Ein neuer Rekordhaushalt. Hohe Neuverschuldung. Und das auch, weil staatliche Gelder nicht wie geplant fließen. Das bedeutet: In den kommenden Jahren ist Zurückhaltung nötig. Und das Hinterfragen sämtlicher Projekte. Neben dem Haushaltsplan des Jahres 2021 brachte der Zapfendorfer Gemeinderat auch zwei neue Baugebiete auf den Weg.
Allein die Zahl mutet riesig an. 22,3 Millionen Euro beträgt das Gesamtvolumen des Haushaltes des Marktes Zapfendorf für dieses Jahr. 11,8 Millionen Euro entfallen dabei auf den Verwaltungshaushalt (laufende Kosten), 10,5 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt (Investitionen). Bei denen stechen momentan zwei Bereiche hervor: Die Sanierungsmaßnahmen am Wasser- und Kanalnetz, die allein in diesem Jahr fast fünf Millionen Euro ausmachen – und die Investitionen in die Kinderbetreuung mit dem Neubau an der Kindertagesstätte St. Franziskus (2021 und 2022 jeweils rund 1,2 Millionen Euro), der neuen Krippe Wiesenhaus an der Kindertagesstätte St. Christophorus (2020 bereits 920.000 Euro, 2021 790.000 Euro) und den Außenanlagen für die neue Krippe und den bestehenden Kindergarten (2020 bereits 290.000 Euro, 2021 423.000 Euro).
Kämmerer Klaus Helmreich nannte in der Gemeinderatssitzung vom 20. Mai 2021 noch weitere größere Investitionen für dieses Jahr, etwa die Sanierung von Gemeindestraßen (480.000 Euro) – was ein unbedingter Wunsch in den Vorbesprechungen zum Haushalt aus den Fraktionen gewesen sei, die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes (205.000 Euro) sowie Ausstattungen für die Schule (215.000 Euro). Die beiden letzteren Projekte werden hoch bezuschusst – vom Landkreis und vom Freistaat Bayern. An den Landkreis muss Zapfendorf rund zwei Millionen Euro an Kreisumlage abgeben.
Auf der Einnahmenseite stehen als größte Blöcke die Einkommenssteuerbeteiligung (2,8 Millionen Euro), die Schlüsselzuweisungen (1,9 Millionen Euro), die Gewerbesteuer (800.000 Euro) und die Grundsteuern (520.000 Euro).
Das neue Krippengebäude „Wiesenhaus“ wurde bereits eingeweiht.
Auch nach diesem Jahr steht so einiges auf der Liste …
Eigentlich hatte Helmreich für das Jahr 2021 mit einer Neuverschuldung von 2,6 Millionen Euro geplant. Nachdem bei den Straßensanierungen zu den bisher angesetzten 100.000 Euro nun weitere 380.000 Euro hinzukämen und außerdem eine Zuwendungsproblematik beim Freistaat Bayern bestehe – zugesagte Fördergelder würden verzögert ausgezahlt – sei eine höhere Neuverschuldung unabdingbar. Allein bei den staatlichen Fördergeldern fehlt zur Überbrückung rund eine Million Euro. Und somit legte Helmreich eine aktualisierte Kalkulation vor: Zapfendorf wird daher voraussichtlich 3,98 Millionen Euro neue Schulden aufnehmen müssen, eine Million Euro davon als Kurzzeitkredit. Die Gesamtverschuldung würde dann bis zum Jahresende auf etwas mehr als sieben Millionen Euro steigen. Das entspräche einer Pro-Kopf-Verschuldung von fast 1.400 Euro.
Mit der Kommunalaufsicht sei abgeklärt, so Helmreich, dass sie beim Haushaltsplan mitgehe. „Es wird aber erwartet, dass wir an das Investitionsprogramm anders herangehen und das Verfahren umstellen. Für das kommende Jahr brauchen wir daher eine Prioritätsliste – und wir sollten keine neuen Projekte mehr aufnehmen, ohne andere zu streichen oder nach hinten zu schieben“, erläuterte der Kämmerer. Ein Blick in den Investitionsplan bis zum Jahr 2024 verrät, dass Zapfendorf noch so einiges vorhat. Enthalten sind zum Beispiel der Neubau eines Feuerwehrhauses (3,8 Millionen Euro), die Westtangente (3,1 Millionen Euro), Grundstückskäufe (1,3 Millionen Euro) sowie die restlichen Kosten für die bereits realisierten Projekte im Rahmen des Bahnausbaus (Unterführung Bahnhof, Ersatzlösungen Nord und Süd; insgesamt rund 1,3 Millionen Euro). Abgeschlossen werden soll die Dorferneuerung Oberleiterbach (300.000 Euro), die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED wurde bereits für kommendes Jahr beschlossen (180.000 Euro) – und Sanierungen an der Kläranlage stehen an (rund 750.000 Euro). Nicht im Investitionsplan enthalten sind beispielsweise bauliche Maßnahmen an der Schule, hier wird schon länger über eine Sanierung des B-Baus und die Unterbringung einer Mensa diskutiert, sowie das Medizinische Versorgungszentrum.
