Im Titelbild: Mitten im Ort sind diese Kellereingänge zu finden …
Perfekt vorbereitet waren die Tagesordnungspunkte der letzten Marktgemeinderatssitzung in Rattelsdorf, so dass Bürgermeister Bruno Kellner nach knapp dreißig Minuten feststellte: „Dann sind wir eigentlich schon durch? Ja dann können wir zu den Anfragen kommen!“
Zu Beginn stand die örtliche Rechnungsprüfung 2020 auf dem Programm. Der Rechnungsabschluss des Jahrs 2020 hatte dem Verwaltungshaushalt Ausgaben in Höhe von 183.938,10 Euro bestätigt, die außer- beziehungsweise übermäßig getätigt wurden. Bezogen auf einzelne Verrechnungsstellen betrug die Summe 1.545.634,28 Euro. Der Vermögenshaushalt wurde mit zusätzlichen 123.408,90 Euro belastet, die im Haushaltsplan 2020 nicht vorgesehen waren. Jedoch konnte den Rücklagen gleichzeitig eine Summe von 459.324,52 Euro zugeführt werden.
Kämmerer Michael Koch hatte bereits in den Vorverhandlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 8./9. November 2021 zu den Mehrausgaben Stellung genommen. Diese betrugen innerhalb des „Überplanmäßigen“ für „Kindbezogene Förderung nach BayKiBiG“ fast 45.000 Euro, für die Gewerbesteuerumlage etwas über 35.000 Euro, für den Unterhalt der Kläranlage Zaugendorf 8.825 Euro sowie für die Haltung von Fahrzeugen des Bauhofes 9.737 Euro. Im Vermögenshaushalt gab es lediglich eine Kostenmehrung in Höhe von 1.184,07 Euro für den „Wegebau Sprengplatz“, die bereits am 25. Juni 2020 vom Marktgemeinderat gutgeheißen worden war.
Der Marktgemeinderat schloss sich daher der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses an, nahm das Protokoll zur Kenntnis und genehmigt diese über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Zudem war bereits im Vorfeld ein Mietvertrag mit der Musikgruppe „Wednesday-Projekt“ auf Benutzung der Alten Schule Rattelsdorf abgeschlossen worden, so dass auch dies zur Kenntnis genommen und von den Prüfungsbeanstandungen Abstand genommen wurde. Somit betrug der Abschluss der Jahresrechnung mit ihren Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Verwaltungshaushalt 9.295.690,32 Euro und der Vermögenshaushalt 2.512,851,16 Euro. Diese Beträge wurden nach Veröffentlichung der Ergebnisse einstimmig festgestellt. Am Ende wurde Bürgermeister Bruno Kellner unter Leitung des Zweiten Bürgermeisters Hans-Jürgen Scheerbaum (CSU) vom anwesenden Gremium entlastet.
Erneuerbare Energien – PV-Anlagen auf allen kommunalen Gebäuden
Auf Antrag der CSU-Fraktion soll bis Herbst 2022 ein qualifiziertes Fachbüro beauftragt werden, dass die Photovoltaik-Effizienz der kommunalen Dächer prüft. Die Umsetzung und Bestückung der geeigneten Gebäude mit Solar-Anlagen solle dann in den kommenden vier Jahren verwirklicht werden. Neben Rathaus, Bauhof (Salzhalle) und Schulturnhalle sowie den Feuerwehrhäusern und Kläranlagen der Gemeindeteile, wurden auch die Kindergärten und Schulen in die nähere Auswahl genommen. Von der Prüfung der Kläranlage Rattelsdorf bei Helfenroth werde abgesehen, da die Tallage im Waldgebiet voraussichtlich wenig Sonnenstunden vermuten lässt.
