Zapfendorf muss nochmal durchstarten!

„Die Sicherstellung der medizinischen Versorgung unserer Einwohner ist (…) eine Kernaufgabe unserer Kommune.“ Der Zapfendorfer Marktgemeinderat beschäftigte sich in seiner Sitzung vom 12. November 2020 wieder einmal mit dem geplanten Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ). Ein Antrag der Fraktionen CSU und ZuZ (Zukunft Zapfendorf) will hier endlich Druck machen, denn die Lage ist ernst.

Der anfangs zitierte Satz macht den Auftakt im gemeinschaftlichen Antrag der beiden Fraktionen. Viel zu erklären gäbe es dazu nicht, so zweite Bürgermeisterin Sabine Köhlerschmidt (CSU) – der Antrag enthalte alles Wesentliche. Was fordern die Fraktionen konkret? Nicht weiterverfolgt werden soll der Antrag vom Vereinten Umland aus dem vergangenen Jahr, für das Gelände einen Bebauungsplan aufzustellen und es an Dritte zu veräußern. Zudem sollen erneut mit den allgemeinärztlichen Praxen in der Gemeinde Gespräche geführt werden, die Gemeindeverwaltung soll prüfen, mit welchen Maßnahmen die Ansiedlung neuer Ärzte unterstützt werden könnte. Auch der erneute Kontakt zu Investoren soll gesucht werden, sogar unter der Prämisse, dass die Gemeinde selbst als Ankermieter für das MVZ auftreten könnte. Bis spätestens 30. April 2021 soll Bürgermeister Michael Senger dann dem Gemeinderat wieder berichten.

Antrag zum Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Senger, sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte,

die Sicherstellung der medizinischen Versorgung unserer Einwohner ist gem. Art. 57 Abs. 1 GO eine Kernaufgabe unserer Kommune.

Derzeit ist die allgemeinärztliche Versorgung durch 3 eigenständige Praxen mit 4 Arztsitzen gesichert. Aufgrund der Altersstruktur und der sich veränderten Anforderungen an den Betrieb einer „Hausarztpraxis“ scheint die bisherige Art und Weise der ärztlichen Grundversorgung nicht mehr zukunftsfähig. Für die Zukunft erfolgsversprechender scheint die Organisation der örtlichen Ärzte in einer Gemeinschaftspraxis in zentralen Räumlichkeiten, die ggfs. mit den Angeboten anderer Dienstleister ergänzt werden.

Aus diesem Grund hat der Markt Zapfendorf bereits 2014 bei der Erstellung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEK) und der zugehörigen vertiefenden Untersuchungen hier Handlungsbedarf festgestellt und einen Bau eines medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) auf dem Hofmann Anwesen (Hauptstr. 26) angestrebt.

In den bisherigen Bemühungen wurde auch Seitens des Marktgemeinderates (vgl. auch Antrag der Fraktion Vereintes Umland vom 02.04.2019) der Schwerpunkt auf die Schaffung der notwendigen Infrastruktur, also dem Bau eines MVZ gelegt.

Leider wurde hierbei deutlich, dass ohne bereits in der Planungsphase feststehende Mieter kein Investor bereit ist, hier in Vorleistung zu gehen und dass so nicht nur das Projekt medizinische Versorgung, sondern auch die Entwicklung des kompletten Anwesens blockiert wird.

Dieser Zustand wurde bereits mit einem Antrag der Fraktion Vereintes Umland vom 02.04.2019 festgestellt, der bereits am 06.06.2019 im Marktgemeinderat behandelt wurde. Leider hat sich an der damaligen Ausgangslage nichts verändert. Es wurde vielmehr deutlich, dass der Markt Zapfendorf nicht nur bei der Bereitstellung der Infrastruktur, sondern auch in großem Maße beim Aufbau geeigneter Organisationsstrukturen tätig werden muss.

Aus unserer Sicht ist der Betrieb eines medizinischen Zentrums durch eine Gemeinschaftspraxis gegenüber dem Betrieb durch einen Krankenhausträger (z.B. RegioMed, Sozialstiftung Bamberg) wegen der unabhängigen ärztlichen Versorgung und dem auf Dauer angelegten Arzt-Patientenverhältnis klar zu bevorzugen und sollte zunächst weiter verfolgt werden.

