Rechnungsprüfung, Schulverbund und noch einmal der zweite Rettungsweg beim Bürgerhaus in Medlitz – im Gemeinderat Rattelsdorf standen wieder vielfältige Themen auf der Tagesordnung.
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Zwei neue Ehrenbürger in Zapfendorf
In einer Festsitzung des Marktgemeinderates wurden am 15. Juli 2021 die in der vergangenen Wahlperiode ausgeschiedenen Gremiumsmitglieder offiziell verabschiedet. Neben Ehrungen wurde zudem die Ehrenbürgerwürde zweimal verliehen.
Punkte-Kanon für die Bauplatz-Vergabe
Im Rattelsdorfer Gemeinderat waren die Richtlinien zur Vergabe von Bauplätzen Thema. Die Verwaltung möchte ihre digitalen Angebote weiter ausbauen, der Friedhof in Mürsbach geht bald in kommunale Hand. Außerdem gab es in der Sitzung vom 17. Juni zahlreiche Anfragen von Marktgemeinderäten.
Der Haushalt und eine unübersichtliche Kreuzung
Mit einem Haushaltsvolumen von insgesamt knapp 14 Millionen Euro rechnet der Markt Rattelsdorf im aktuellen Jahr 2021, was Kämmerer Michael Koch den Anwesenden in der letzten Sitzung anschaulich vorgestellt hatte. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies eine Erhöhung von rund 2,1 Millionen Euro. Dabei nimmt der Verwaltungshaushalt (9,2 Millionen) etwas weniger als zwei Drittel der Gesamtsumme ein, da der Vermögenshaushalt um die 4,7 Millionen beziffert wird.
Nötig: Klare Prioritäten – und eine Vision
Ein neuer Rekordhaushalt. Hohe Neuverschuldung. Und das auch, weil staatliche Gelder nicht wie geplant fließen. Das bedeutet: In den kommenden Jahren ist Zurückhaltung nötig. Und das Hinterfragen sämtlicher Projekte. Neben dem Haushaltsplan des Jahres 2021 brachte der Zapfendorfer Gemeinderat auch zwei neue Baugebiete auf den Weg.
Kanäle: Eine Bestandsaufnahme aus Rattelsdorf
„Es war damals eine Schwerstarbeit von Kassenverwalter Michael Koch, alle die Versorgungsleitungen betreffenden Investitionen der Marktgemeinde zwischen 2003 und 2018 vorzulegen.“ So führte Bürgermeister Bruno Kellner in die dem Marktgemeinderat zur Entscheidung vorgelegte Bewertung ein: „Nur so konnten wir überhaupt in das RZWas 2018-Förderprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz aufgenommen werden“. Darüber, dass jetzt einige für 2021 angedachte Maßnahmen auf das nächste Jahr verschoben werden müssten, sei er nicht glücklich.
Friedhofskultur, Brandschutz und fünf Euro
Wenn der Sitzungssaal, in diesem Fall die neue Schulturnhalle in Zapfendorf, bis auf den letzten Platz besetzt ist, geht es meist um etwas. Um wichtigste lokalpolitische Entscheidungen. Um den Sportverein. Oder die Feuerwehr. Letzteres war diesmal der Fall. Aber auch die Friedhöfe und das Schwimmbad sorgten für eine lange Sitzung.
„Kein Schwimmbad bedeutet nicht automatisch bessere Straßen!“
Im vergangenen Jahr zog niemand im Zapfendorfer Freibad Aquarena seine Bahnen. Keine Kinder spielten, die Liegewiese blieb leer. Aufgrund der Corona-Pandemie hatte der Gemeinderat Anfang Juni entschieden, das Schwimmbad nicht zu öffnen. Nun steht eine neue Saison vor der Tür – und damit gab es auch eine neue Diskussion im Gemeinderat …
Fernwasser und Live-Stream von Sitzungen?
Mit Bezug auf die vorausgegangene Sitzung – insbesondere auf den Kritikpunkt, dass noch keine Beschlüsse umgesetzt worden seien – erklärte zweiter Bürgermeister Hans-Jürgen Scheerbaum (CSU) dem Marktgemeindekollegium in der jüngsten Sitzung, dass Verwaltungsarbeit kein Sprint sei, sondern die Umsetzung häufig einem bürokratischen Marathon gleichkäme. Meist seien die Projekte nur noch nicht ganz abgeschlossen. Nichtsdestotrotz spulte er die Antworten zu den vor einem Monat getätigten Anfragen ab, so dass die anwesenden Räte sich zufrieden zeigten und auf den aktuellen Stand gebracht wurden.
„Zu wenig für das letzte kleine schöne Stück von Zapfendorf“
Ein Leuchtturmprojekt für die gesamte Region. So hatte Stadtplaner Markus Schäfer, der maßgeblich für die Erstellung des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (SEK) in Zapfendorf verantwortlich war, im Jahr 2014 den Bau eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) auf dem Hofmann-Gelände bezeichnet. Ein MVZ gibt es aber immer noch nicht. Kommt nun etwas ganz anderes?
Neue und überarbeitete Satzungen im Gemeinderat
Eine Prüfung durch den kommunalen Rechnungsverband hatte gezeigt, dass einige gemeindliche Satzungen in Zapfendorf einer Aktualisierung bedürfen. Konkret geht es um Wasser und Abwasser. Zu Anpassungen bei den Verbrauchsgebühren kommt es vorerst nicht, die Herstellungsgebühren, also für neue Grundstücke oder Gebäudeerweiterungen, steigen zum Teil aber deutlich.
Risiko ermitteln, Einwohner und Gebäude schützen
Manchmal fehlt nur ein höherer Randstein … Starkregenereignisse können aufgrund der in kurzer Zeit hohen Niederschlagsmengen enorme Schäden anrichten. Und natürlich besteht auch weiterhin die Gefahr von Hochwassern. Wie die Kommune hier gegenarbeiten kann, wurde in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats in Zapfendorf deutlich. Themen waren auch die Erweiterung eines Betriebsgeländes in Sassendorf und die vielen aktuellen Baustellen.
Alte Scheune: Neue Chance für „Markt“ Zapfendorf?
Ist eine Mobilstation am Bahnhof in Zapfendorf nach wie vor gewünscht, auch wenn die Kosten steigen? Könnte sich in Zapfendorf eine Art Marktscheune etablieren? Und werden die Pachtverträge für landwirtschaftliche Flächen auch ohne Vorgaben an die Nutzung verlängert? Unter anderem mit diesen Fragen hatte sich der Marktgemeinderat in Zapfendorf zu beschäftigen.
Rekordhaushalt – ohne Luxusinvestitionen
Rund 19 Millionen Euro. Ein Rekordhaushalt. Dass Zapfendorf gerade vielfältige Projekte realisiert, zeigen allein die beiden Großbaustellen im Norden – am Sportplatz und an der Kindertagesstätte St. Christophorus. Im kommenden Jahr kommen dann noch weitere hinzu. Und was ist eigentlich mit dem lange geplanten Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ)?