Großprojekte, die Kemmern schon länger beschäftigen, waren in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Thema. Zunächst ging es um die Verbesserung des Hochwasserschutzes, hier könnten im kommenden Jahr die Bauarbeiten beginnen. Auch zugehörige städtebauliche Maßnahmen wurden diskutiert. Und schließlich wurde die Entwurfsplanung für die Neugestaltung des Schulsportgeländes und der Pausenhofflächen der Grundschule vorgestellt.
Bald vier Jahre ist es her: Im November 2016 waren im Gemeinderat erstmals die Entwurfspläne für die Verbesserung des Hochwasserschutzes zu sehen. Am 15. Oktober 2020 war Bernhard Vogt vom Ingenieurbüro Dr. Blasy / Dr. Øverland nun erneut zu Gast in Kemmern und zeigte diesmal die Ausführungsplanung. „Grundsätzlich haben sich keine wesentlichen Änderungen ergeben“, so Vogt. Er ging noch einmal die verschiedenen Abschnitte durch. In vielen Bereichen erfolgt die Deicherhöhung durch den Einbau einer Beton- beziehungsweise tief gründenden Spundwand. Die Betonwand soll anschließend sandgestrahlt werden, damit sie optisch ansprechend wirkt. „Der Deich selbst wird an den betreffenden Stellen nicht höher, dennoch ergibt sich eine wesentliche Verbesserung und die Gefahr der Überspülung des Deichs wird stark reduziert“, erklärte Vogt.
Zu beschließen hatte der Gemeinderat über zwei Einzelmaßnahmen. Zunächst ging es dabei um den Leigraben, der die Hallstadter Straße kreuzt. Einstimmig sprachen sich die Rätinnen und Räte für eine Erneuerung des Wellstahldurchlasses aus, dies war auch von einem Brückengutachter empfohlen worden. In diesem Zuge soll er auch verbreitet werden, um langfristig einen Radweg anbauen zu können. Für die Erneuerung ist die Gemeinde finanziell zuständig, rund 60.000 Euro müssen dafür aufgewendet werden. Dann entschied sich das Gremium ebenfalls einstimmig für die Weiterführung der Asphaltierung des Auwegs bis zum Hochwasserdamm. Für die 13 Meter Asphaltierung fallen 19.000 Euro Mehrkosten an. Die Ausführungsplanung wurde zum Abschluss ebenfalls einstimmig abgenickt.
Auf Nachfrage von Gemeinderat Helmut Wild (Zukunft für Kemmern, ZfK) nannte Johanna Klocke vom Wasserwirtschaftsamt Kronach die Gesamtkosten der Hochwassermaßnahme. Rund 8,6 Millionen Euro werden hier investiert. Nachdem die Gemeinde sich bereiterklärt habe, für die Unterhaltung der Dämme aufzukommen, werde dies gegengerechnet. Normalerweise müsste Kemmern 35 Prozent der Kosten tragen, am Ende werde Kemmern aber rund eine Million Euro ausgezahlt bekommen, so Klocke.
Der Übersichtsplan zeigt die Maßnahmen für den verbesserten Hochwasserschutz von Kemmern. Zum Vergrößern antippen oder anklicken. Plan: Ingenieurbüro Dr. Blasy / Dr. Øverland
Schulgelände: Neue Sportanlagen und Pausenhofflächen
Architekt Karl-Heinz Rösch präsentierte die Entwurfsplanung für den Bereich des Bauabschnitts 7 der Ortskernsanierung in der Verlängerung der Straße „Am Bächlein“. Hier soll ein Aussichtspunkt erstellt werden, der Dammweg weitet sich dazu zu einer Plattform auf. „Wichtig ist, dass hier nicht nur eine technische Lösung, also der Hochwasserdamm, vorgenommen wird, sondern gleichzeitig die Aufenthaltsqualität verbessert wird“, meinte Rösch. Er ging auf die verschiedenen geplanten Elemente ein. Dazu gehört eine gebogene Wand, die den Aussichtspunkt zur darunter liegenden Festwiese abgrenzt. Bäume, Sitzgelegenheiten, Beleuchtung und eventuell auch ein Kunstwerk könnten das Bild abrunden. Über den Dammweg werde die Plattform zudem barrierefrei erreichbar sein. Zur Festwiese führe eine Rampe, neu errichtet werde auch eine Treppenanlage mit teilweise breiten Sitzstufen. Bei den Kosten gab Rösch 94.000 Euro an. Auch diese Planung wurde einstimmig beschlossen.
