Zwei Themen bestimmten die Zapfendorfer Gemeinderatssitzung am 15. September 2022: Um notwendige Sanierungen durchzuführen, wird sich der Markt für ein Bundes-Förderprogramm bewerben. Und: Die Wassergebühren steigen aufgrund vieler Maßnahmen in jüngster Vergangenheit deutlich.
1,25 Euro müssen die Zapfendorfer momentan für den Kubikmeter Wasser bezahlen. Alle vier Jahre wird die Wassergebühr neu kalkuliert, 2018 sank sie von 1,35 auf eben jene 1,25 Euro. Schon damals war klar: Aufgrund kommender Investitionen wird dieser Stand nicht zu halten sein. Und das erwies sich jetzt als richtig. Denn zuletzt wurde viel getan, fünf Millionen Euro hat Zapfendorf investiert. Möglich wurde dies auch durch das RZWas-Förderprogramm des Freistaats Bayern. Mit einer Einrichtung wie der Trinkwasserversorgung darf eine Kommune keinen Gewinn machen, aber auch keine Verluste. Nachdem in den vergangenen Jahren eine Unterdeckung erreicht wurde und die Investitionen hinzukamen, steigt die Gebühr pro Kubikmeter nun auf 2,25 Euro.
„Wir haben uns bewusst dagegen entschieden, Verbesserungsbeiträge zu erheben“, erklärte Bürgermeister Michael Senger. Der Preis sei zudem über die Kalkulationsperiode gestreckt worden, um den Preis erträglich zu halten. Kämmerer Klaus Helmreich ergänzte, kalkulatorisch stünden eigentlich aktuell 2,65 Euro pro Kubikmeter an. „Besonders Spaß macht uns das allen nicht“, meinte etwa Gemeinderat Markus Hennemann (CSU) dazu. David Saridžić (ZuZ) sah den Zeitpunkt für die deutliche Erhöhung als äußerst ungünstig an: „Gerade wird alles teurer und wir schlagen gleich einen Euro pro Kubikmeter auf.“ Seiner Meinung nach sollten die für die nächsten Jahre geplanten Investitionen, zum Beispiel der Austausch von Wasserleitungen in der Hauptstraße, nicht in die Kalkulation mit aufgenommen werden. Bei zwei Gegenstimmen beschloss das Gremium, die Gebühr wie von der Verwaltung vorgeschlagen, auf 2,25 Euro anzuheben.
Zapfendorf hat viel in sein Netz investiert. Im Bild Bürgermeister Michael Senger (3.v.l.) auf einer der Baustellen vor zwei Jahren.
Verbesserungsbeiträge und aktuelle Gebühren
Artikel 5 des Kommunalabgabengesetzes legt fest, dass der Aufwand für die Herstellung, aber auch die Verbesserung von Wasserversorgungs- und Entwässerungseinrichtungen von den Grundstückseigentümern getragen werden muss. Dies kann über die regulären Gebühren, aber auch über so genannte Verbesserungsbeiträge geschehen. Grundstückseigentümer, die an das System angeschlossen sind, müssten dann einen einmaligen Betrag zahlen. Dieser berechnet sich in der Regel nach Grundstücks- und Geschossfläche. Die Gemeinde Breitengüßbach erhob im Jahr 2021 zum Beispiel 0,21 Euro pro Quadratmeter Grundstücks- und 3,67 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche im Rahmen der Kläranlagensanierung.
Die aktuelle Gebührensteigerung in Zapfendorf verteuert den Kubikmeter Wasser von 1,25 auf 2,25 Euro. Ein Rechenbeispiel: In Bayern liegt der Trinkwasserverbrauch bei etwa 45 Kubikmeter pro Person und Jahr. Ein Vierpersonenhaushalt zahlte damit in Zapfendorf bisher 225 Euro pro Jahr, nun sind es 405 Euro – jeweils plus Grundgebühr sowie sieben Prozent Mehrwertsteuer. Zum Vergleich: In Breitengüßbach kostet der Kubikmeter Wasser 1,85 Euro, in Baunach 2,07 Euro, in Rattelsdorf 1,65 Euro (jeweils lt. Website).