Da es leider immer schwieriger wird, Ärzte für die Tätigkeit als Allgemeinarzt zugewinnen und hier um die verfügbaren Ärzte bereits ein Wettbewerb zwischen den Kommunen besteht, muss auch der Markt Zapfendorf zukünftig einen Beitrag zur Ansiedlung von Allgemeinärzten leisten.

Weiter wurden im Rahmen des städtebaulichen Entwicklungsprogramms „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ dem Markt Zapfendorf im Juni 2020 120.000 € Fördermittel bewilligt. Die Programm­schwerpunkte bestehen ausdrücklich in der Verbesserung der Wohn-und Lebensverhältnisse und der Aufwertung sozialen Infrastruktur z.B. Unterstützung von Einrichtungen und Angeboten für Bildung, Kultur, Gesundheit und Sport. Da dabei bauliche Investitionen der Stadterneuerung mit Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen im Fördergebiet verknüpft werden sollen, bietet es somit die ideale Möglichkeit die Entwicklung des Anwesens Hauptstraße 26 (unabhängig von der Errichtung eines medizinischen Zentrums) wieder in den Fokus zu rücken.

Die Mitglieder der Fraktionen CSU-Zapfendorf und Zukunft Zapfendorf stellen daher folgenden Antrag:

Der Marktgemeinderat möge beschließen:

• Der Antrag der Fraktion Vereintes Umland vom 02.04.2019 zur Zukunft des Hofmann Geländes soll hinsichtlich Punkt 7, der Aufstellung eines Bebauungsplans und anschließender Veräußerung des Geländes an Dritte nicht weiterverfolgt werden.
• Der Markt Zapfendorf soll mit den örtlichen allgemeinärztlichen Praxen Gespräche darüber führen, ob die Arztpraxen zu einem jeweils individuellen Zeitpunkt in eine noch zu gründende Gemeinschaftspraxis integriert werden können. Dabei ist auch zu klären, ob in den Praxen die Bereitschaft besteht -neue Ärzte die bereit wären die o.g. Gemeinschaftspraxis aufzubauen – anzustellen.
• Die Verwaltung des Marktes Zapfendorf soll prüfen mit welchen Maßnahmeneine Ansiedlung neuer Ärzte durch die Gemeinde unterstützt werden kann. Inhalt der Prüfung soll auch sein, inwieweit die Leistungen von der Bereitschaft die Gemeinschaftspraxis aufzubauen abhängig gemacht werden können.
• Der Markt Zapfendorf soll gemeinsam mit potentiellen Investoren prüfen, ob und zu welchen Bedingungen auch der Markt Zapfendorf die Rolle Ankermieters in einem medizinischen Zentrum übernehmen kann.
• Im Rahmen des städtebaulichen Entwicklungsprogramms „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ soll aufbauend auf den bisherigen Untersuchungen eine konkrete Planung vorgenommen werden, wie das Anwesen Hauptstr. 26 zukünftig gestaltet werden soll. Hierbei ist insbesondere zu prüfen, welche Maßnahmen bereits ohne die Errichtung des medizinischen Zentrums umgesetzt werden können.
• Der Bürgermeister soll den Gemeinderat spätestens zum 30.04.2021 über die Umsetzung der obigen Punkte und die konkret unternommenen Maßnahmen unterrichten.

Bürgermeister Senger erklärte, dass der Antrag generell zu unterstützen sei. Das Problem sei bisher die mangelnde Bereitschaft der ansässigen Ärzte gewesen. Die Einbeziehung von Kliniken wie der Juraklinik aus Scheßlitz sei wohl nicht möglich, da auch hier Ärztemangel herrsche. Ein neuer möglicher Investor sei angesprochen worden, er könnte sich auf dem Gelände „betreutes Wohnen“ vorstellen und würde möglicherweise auch einen Teilbereich für Praxen freilassen. Das Konzept könne er in einer der kommenden Sitzungen vorstellen.