Der Aussichtspunkt am Main: Hier könnte eine schöne Aufenthaltsfläche entstehen. Zum Vergrößern antippen oder anklicken. Plan: Architekt Karl-Heinz Rösch
Der Aussichtspunkt von der Seite: Eine Mauer stützt ihn Richtung Festwiese. Zum Vergrößern antippen oder anklicken. Plan: Architekt Karl-Heinz Rösch
Kontrovers ging es dagegen bei der Vorstellung der Entwurfsplanung für die Neugestaltung des Schulsportgeländes und der Pausenhofflächen der Grundschule zu. Rösch erklärte, dass in diesem Bereich sieben Projekte eingebunden seien: Die Planstraße A zur Erschließung (hier beginne der Bau in Kürze), die Planstraße B zwischen den Gebäuden, die Schulsportanlage, die Pausenhöfe, der Neubau der Kindertagesstätte, der Neubau eines Seniorenzentrums und die energetische Sanierung der Schulturnhalle. Da sich der Allwetterplatz der bisherigen Sportanlage auf dem Grundstück befinde, das für das Seniorenwohnen vorgesehen sei, werde eine Verlagerung nötig. Allerdings seien die Schulsportanlagen nach 35 Jahren Betrieb auch in schlechtem Zustand, eine Erneuerung sei unabhängig von der Verlagerung nötig. Die 100-Meter-Bahn werde zudem in dieser Länge nicht mehr benötigt, da in der Schule nur noch Grundschüler unterrichtet würden, hier seien 65 Meter ausreichend.
Rösch zeigte die Entwurfspläne mit der Verlagerung der Mehrzweckfläche in den Bereich des aktuellen Bolzplatzes, die neue 65-Meter-Bahn, das Grüne Klassenzimmer für Unterricht im Freien und die überarbeiteten Pausenhofbereiche. Hier soll der zentrale Punkt eine runde Sitzfläche unter einem Baum werden. Axel Bubholz von der Planungsgruppe Strunz ergänzte die Informationen mit ersten Ideen zu Bepflanzung und Materialwahl. Für die neue Schulsportanlage rechnete Rösch mit Kosten von 323.000 Euro, für den Pausenhof mit Kosten von 391.000 Euro, jeweils zuzüglich Nebenkosten (ca. 18 Prozent). Die Gesamtmaßnahme käme daher mit Nebenkosten auf rund 850.000 Euro.
Der Plan von Schulsportanlage und Pausenhof zeigt, wie sich das Schulgelände entwickeln soll. Zum Vergrößern antippen oder anklicken. Plan: Architekt Karl-Heinz Rösch
Schluss der Debatte …
Dr. Oliver Dorsch (Grüne) fragte nach, ob die Gemeinde nicht hier den zweiten Schritt vor dem ersten gehe. Noch sei nicht klar, ob die Senioreneinrichtung überhaupt gebaut werde – von der Arbeiterwohlfahrt gäbe es hierzu keine neuen Informationen. Helmut Wild sah das ähnlich und ergänzte: „Was würde es kosten, wenn wir die bestehenden Schulsportflächen an Ort und Stelle sanieren und nicht verlagern müssten?“ Bürgermeister Rüdiger Gerst wies darauf hin, dass die Projekte allesamt aufeinander abgestimmt seien. Die Planstraße A werde demnächst errichtet und diene auch als Anbindung für die Container, in denen die Kinder aus der zu sanierenden Kindertagesstätte St. Maria untergebracht werden sollen. Die Kubatur des Gebäudes für ein Seniorenzentrum sei zudem durch einen Bebauungsplan festgelegt. „Auch wenn die Senioreneinrichtung nicht sofort umgesetzt werden kann, benötigen wir eine solche langfristig. Wir sollten daher keinen Schritt rückwärts machen.“ Und Rösch meinte: „Wenn Sie die Schulsportanlage nun doch nicht im geplanten Bereich errichten, wäre der Bebauungsplan nichtig und für die Tonne.“
Harald Dorsch (CSU) stellte daraufhin einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Schluss der Debatte mit sofortiger Abstimmung. Dieser Antrag erhielt mit acht zu fünf Stimmen eine Mehrheit. Ein Gegenantrag von Helmut Wild auf Vertagung wurde mit vier zu neun Stimmen abgelehnt. Die Entwurfsplanung selbst fand dann mit zwölf zu einer Stimme eine deutliche Mehrheit. Nun wird die Gemeindeverwaltung bei der Regierung von Oberfranken einen Fördermittelantrag stellen – für die Schulsportanlage sei eine Förderung absehbar, für den Pausenhof, so Rösch, sehe es eher schlecht aus.
