Bauplätze, Wasserleitungen, kleine Wahllokale

Veröffentlicht am 21. Mai 2019 von Johannes Michel

In Lauf, Oberleiterbach und Sassendorf sollen über 30 Bauplätze entstehen. Für zwei der drei Baugebiete gab der Marktgemeinderat Zapfendorf nun grünes Licht, damit können die Verfahren starten. Diskutiert wurde zudem über die Urnenwahllokale in den kleinen Gemeindeteilen für die Kommunalwahl 2019. Immer weniger Wahlhelfer und immer mehr Briefwähler könnten hier für Veränderungen sorgen.

Zu Gast in der Sitzung des Zapfendorfer Gemeinderates am 16. Mai 2019 war Tobias Semmler vom Ingenieurbüro IVS aus Kronach. Er präsentierte den Mitgliedern die Planungen für drei Neubaugebiete in Lauf, Oberleiterbach und Sassendorf. Zuvor hatte sich schon der Bauausschuss des Gemeinderats mit den Baugebieten beschäftigt. Die Bebauungsplanverfahren sollen im so genannten beschleunigten Verfahren ablaufen, das bedeutet, dass die Gemeinde keine Ausgleichsflächen bereitstellen muss, dass kein Umweltbericht erforderlich ist und dass keine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange (Behörden etc.) stattfinden muss. Von den Vorgaben für die Bauherrn sind die Pläne sehr offen gestaltet – beispielsweise sind alle Dachformen zulässig. Gebaut werden dürfen Einzel- und Doppelhäuser. Verpflichtend soll der Einbau von Zisternen für die Regenwassernutzung sein. Auf Antrag von Gemeinderat Dr. Christopher Rosenbusch (CSU) wurde noch die Auflage aufgenommen, dass Kiesflächen (etwa für Kiesgärten) so weit wie möglich zu vermeiden sind.

Zuerst beschäftigte sich das Gremium mit dem Baugebiet „Lauf Südwest I“. Entstehen sollen hier im Anschluss an den Sassendorfer Weg 14 Bauplätze, das Ende der Straße bildet ein Wendehammer – wobei die Fortführung dieses Baugebiets bei Bedarf möglich wäre. Gemeinderat Stefan Fischer (SPD) fragte nach Konsequenzen durch das nahe Windrad und nach möglichen Verschattungseffekten. Semmler meinte dazu, dass ein Gutachten erstellt worden sei, dass keine Überschreitung gesetzlicher Grenzwerte ermittelt habe. Sehr wohl könne es aber zu kurzzeitiger Verschattung kommen. Aufstellungs- sowie des Billigungs- und Auslegungsbeschluss wurden danach einstimmig gefasst.


Baugebiet Lauf Südwest I

Sassendorf: Kritik am geplanten Baugebiet

In Oberleiterbach (Baugebiet „Oberleiterbach Südost“) sind zwei neue Bauplätze geplant. Sie liegen im Eichenweg hinter dem Dorfgemeinschaftshaus. Die zwei Grundstücke mit Flächen um die 1.000 Quadratmeter enthalten an der hinteren Grundstücksgrenze eine „private Grünfläche“, da der Bereich als Biotop ausgewiesen ist. Die Käufer dürfen daher in diesen Bereichen keine größeren Veränderungen durchführen. Die Beschlüsse zu diesem Baugebiet fielen ebenfalls einstimmig.


Baugebiet Oberleiterbach Südost

Nicht einig wurden sich die Rätinnen und Räte aber beim Baugebiet „Sassendorf Nordwest“. Mit 18 Bauplätzen wäre es zugleich das größte. Kritisiert wurde, dass das Baugebiet „kein Lückenschluss, sondern eine Erweiterung nach außen“ sei (Thomas Miske, Aktive Bürgerliste Unterleiterbach) und dass der Einbau eines Wendehammers auf der bisher das Ortsende markierenden Straße hinter der Firma Rauh keinen Sinn mache – wie Seniorchef Josef Rauh, der sich aus dem Publikum zu Wort meldete, erklärte. Schon bisher würde die Straße für den privaten Verkehr genutzt – und nach Ausweisung zahlreicher neuer Bauplätze würde dieser Verkehr noch zunehmen, auch wenn die Straße nicht vollständig geteert sei. Hans-Jürgen Einwag aus der Gemeindeverwaltung verteidigte den Wendehammer, er sei für Müllfahrzeuge und auch für die Feuerwehr notwendig. Die Alternative wäre ein Vollausbau der gesamten Straße bis zu „Am Felsenkeller“, was aber mit hohen Kosten verbunden wäre. Von Gemeinderätin Kirstin Hoh (Wählergemeinschaft Sassendorf) kam die Kritik, dass zwei der Grundstücke im nordöstlichen Bereich unnötig seien, den Ausbau über die Kreuzung mit dem markanten Baum hinaus könne man sich sparen. Bürgermeister Volker Dittrich erklärte, dass die Gemeinde Flächen für das Baugebiet erworben habe und dass der Bedarf in Sassendorf vorhanden sei. „Und nun stellen wir wieder vieles in Frage?!?“ Bei einer Gegenstimme wurde daraufhin dem Antrag von Gemeinderat Harald Hümmer (Wählergemeinschaft Oberleiterbach) entsprochen, das Thema zu vertagen und erneut im Bauausschuss zu diskutieren.


