Leerstände beseitigen, Baugebiet erschließen, Projekte fördern

Veröffentlicht am 18. Oktober 2019 von Johannes Michel

Die Gemeinde Breitengüßbach steigt verstärkt ins Leerstandsmanagement ein. Durch großzügige Fördergelder sollen Immobilienbesitzer dabei unterstützt werden, Leerstände im Kernbereich des Ortes zu beseitigen. Ebenso war ein Projektfonds Thema, der die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger weiter stärken soll. In einem weiteren Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung stellte sich der neue Schulleiter der Grund- und Mittelschule vor.

Natürlich entstehen erst einmal Kosten für eine Kommune, wenn sie den Eigentümern von Häusern bei der Sanierung unter die Arme greift. „Am Ende hat die Gemeinde aber einen deutlichen Gewinn“, so Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder in der Sitzung des Gemeinderats am 15. Oktober 2019. Einstimmig beschlossen die Gremiumsmitglieder, ein „Förderprogramm zur Unterstützung privater Investitionen zur Behebung von Leerständen im inneren Bereich“ aufzustellen. Nachdem Breitengüßbach bereits allgemein die Sanierung von Objekten im Innenbereich fördert, zielt das neue Programm nun direkt auf die Beseitigung von Leerständen ab.

Das Förderprogramm wird im Altortbereich von Breitengüßbach gelten. Zugrundliegende Gebäude müssen seit mindestens drei Monaten leerstehend sein und sich in einem erhaltenswerten Zustand befinden. Außerdem muss die erste Baugenehmigung für das Objekt vor dem 31.12.1975 erfolgt sein. Eingeschlossen sind nicht nur Wohn-, sondern auch Gewerbeobjekte oder Scheunen. Gefördert werden beispielsweise Abbrüche zur Vorbereitung aufwertender Maßnahmen oder eines Ersatzneubaus, Maßnahmen zur Erhaltung oder Neugestaltung, die Schaffung barrierefreier Wohnungen oder die aufwertende Neugestaltung von Freiflächen. Die Förderquote beträgt 30 Prozent, maximal 50.000 Euro – bei Sonderfällen 100.000 Euro. Architektin und Stadtplanerin Edith Obrusnik, die für Breitengüßbach die Folgemaßnahmen aus dem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) begleitet, wird zudem eine Gestaltungsfibel erarbeiten. Diese soll Grundlage des Förderprogramms sein und zeigen, welche Bauweisen ortsbildprägend sind – etwa in Sachen Fenster-, Fassaden- oder Dachgestaltung. „Die Leute haben selbst schon gewisse Vorstellungen, wenn sie zu einer Sanierungsberatung kommen. Mit einer solchen Fibel kann sich jeder vorab schon einen Überblick verschaffen, was überhaupt gefördert wird“, erklärte Obrusnik.


Eine Gestaltungsfibel zeigt auf, was für das jeweilige Gebiet typisch ist. Quelle: Edith Obrusnik

Bürgermeisterin Reinfelder rechnet mit ein oder zwei Anträgen pro Jahr, so dass die Kosten für die Gemeinde überschaubar bleiben. Bei vielen Anträgen wäre auch eine Deckelung des Jahresbudgets für das Förderprogramm denkbar. Aktuell gibt es im Altortbereich, so erläuterte Obrusnik, rund zehn Leerstände, nicht eingerechnet sind die Nebengebäude wie etwa Scheunen.

Projektfonds und der Bebauungsplan Brückenweg

In den vergangenen Jahren haben sich die Breitengüßbacher Bürgerinnen und Bürger stark eingebracht, wenn es darum ging, Wünsche und Ideen aus dem ISEK umzusetzen. Aktuell gibt es beispielsweise Arbeitsgruppen zu Themen wie „Bürgerhaus“ oder „Gesunde Kommune“. Um die Eigenverantwortung weiter zu stärken, ruft die Gemeinde nun einen Projektfonds ins Leben. Für jeden Euro, der hier aus privaten Mitteln zur Verfügung gestellt wird, legt die Gemeinde in Zusammenarbeit mit der Städtebauförderung einen weiteren Euro dazu – somit beträgt die Förderquote 50 Prozent. Die Zuschüsse kommen von Bund, Land und Kommune.

