Über 1,8 Millionen Euro an den Landkreis

Veröffentlicht am 2. Juli 2014 von Johannes Michel

Stadtkämmerer Markus Diller hatte es bereits vor einem Jahr angekündigt: Durch hohe Gewerbesteuereinnahmen und eine insgesamt gute Finanzlage steigen die Umlagen an den Landkreis, die von der Stadt Baunach zu erbringen sind. Die Kreisumlage erhöht sich 2014 um satte 57,7 Prozent auf mehr als 1,8 Millionen Euro. Aber es gibt weiterhin auch viel Positives zu berichten. Außerdem ging es im Stadtrat am 1. Juli 2014 um die Zukunft der Stadtbücherei.

Mit einem Gesamtvolumen von 10,5 Millionen Euro fällt der Haushalt 2014 der Stadt Baunach rund zwei Millionen Euro „kleiner“ aus als noch 2013. Die Minderung ist dem Wegfall von Schlüsselzuweisungen geschuldet, außerdem sind nur noch kleinere Investitionen in Sachen Bürgerhaus Lechner Bräu geplant, die Zuteilung von Fördergeldern hatte hier das Haushaltsvolumen zuletzt ebenfalls nach oben getrieben. Die Einnahmeseite der Stadt zeigt sich weiterhin erfreulich: Mehreinnahmen aus der Einkommenssteuer-Beteiligung weisen auf einen allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwung hin, die Gewerbesteuereinnahmen liegen nach wie vor auf einem hohen Niveau (2,4 Millionen Euro). Im Vergleich zu den Ansätzen vor rund zehn Jahren haben sie sich verdoppelt.

Das führt aber auch dazu, dass die Umlagen ein neues Rekordniveau erreichen. Von 1,15 auf 1,81 Millionen Euro steigt in 2014 die Kreisumlage an den Landkreis Bamberg, Schlüsselzuweisungen (2013: 450.000 Euro) werden nicht mehr gewährt. „Insgesamt muss die Stadt aufgrund des Sinkens der Haupteinnahmen durch den Wegfall der Schlüsselzuweisungen und der Umlagesituation mit rund 1,02 Millionen Euro weniger kalkulieren als noch im Jahr 2013“, so Diller. „Sollten keine unerwarteten Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer festzustellen sein, wird die Stadt ihre Investitionen verringern oder Aufgaben, die noch nicht in der Finanzplanung enthalten sind, durch eine Neuverschuldung finanzieren müssen.“ Kämmerer Diller spielte damit auf die notwendige Sanierung der Schule sowie auf den Breitbandausbau hin – die Kosten für beide Maßnahmen seien noch nicht absehbar und daher in der Planung bis 2017 nicht berücksichtigt.

Objektbezogene Rücklagen bilden

Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 320 Euro zum Ende des laufenden Jahres (gesamt: 1,3 Millionen Euro) steht Baunach nach wie vor gut da. Dennoch wird es notwendig sein, die Rücklagen aus 2013 in Höhe von 1,5 Millionen Euro fast vollständig aufzulösen, dafür kommt keine Neuverschuldung hinzu. Die wichtigsten Maßnahmen in 2014 sind der Abschluss der Rathaussanierung (95.000 Euro), die Erweiterung des Kinderhauses St. Magdalena (815.000 Euro), der Ankauf von Grundstücken für die Erweiterung des Baugebietes Hemmerleinsleite IV (500.000 Euro), Straßen- und Kanalbaumaßnahmen (rund 800.000 Euro) sowie Restkosten in Sachen Bürgerhaus (450.000 Euro). Den vielfach gewünschten Bau einer Mehrzweckhalle berücksichtigt Diller in der Finanzplanung für die Jahre 2016 und 2017 mit Kosten von 2,4 Millionen Euro.

Bürgerhaus Lechner Bräu Baunach Winter 2013
Für das Bürgerhaus werden in Zukunft hohe Unterhaltungskosten anfallen.

In der sich an Dillers Vortrag anschließenden Diskussion forderte Stadtrat Rudi Wacker (SPD), nun zu beginnen, objektbezogene Rücklagen zu bilden. Durch die Baumaßnahmen wie das Bürgerhaus kämen in Zukunft hohe Unterhaltungskosten auf die nächste Generation zu. Bürgermeister Ekkehard Hojer unterstrich dies und wies darauf hin, dass man in Zukunft auch über die Steuern nachdenken müsse. Es wäre schmerzhaft, wenn das Landratsamt den Haushalt nur noch unter Auflagen genehmigen würde, wie es in anderen Gemeinden teilweise der Fall sei. Einstimmig wurden anschließend der Haushaltsentwurf 2014 sowie der Investitionsplan bis 2017 genehmigt.

Wunsch nach hauptamtlicher Kraft für die Bücherei

Melanie Schmitt und Gudrun Stößel stellten im Rahmen der Sitzung ein Zukunftskonzept für die Stadtbücherei vor. Diese werde so gut angenommen, dass auf Dauer eine hauptamtliche Büchereileitung vonnöten sei – lediglich mit ehrenamtlichen Kräften sei der Betrieb nicht mehr machbar. Im Jahr 2014 wurden, so Melanie Schmitt, bereits über 2.400 ehrenamtliche Arbeitsstunden von den 25 Mitarbeiterinnen geleistet. Noch nicht eingerechnet seien die Stunden, die von zu Hause aus angefallen seien. Eine hauptamtliche Kraft käme auch dem Wunsch entgegen, noch mehr Aktionen durchzuführen und zum Beispiel ein Literaturcafé zu etablieren. Hierfür hat sich die Bücherei um Fördermittel beworben.

Eröffnung Stadtbücherei Baunach Juli 2013 (1)
Ein Teil des Teams der Baunacher Stadtbücherei bei der Eröffnung vor einem Jahr.

Stadträtin Andrea Weigler (CSU) erwiderte, sie habe sich in der Region umgehört – alle Büchereien würden hier ehrenamtlich geführt. „Daher bin ich über den Wunsch einer hauptamtlichen Leitung nach einem Jahr etwas verwundert“, so Weigler. Erich Langhojer unterstrich den Vortrag der beiden Büchereimitarbeiterinnen: „Man kann von den Leuten nicht erwarten, dass sie über Gebühr unbezahlte Stunden leisten.“ Und Bürgermeister Hojer war der Meinung, dass Baunach hier ein qualitativ hohes Angebot geschaffen habe, das es zu erhalten gelte. Bei zwei Gegenstimmen wurde daher beschlossen, zunächst befristet bis Ende 2014 eine Büchereileitung auf 450-Euro-Basis einzustellen und danach eventuell eine Neuregelung zu finden. Sollte die Bewerbung in Sachen Literaturcafé erfolgreich sein, käme dieses Thema bald wieder in den Stadtrat, denn als Raum wäre der mittlerweile leer stehende Geschenkeladen im Bürgerhaus gut geeignet.

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