dazu.
1. Sind die Preise inkl. der Steuern?
2. Es wurden sicherlich langfristige Verträge gemacht, wie lange sind die Preise gesichert?
Je weniger verbraucht wird, desto höher wird der Preis durch den monatlichen Festbetrag. Anreiz zum Sparen sieht anders aus. Beispiel gefällig. Verbrauch 100 .96€ (8×12) geteilt durch Verbrauch = 0,96 + 4,89= 5,85. Also teurer. Wer hingegen viel (mehr) verbraucht, erreicht die 5,64 nicht. Oder liege ich da falsch?