Baugebiet Sassendorf Nordwest

Umfangreiche Leitungs- und Kanalsanierungen

Für Sanierungsmaßnahmen in den Bereichen Wasserversorgung und Abwasser kann die Gemeinde mit Förderungen von mindestens 50 Prozent rechnen. In der Sitzung Anfang April wurde die Förderungsmöglichkeit „Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben“ (RZWas 2018) bereits vorgestellt. Nun wurde eine Prioritätenliste erarbeitet, mehrere Kilometer Trinkwasserleitungen in Zapfendorf, Lauf und Unterleiterbach könnten somit erneuert werden. Gesamtkosten: rund drei Millionen Euro. Außerdem stehen Kanalsanierungen an (1,5 Millionen Euro), die Kläranlage und das Pumpwerk Unterleiterbach müssen saniert werden (420.000 Euro) und zudem soll ein integrales Hochwasserschutzkonzept erarbeitet werden, das dann baulich notwendige Maßnahmen zum Hochwasserschutz aufzeigt. Einen entsprechenden Förderantrag wird die Gemeinde nun einreichen.

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Nicht berücksichtigt werden bei diesem Konzept die Straßenzustände, es geht lediglich um den Zustand von Leitungen. Umgesetzt werden müssen die Arbeiten bis Ende 2021, da dann der Förderzeitraum abläuft. Ob eine Verlängerung auf politischem Weg möglich ist, bleibt noch offen – die vielfältigen Arbeiten sind in diesem Zeitraum kaum zu schaffen. Gemeinderat Georg Ries freute sich über die Fördermöglichkeiten, befürchtete aber, dass durch den zeitlichen Druck andere Projekte wie die städtebauliche Entwicklung noch weiter verzögert würden. Von Kämmerer Klaus Helmreich kam die Information, dass trotz der hohen Investitionen die Gebühren für Wasser und Abwasser im aktuellen Berechnungszeitraum bis 2022 ziemlich stabil bleiben dürften. Die Gemeinde verfüge über eine gute Sonderrücklage für die Sanierungen.

Kleinere Wahlbezirke auflösen?

Bei der Kommunalwahl 2014 lag die Anzahl der Briefwähler bei rund 53 Prozent. Für die Kommunalwahl im kommenden Jahr sei ein weiterer Anstieg der Briefwählerquote zu erwarten, so Geschäftsleiter Markus Müller-Hoehne. Daher schlägt die Verwaltung vor, die Anzahl der Briefwahllokale, wo die Stimmen ausgezählt werden, von vier auf sechs zu erhöhen. Da aber immer weniger Wahlhelfer zur Verfügung stünden und dies bei Kommunalwahlen ein noch größeres Problem sei als bei anderen Wahlen (Kandidaten etwa für den Gemeinderat dürfen nicht als Wahlhelfer aktiv sein), sollten die kleinsten Stimmbezirke für die Urnenwahl aufgelöst werden. Konkret wären davon Sassendorf (214 Wahlberechtigte), Oberleiterbach (216) und Kirchschletten (259) betroffen. Die Wähler aus diesen Orten müssten dann zur Stimmabgabe nach Zapfendorf kommen oder die Briefwahl nutzen.

Gemeinderat Harald Hümmer kritisierte den Vorschlag. Eine Wahl sei nicht nur eine Verwaltungstätigkeit, sondern erfordere Bürgernähe. „Die Wahllokale auch in den kleinen Orten haben Tradition“, so Hümmer. Nach einer längeren Diskussion wurde noch keine konkrete Vorgehensweise festgelegt.

Pläne: Ingenieurbüro IVS

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