Planungskosten für die Mehrzweckhalle im Jahr 2021, erste Ausgaben für Bauarbeiten und damit auch eine Kreditaufnahme in 2022. So hatte Kämmerin Doris Müller noch im vergangenen Jahr geplant. Nun verschiebt sich alles um ein Jahr, Baunach muss noch keine Schulden machen. Die Liste der Projekte für die Zukunft bleibt aber gut gefüllt.
„Nochmals können wir einen soliden Haushaltsentwurf vorlegen, einen ausgeglichenen Haushalt, mit zukunftsweisenden Investitionen.“ Baunach Bürgermeister Tobias Roppelt führte in die Haushaltssitzung des Stadtrats am 8. März 2022 ein. „Unser Haushalt spiegelt wider, dass Baunach ordentlich dasteht und für die kommenden Herausforderungen gut gerüstet ist.“ Aber: Eine Kommune müsse auch investieren, um attraktiv zu bleiben. Schließlich stehe man mit anderen Kommunen im Wettbewerb – und Baunach solle hier bestehen können.
Kämmerin Doris Müller hatte dann die genauen Zahlen dabei. Mit 17,4 Millionen Euro (2021: 16,5) ist der Haushalt erneut ein Rekordhaushalt. 9,6 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt (laufende Kosten der Stadt), 7,8 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt (Investitionen). Müller nannte auch die wichtigsten Investitionen, die in 2022 angedacht sind, dazu gehören die Erschließung neuer Baugebiete (1,3 Millionen Euro), der Umbau des Rathauses (eine Million Euro), die Zehntscheune – Hölzerne Männer (600.000 Euro), die Sanierung der Straße Hopfenleite (möglicherweise inklusive Wasserleitungen und Kanal, 600.000 Euro), weitere planmäßige Kanalsanierungen (300.000 Euro), die Planungskosten für die Mehrzweckhalle (250.000 Euro), die Einrichtung des Waldkindergartens (200.000 Euro), eine mobile Klärschlammpresse zusammen mit den drei anderen VG-Gemeinden (160.000 Euro), der Anteil am Radweg Baunach-Appendorf (150.000 Euro) sowie Anschaffungen für Feuerwehren (Hochwasserabwehr, Pager, 118.000 Euro).
Kreisumlage weiterhin hoch
Ein Blick in die Finanzplanung bis 2025 verrät, dass zahlreiche weitere Projekte bereits anstehen. Dazu gehören weitere Arbeiten am Rathaus, der zweite Sanierungsabschnitt an der Zehntscheune (die Stadt hat hier den restlichen Teil gekauft), Straßensanierungen, neue Baugebiete sowie die Großprojekte Sanierung der Grund- und Mittelschule sowie Bau einer Mehrzweckhalle. Allein für die Mehrzweckhalle sieht Müller in den Jahren 2023 und 2024 Kosten von fast zwölf Millionen Euro vor.
Die wichtigsten Einnahmen für die Stadt Baunach sind die Gewerbesteuer (vier Millionen Euro), die Einkommenssteuerbeteiligung (2,7 Millionen Euro), die Grundsteuern (390.000 Euro) und der gemeindliche Teil an der Umsatzsteuer (260.000 Euro). Schlüsselzuweisungen erhält Baunach keine. Auf der Ausgabenseite im Verwaltungshaushalt sticht die Kreisumlage an den Landkreis Bamberg mit 2,5 Millionen Euro hervor. Auch die Personalkosten steigern sich auf 1,3 Millionen Euro. An den Schulverband muss die Stadt 470.000 Euro umlegen, an die Verwaltungsgemeinschaft 950.000 Euro.
Nachdem sich mit der Mehrzweckhalle die aktuell größte Investition etwas verschiebt, kommt Baunach auch im Jahr 2022 wieder ohne Kredite aus. Aktuell hat die Stadt rund 360.000 Euro Schulden, das entspricht 92 Euro pro Einwohner (Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen in Bayern: 618 Euro). Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt beträgt 2022 rund 1,4 Millionen Euro.
Nach Müllers Präsentation gab Bürgermeister Roppelt den Haushalt zur Diskussion in den Stadtrat. Anträge oder Ergänzungen gab es von den Gremiumsmitgliedern keine. Lediglich Manuela Fößel (SPD/FBB) fragte nach, ob nicht die Rechtsaufsicht, die kommende Haushalte mit Kreditaufnahmen genehmigen müsse, auf die Anhebung der Gemeindesteuern (Gewerbesteuer, Grundsteuern) dringen könnte. Roppelt erklärte dazu, dass die Stadt die Hebesätze erst im vergangenen Jahr erhöht und zudem für Kostendeckung bei Einrichtungen wie der Wasserversorgung gesorgt habe. Auch Satzungen wie die Friedhofssatzung seien angepasst worden. „Solche Bemühungen wird die Aufsicht auch bemerken.“ Kritik am Haushaltsplan äußerte zudem Benedikt Schug (Die Partei) – er war mit den hohen Kosten für die Mehrzweckhalle nicht einverstanden. Bei zwei Gegenstimmen wurden abschließend Haushaltssatzung und der Investitionsplan beschlossen.
Weiteres aus der Stadtratssitzung vom 8. März 2022
Einstimmig angenommen wurde ein Zuschussantrag der Katholischen Kirchenstiftung Dorgendorf. Sie möchte die Orgel in der Filialkirche Herz-Jesu sanieren. Auf die Kosten von rund 24.000 Euro gewährt die Stadt einen Zuschuss von zehn Prozent.
Der Bebauungsplan Hemmerleinsleite aus dem Jahr 1969 soll aufgehoben werden. Dazu beschäftigte sich der Stadtrat mit den Stellungnahmen der Behörden. Nach einstimmigem Beschluss zur Aufhebung erfolgt nun die zweite Runde der Auslegung und Behördenbeteiligung.
Ebenfalls einstimmig wurden die Sonntage 1. Mai und 18. September als Marktsonntage freigegeben.