Chance fürs Aquarena
Vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen wird aktuell ein Förderprogramm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ aufgelegt. Bis zum 30. September können sich Städte und Gemeinden mit einer Projektskizze bewerben. Danach wird vom Haushaltsausschuss des Bundestages ausgewählt, welche Projekte eine Förderung erhalten. 45 Prozent Kostenübernahme sind möglich. Zapfendorf wird mit dem Aquarena an den Start gehen – das beschloss der Gemeinderat bei einer Gegenstimme. Sollte eine Förderzusage kommen, muss auch eine Umsetzung erfolgen.
„Es handelt sich nicht um eine Generalsanierung, sondern nur um Maßnahmen, die wir bereits in den vergangenen Jahren angesprochen haben und die ohnehin kommen werden“, so Bürgermeister Michael Senger. Das Förderprogramm sei eine Chance, nicht alleine auf den Kosten sitzen zu bleiben. In der Projektskizze sind Sanierungsmaßnahmen mit einem Gesamtumfang von rund zwei Millionen Euro genannt, darunter die Erneuerung der Mess-, Steuer- und Regeltechnik, die Sanierung der Fernwärmeleitung von der BMI bis zum Bad, die Erneuerung der Wärmetauscher, eine neue Rolloabdeckung fürs Freizeitbecken, die Sanierung der Duschen und WCs sowie die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf den Dachflächen.
Das Zapfendorfer Freibad feierte in diesem Jahr sein 50-Jähriges.
Auch zweite Bürgermeisterin Sabine Köhlerschmidt (CSU) sah eine Bewerbung als notwendig an. „Es wäre Irrsinn, jetzt nicht mitzumachen, wo wir doch seit Jahren auf ein Förderprogramm warten.“ Andreas Hofmann (ZuZ) meinte, ein Beschluss sei auch ein deutliches Signal an die Bevölkerung, gäbe es doch Gerüchte, die Gemeinde wolle „den Laden zusperren“. Nur dritter Bürgermeister Andreas Schonath (WOB) sprach dagegen, Zapfendorf habe die notwendigen Finanzmittel nicht, um mehr als eine Million Euro fürs Schwimmbad selbst aufzubringen.
Weiteres aus der Sitzung vom 15. September 2022
Gemeinderätin Stefanie Fischer hat ihr Gemeinderatsmandat aus persönlichen Gründen niedergelegt. Als stellvertretende Jugendbeauftragte tritt sie ebenso zurück. Zudem signalisierte auch Rabea Augustin, dass sie das Amt der Jugendbeauftragten nicht länger ausüben wird. Gemeinderätin Mona Bahr (ZuZ) erklärte, sie würde als Jugendbeauftragte zur Verfügung stehen. In der nächsten Gemeinderatssitzung soll Christian Hemmer als Fischers Nachfolger vereidigt werden.
Die neue Schulleiterin Michaela Schell stellte sich den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten zu Beginn der Sitzung vor. Sie plant, ein Schulportal (Edupage) einzuführen, auf dem sich Lehrerinnen und Lehrer mit den Eltern austauschen können. So informierte darüber, dass es an der Schule nun eine Willkommensklasse für aktuell elf ukrainische Kinder gibt. Diese werden von zwei externen Lehrkräften beschult. Da keine mobilen Reserven mehr vorhanden seien, sei die Personaldecke sehr dünn.
Bürgermeister Michael Senger gab noch die Ergebnisse der vom Bayerischen Gemeindetag organisierten Bündelausschreibung für den Strombezug weiter. Bisher habe die Gemeinde fünf Cent pro Kilowattstunde gezahlt, in den kommenden drei Jahren seien es 62 Cent. Das bedeute Mehrkosten für die Gemeinde von rund einer Million Euro. Ohne die Bündelausschreibung wären die Preise aber noch höher gewesen. In den kommenden Sitzungen gelte es daher, Lösungen für Stromeinsparungen zu finden.