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„Mit dem Instrument des Projektfonds wird ein flexibler Einsatz von Mitteln ermöglicht, insbesondere für investitionsvorbereitende oder -begleitende sowie für so genannte nicht-investive Maßnahmen. Damit können auch kleinere, passgenaue Projekte in den Kommunen gefördert werden. Dazu zählen zum Beispiel Veranstaltungen zur Belebung von Ortszentren, Projekte, welche die Umsetzung von Zielen und Leitlinien von integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepten fördern oder Projekte der Aufwertung wie Begrünungsmaßnahmen“, heißt es dazu im Beschlussvorschlag. Mitmachen können sowohl Privatpersonen, aber auch Geschäftsleute, Vereine und Institutionen. Pro Jahr stehen hierfür 30.000 Euro bereit.

Ende des Jahres 2017 hatte der Gemeinderat den Beschluss gefasst, den Bebauungsplan Brückenweg aufzustellen. In diesem noch unbebauten Gebiet direkt neben der Bahnlinie nördlich des Bahnhofs soll auf rund 4.500 Quadratmetern eine seniorengerechte Wohnanlage entstehen. Dafür sucht die Gemeinde nun einen Investor und Träger. Die weiteren 6.500 Quadratmeter des Areals sind für Einzel-, Doppel- oder Reihenhäuser vorgesehen. „Wir verfügen hier über eine hervorragende Infrastruktur“, so Bürgermeisterin Reinfelder. Bei zwei Gegenstimmen wurde der Grundsatzbeschluss über die Aufplanung des Gebiets gefällt. Zwei Gemeinderäte – Alois Ludwig und Christine Raab (beide CSU) – stimmten nicht zu. „In Breitengüßbach wird viel Baugrund gesucht, wir sollten uns hier eher auf die Zukunft und damit auf junge Familien fokussieren“, meinte Ludwig. Und Raab ergänzte, eine seniorengerechte Wohnanlage passe besser in das Gebiet Kemmerer Weg.


Der Bebauungsplan Brückenweg soll eine bisher unbebaute Fläche mit Leben erfüllen. Quelle: Gemeinde Breitengüßbach, Luftbild: Google Earth

Neuer Schulleiter

Gleich zu Beginn der Sitzung stellte sich der neue Schulleiter der Grund- und Mittelschule Breitengüßbach, Marc Güntsch, dem Gremium vor. Er hatte das Amt kürzlich von Sibylle Kretzschmar übernommen. Er erläuterte, einen Schwerpunkt auf die Kooperation mit Akteuren vor Ort setzen zu wollen. „Unsere Schule soll offen werden. Daher wird zum Beispiel auch unser Adventsgottesdienst öffentlich sein, ebenso Konzerte. Damit sprechen wir nicht mehr nur die Eltern an, sondern ganz Breitengüßbach.“ Auch auf die Zukunft des Schulstandorts ging er ein. „Es gibt Sachargumente, denen wir folgen müssen.“ Wichtig sei es, weiterhin viele Gespräche zu führen und sich nicht schon vorher auf nur eine Lösung zu fixieren.

Mit der Ausstattung des Schulhauses zeigte er sich auf Nachfrage zufrieden, erklärte aber, dass er sich eine bessere Ausstattung in Sachen mobiles Arbeiten wünsche. So würden Laptops für die Schüler Sinn machen, so dass für Internetrecherchen nicht immer nur der Computerraum zur Verfügung stehe. Er warb außerdem dafür, die Institution „Mittelschule“ zu stärken. „Ich sehe eine große Abwanderung von Schülern zur Wirtschafts- und Realschule, viele gehören dort aber gar nicht hin. Denn die Mittelschule ist eine sehr gute Schulart dank das Klassenlehrerprinzips.“

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