Wirtschaftswegebrücke gehört noch nicht der Gemeinde
Zum Schluss der Sitzung ging Gerst noch auf zwei Sachverhalte die Internetseite von „Zukunft für Kemmern“ betreffend ein. Jochen Gottwald habe dort einen Artikel als persönliche Meinung zur Haushaltssitzung des Gemeinderats veröffentlicht. Dort heiße es: „Noch bevor diese Frage zufriedenstellend beantwortet werden konnte, stellte 2. Bürgermeister Volker Pflaum einen Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte und Abstimmung, dem mit 8:5 Stimmen entsprochen wurde. Dadurch wurde uns die Möglichkeit zur weiteren Beratung und zu Änderungsanträgen genommen. Meiner Meinung nach bei einer Haushaltssitzung ein Unding.“ Das sei so nicht richtig. Die Beratung des Haushaltsplans sei zwar mit dem Geschäftsordnungsantrag beendet worden, bei den beiden folgenden Tagesordnungspunkten „Haushaltssatzung“ und „Finanzplanung“ wäre es aber durchaus möglich gewesen, Änderungsanträge einzubringen.
Zudem bezog sich Gerst auf eine Online-Petition für einen Bürgerantrag „Wirtschaftswege-Überführungsbrücke Kemmern: Auskunft und Transparenz“. Hier habe Zukunft für Kemmern 120 Unterstützer angegeben. Eine Onlinepetition erfülle allerdings nicht die formalen Bedürfnisse für einen Bürgerantrag, dennoch wolle er auf die gestellten Fragen im Rahmen der Gemeinderatssitzung antworten: Die Brücke befinde sich noch in der Baulast der Bahn, sie wurde noch nicht von der Gemeinde übernommen. Dies geschehe ohnehin nur bei einwandfreiem Zustand, was vorher geprüft werde. Geeignet sei die Brücke sowohl für landwirtschaftliche Fahrzeuge als auch LKWs. Kosten für Instandhaltung oder Sanierungsmaßnahmen seien bisher aufgrund der noch ausstehenden Übernahme für die Gemeinde nicht angefallen, lediglich ein Betrag von 113 Euro wurde für die Verkehrssicherung investiert, nachdem Leitpfosten einem Vandalismus zum Opfer gefallen seien. Und: In der Petition sei die Frage gestellt worden, welche Rücklage Kemmern jährlich für spätere Sanierungen einbehalte. „So etwas gibt es im Haushalt nicht“, so Gerst. Die Kameralistik sehe keine zweckgebundenen Rücklagen vor.
Titelbild: Plan Architekt Karl-Heinz Rösch
Sie können die gestellten Fragen hier einsehen:
https://www.zukunft-kemmern.de/dafuer-setzen-wir-uns-aktiv-ein/bahnuebergang/
Der Link zur Online-Petition ist hier für Sie hinterlegt:
https://www.openpetition.de/petition/online/wirtschaftswege-ueberfuehrungsbruecke-kemmern-auskunft-und-transparenz