Mit dem Hinweis, dass bei vorherigen Diskussionen Gebäude, in denen sich Kinder aufhalten würden, bisher bewusst ausgenommen worden waren, ergänzte Marktgemeinderätin Sabina Sitzmann-Simon (CSU), dass nach neuen Studien die Entwicklung von Elektrosmog keine Auswirkungen auf die Gesundheit hätten. Die Magnetfelder lägen am Wechselrichter, und der befinde sich weit entfernt, direkt unter der Dachhaut. Sie plädiere für die Anbringung der PV-Anlagen, weil die Kommune mit gutem Beispiel vorausgehen müsse. Bisher liege der Anteil bei fünf Prozent der Gesamtanlagen. Das restliche Potenzial werde nicht genutzt. Dagegen mache sich der Gewinn von Solarstrom nach acht bis zehn Jahren bezahlt und erbringe danach zusätzliche Einnahmen, schloss Sitzmann-Simon ihre Ausführungen. Auch hier war sich der Marktgemeinderat bei der anschließenden Abstimmung einig und plädierte für die Prüfung der ausgewählten Gebäudedächer.
Wahlen bei der FFW Busendorf-Poppendorf und FFW Zaugendorf
Bei der Freiwilligen Feuerwehr in Busendorf-Poppendorf ergab die Abstimmung für die Wahlperiode bis Ende April 2028 folgendes Ergebnis: Stefan Drescher (Busendorf) wurde als Erster Kommandant und Martin Dorsch (Poppendorf) als Stellvertretender Kommandant auserkoren. Die Wahl wurde nach vorheriger Anerkennung durch das Landratsamt Bamberg und Kreisbrandmeister Bernhard Ziegmann jetzt auch vom Marktgemeinderat einstimmig bestätigt.
Auch bei der FFW Zaugendorf waren die Wahlen der Leitungspersonen Mitte April erfolgt. Dabei wurde Stefan Dirauf (Mürsbach) als Erster Kommandant für die kommenden sechs Jahre bestätigt. Die Wahl des Stellvertretenden Kommandanten fiel auf Martin Dirauf (Zaugendorf). Beiden wurde die anschließende Bestätigung aller Gremien erteilt.
Anfragen/Anträge der Marktgemeinderäte
Nach dieser raschen Abfertigung der Tagesordnung blieb nun ausreichend Zeit für die Anträge aus der Marktgemeinderatsrunde.
Als Ergänzung zu ihrer Anfrage während der März-Sitzung, die Fällung von Bäumen auf Ebinger Flur, hatte Christine Jäger (SPD) den Antrag gestellt, Ersatzpflanzungen hierfür zu tätigen. Bürgermeister Kellner erklärte, dass er nach dem damaligen Hinweis Nachforschungen eingeholt hatte, wer die Fällungen durchgeführt habe, die allerdings zu keinem Ergebnis geführt hätten; von einer Anzeige des „Baumfrevels“ sehe er allerdings ab.
Andreas Schneiderbanger (Ebinger Liste) war es aufgefallen, dass die Nachbarorte bei Errichtung von Tagespflegen und Betreutem Wohnen „uns einiges vormachen“. Er plädierte dafür, „dass wir an dem Projekt ‚Ebinger Schule‘ dranbleiben, sonst überholen uns andere Gemeinden!“
Er wurde angesprochen und auf den schlechten Zustand der Aussegnungshalle im Friedhof hingewiesen, erklärte Joachim Lunz (RatZ): Dort sei der Anstrich des Holzes am Dachvorsprung nötig. Auf Nachfrage beim Zweiten Bürgermeister Hans-Jürgen Scheerbaum (CSU) ergänzte dieser, dass auch die Türen und Fenster eine Auffrischung benötigen könnten.
Dietmar Aman (CSU) erklärte, ihm sei zugetragen worden, dass im Kindergarten in Mürsbach Fliesen abgeplatzt seien. Worauf der Bürgermeister den 19. Mai als Vergabetermin für die bevorstehenden Sanierungsarbeiten in Erinnerung brachte. Eine Ausquartierung der Kindergruppen solle in die Alte Schule nach Ebing erfolgen.