Der Hauptort leidet …
Zweite Bürgermeisterin Sabine Köhlerschmidt (CSU) wies darauf hin, dass der Hauptort lange aufgrund des ICE-Ausbaus bei städtebaulichen Projekten zurückstecken musste – „und jetzt sind uns finanziell die Hände gebunden“. Der Städtebau war auch in der Folge Thema, denn kontroverser als beim Haushalt ging es beim Beschluss in Sachen Finanzplan und Investitionsprogramm zu. Gemeinderat Andreas Hofmann (Zukunft Zapfendorf, ZuZ) meinte, man hätte diesen schon im Vorfeld anpassen müssen. „Wir haben nichts drin zum Städtebau in Zapfendorf, zu Breitband – und insbesondere keine Zukunftsinvestitionen, die eine Einnahme darstellen könnten.“ Beschlossen wurde er daher mit fünf Gegenstimmen, inklusive der von Kämmerer Helmreich vorgeschlagenen Ergänzung, dass künftige Abweichungen vom Investitionsplan mit einer Verschiebung oder Streichung von Projekten verbunden sein werden.
Direkt nach dem Haushalt kam dann ein städtebauliches Thema auf die Agenda. Bereits vor einiger Zeit hatte Klara Ott, CSU-Gemeinderätin und Vorsitzende des Zapfendorfer Obst- und Gartenbauvereins (OGV), die Idee der Etablierung einer Marktscheune auf dem ehemaligen Ziegelhöfer-Gelände an der Hauptstraße angesprochen. Regionale Erzeuger wie die Abtei Maria Frieden könnten hier ihre Produkte verkaufen, der OGV würde eine Heimat finden und könnte hier Angebote für die gesamte Bevölkerung machen. Nun könnte das Förderprogramm „Innenstädte beleben“ mit einer Förderquote von voraussichtlich 80 Prozent eine Chance sein, hier einen Anfang zu finden. Einstimmig gab der Gemeinderat grünes Licht, das Projekt anzumelden. Eine Entscheidung über die Durchführung ist damit noch nicht verbunden. Gemeldet werden sollen 120.000 Euro – eine Architektenschätzung war bei einer Sanierung der bestehenden Scheune mit Umbau zu einer Marktscheune auf Kosten von bis zu 400.000 Euro gekommen. Die Gemeinderäte waren sich aber einig, dass auch ein abgespecktes Projekt in Frage käme. Hinter dem Gelände, so Ott, könne zudem außerhalb des Förderprogramms ein Gemeinschaftsgarten entstehen. Zusammen mit Kreisfachberaterin Claudia Kühnel wurden bereits erste Ideen entwickelt.
Die Scheune Ziegelhöfer. Rechts daneben befindet sich das Grundstück, das für einen Gemeinschaftsgarten in Frage käme.
Zwei Neubaugebiete kommen in Zapfendorf
Von Frank Schönfelder und Miriam Reichelt, Planungsgruppe Strunz, wurden die ersten Entwürfe für die Bebauungspläne „Zapfendorf Süd III“ und „Zapfendorf Ost IV“ vorgestellt. Gewünscht wird hier eine kompakte Bebauung, teilweise mit Mehrfamilienhäusern, Reihenhäuser und Doppelhäusern. Einzelhäuser auf kleineren Grundstücken sollen aber möglich sein. „Zapfendorf Süd III“ befindet sich westlich des Freibads Aquarena, „Zapfendorf Ost IV“ im Anschluss an die bestehende Bebauung der Frankenstraße.
Beide Entwürfe werden nun die Beteiligungsrunden der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange (Behörden etc.) durchlaufen und den Gemeinderat somit noch häufiger beschäftigen. Eingeleitet wurde der Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans „Zapfendorf Süd“. Hier geht es um Anpassungen an aktuelle Gegebenheiten – Zapfendorf möchte nach und nach sämtliche Bebauungspläne aktualisieren.
Zapfendorf Süd III. Auf der Straßenseite gegenüber von Schwimmbad und Tennishalle soll die Zufahrt erfolgen.
Zapfendorf Ost IV: Eine kleine Kurve könnte den Verkehr entschleunigen und Aufenthaltsqualität schaffen.
Unter „Informationen des Ersten Bürgermeisters“ gab Michael Senger weiter, dass das Schwimmbad wohl ab dem 11. Juni öffnen wird. Voraussetzung sei unter anderem, dass die Wasserproben durch das Gesundheitsamt schnell bearbeitet werden. Vereidigt wurde der neue Gemeinderat Dietmar Schmidt. Er rückt für den ausgeschiedenen Tobias Spieß für die Aktive Bürgerliste Unterleiterbach nach.
Pläne: Planungsgruppe Strunz