Bereits im Jahr 2014 wurde im Rahmen der Erstellung des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (SEK) dieser Entwurf für das Hofmann-Gelände gezeigt. Planentwurf: Büro transform

Arztsitze sollen unbedingt erhalten bleiben

Wie brenzlig die Situation ist, wurde in der Diskussion deutlich. „Unsere Ärzte gehen bald in Rente“, meinte Köhlerschmidt. Mona Bahr (ZuZ) erklärte, man dürfe das MVZ nicht allein am Hofmann-Gelände festmachen, auch andere Standorte kämen in Frage. Ein flammendes Plädoyer für ein Aktivwerden der Kommune hielt Klara Ott (CSU). „Wir haben hier ein Problem, dass wir nicht auf die lange Bank schieben dürfen. Denn wenn die hiesigen Ärzte ihre Praxen schließen, könnten wir die Arztsitze verlieren. Gerade jetzt in der Corona-Zeit hat sich wieder gezeigt, wie wichtig eine medizinische Versorgung am Ort ist.“ Somit dürfe sich die Kommune nicht mehr rausnehmen. „Wir brauchen die vier Arztsitze, um unsere 5.000 Einwohner versorgen zu können. Dass sie alle von Praxen in der Umgebung aufgenommen werden können, ist unrealistisch. Durchaus könnte die Gemeinde, zumindest eine Zeit lang, als Ankermieter auftreten. Denn junge Ärzte wollen nicht an der Planung eines MVZ teilnehmen, sehr wohl freuen sie sich aber über moderne Räumlichkeiten. Wir als Gemeinde müssen jetzt noch einmal durchstarten!“

Gescheitert ist das MVZ-Projekt bisher an den fehlenden Mietern. Zwar, so war zu erfahren, hatte die Gewobau, die auch in Rattelsdorf das Ärztehaus errichtet hat, wohl bereits zwei der drei notwendigen Ankermieter gefunden, einer fehlte. Bürgermeister Senger schlug daher vor, erneut mit der Gewobau und auch dem neuen Investor, der betreutes Wohnen plant, in Gespräche zu gehen und die Vertreter auch in eine Sitzung einzuladen. Dies wurde dann, zusammen mit dem CSU-/ZuZ-Antrag, einstimmig so beschlossen.

Friedhof, Städtebau und ein Anbau

Auf der Tagesordnung stand noch ein weiterer Antrag der Fraktionen CSU und ZuZ. Dabei ging es um Verbesserungen und Sanierungen auf dem Zapfendorfer Friedhof. Bürgermeister Senger erklärte, er habe bereits mit dem im Antrag genannten Friedhofsplaner aus Nürnberg gesprochen. Dieser wäre bereit, im Frühjahr für eine Begehung zu kommen und Ideen im Gemeinderat vorzustellen. Gemeinderat Andreas Hofmann (ZuZ) meinte, vielleicht ließe sich auch früher ein Termin am Freitagnachmittag oder Samstag finden. „Viele Bürger beschweren sich über den Zustand unseres Friedhofs. Wir müssen zeigen, dass wir das verstanden haben.“ Einstimmig wurde der Beschluss gefasst, den Friedhofsplaner anzusprechen und einzuladen.

Der Gemeinderat gab auch die Bedarfsmeldung für die Städtebauförderung 2021 ab. Enthalten sind die Projekte „Mobilstation am Bahnhof“, „Scheune Ziegelhöfer“ und „Hofmann-Gelände“. Am Bahnhof soll im Sommer 2021 die Mobilstation durch den Landkreis Bamberg errichtet werden, die Gemeinde könnte in diesem Rahmen die Flächen im Bereich der ehemaligen Fahrradabstellanlage überarbeiten. Bewilligt wurde ein Zuschussantrag der katholischen Filialkirchenstiftung „St. Laurentius“ aus Oberleiterbach. Sie möchte eine Toilette und einen Abstellraum an die Kirche anbauen, Kosten: 30.000 Euro. Die Gemeinde übernimmt zehn Prozent der ungedeckten Kosten, maximal 1.050 Euro. 19.500 Euro bekommt die Kirchenstiftung von der Erzdiözese Bamberg.