Der vor der Sitzung aus der Abtenberghalle gekommene Jürgen Scheuring (SPD) berichtete, dass dort ein Flüchtling mit Herzproblemen sei und regte an, ob nicht zusätzlich ein tragbarer Defibrillator angeschafft werden könne. Dies hätte man auch schon in der OKR-Sitzung diskutiert. Bürgermeister Bruno Kellner (VU) ergänzte für die Hörerschaft, dass am Vormittag 37 Neuankömmlinge in der Halle Aufnahme gefunden hätten. Kämmerer Michael Koch bezog sich hingegen auf den zweiten Hinweis, dass es in der Gemeinde nur drei „Defis“ gebe: in Mürsbach, Ebing und Rattelsdorf.
Willkommensklassen
Zum aktuellen Sachstand „Willkommensklassen“ bat Christine Jäger um nähere Informationen, da sie gehört hätte, dass eine solche schon in der kommenden Woche in Rattelsdorf eingerichtet werde: Hierauf entgegnete Bürgermeister Kellner, dass das Thema zwar vor den Ferien angesprochen worden war, doch von der plötzlichen Einrichtung, „ohne den Sachaufwandsträger zu informieren und zu fragen“, zeigte er sich sichtlich überrascht. Es blieben viele Fragenoffen, wie etwa die Kinder hierherkommen, benötigen sie einen Extra-Bus für den Transport, welches Raumangebot benötigen sie, mit welchem Material werden sie versorgt. „Dass wir morgen entscheiden müssen, ohne, dass wir überhaupt vorbereitet sind“, war für den Bürgermeister offensichtlich eine große Verwunderung. „Jedenfalls sind wir für alles offen!“
Keller in schlechtem Zustand
Schließlich brachte Sabina Sitzmann-Simon (CSU) die aktuelle Lage der einsturzgefährdeten Keller in Rattelsdorf in Erinnerung. Hierauf berichtete der Leiter der Hauptverwaltung, Roland Gehring, dass er bereits Mitte Dezember beim Grundbuchamt nach vorhandenen Kellerrechten angefragt hätte. Nachdem vier Wochen lang keine Antwort gekommen sei, bot er sich aufgrund der Dringlichkeit an, die entsprechenden Bücher einzusehen, was das Amt jedoch ablehnte. Die am 17 März eingetroffene Rückmeldung war jedoch wenig hilfreich, da sich das Kellerrecht von dem üblichen Recht auf Wohnungsteileigentum unterscheide. Von dort sei somit keine Unterstützung zu erwarten. Danach machte er den Vorschlag, dass in der nächsten Sitzung über die Verfüllung der Keller debattiert werde. Auch Bürgermeister Kellner erklärte, dass man sich damit in den Haushaltsdiskussionen auseinandersetzen „und einige hunderttausend Euro in die Hand nehmen müsse.“
Die Keller in Rattelsdorf.
Am Ende zählte Erster Bürgermeister Kellner die drei Punkte auf, die auf der Prioritätenliste vorangestellt werden sollen: Der Kindergarten in Mürsbach, das Projekt „Alte Schule, Ebing“ und die Sicherung der gefährdetsten Kelleranlagen.
Weitere Informationen des Bürgermeisters
Die Festivitäten anlässlich der Einweihung der neuen Kinderkrippe „Mäuseturm“ in Verbindung mit dem Sanierungsabschluss „Schulturm“ finden am 14. Mai 2022, ab 10 Uhr, statt
Bis zum 22. April 2022 hatten sich im Sprengel der Marktgemeinde Rattelsdorf bereits 48 Flüchtlinge aus der Ukraine angemeldet, darunter befinden sich 20 Kinder und Jugendliche. Jüngst konnten weitere 37 Ukrainer in der Abtenberghalle willkommen geheißen werden.
