Distanz abbauen: Ein Jugendparlament für Baunach

Baunach bekommt ein Jugendparlament. Diese Entscheidung fällte der Stadtrat in seiner Sitzung vom 1. Dezember 2020 einstimmig. Die Details sollten in den kommenden Wochen ausgearbeitet werden. Außerdem standen die Jahresrückblicke vom Stadtmarketing und von Bürgermeister Tobias Roppelt auf der Tagesordnung.

Die Jugend mit einbinden. Keine Scheinbeteiligung. Kein Marketinggag. Christian Schmidt und Christopher Blenk, zuständig für die städtische Jugendarbeit, erläuterten den Stadträtinnen und Stadträten, wie sie sich ein Jugendparlament in Baunach vorstellen könnten. Diese offizielle Vertretung der Jugendlichen könnte auf zwei Jahre gewählt werden, müsste aus mindestens fünf Mitgliedern bestehen und sollte ein eigenes Budget für Aktionen zur Verfügung haben. Und: echte Entscheidung treffen dürfen. Denn die Jugendlichen sollen Verantwortung lernen. Durch diese Form der Mitbestimmung ließe sich kontinuierliches Engagement aufbauen, so die beiden Jugendarbeiter. Dank einer Kooperation mit der bundesweiten Initiative „Demokratie leben“ gebe es zudem eine Verbindung nach oben, die Teilnahme an Kongressen sei möglich, ebenso die finanzielle Unterstützung von Projekten.

Die Idee des Jugendparlaments kam im Stadtrat sehr gut an. Dominik Czepluch (CBB) nannte es eine „Riesenchance für Baunach, um Distanz abzubauen“ und damit Jugendliche mehr in die Kommunalpolitik einzubinden. Auch Andrea Weigler (CSU), die im Namen ihrer Fraktion sprach, befürwortete die Idee. Sie regte aber an, die Satzung für das Jugendparlament, die unter anderem das Budget und die genaue Zusammensetzung regeln wird, nicht gleich zu beschließen, sondern in den Fraktionen noch zu diskutieren. Wenn Städte wie Erlangen oder Leipzig Budgets bis 5.000 Euro bereitstellen, seien die 10.000 Euro in Baunach, die im Satzungsentwurf vorgeschlagen würden, zu viel. Zeit verliere man mit dem Aufschub nicht, da aufgrund der Corona-Pandemie momentan ohnehin keine Einberufung von Versammlungen denkbar sei.

Einstimmig beschloss das Gremium dann, das Jugendparlament einzurichten. Die Satzung soll zu einem späteren Zeitpunkt Thema sein.

Open-Air im April

Zwei Änderungen von Flächennutzungsplänen und eines Bebauungsplans waren ebenfalls Thema. Um Parkflächen auf einem angrenzenden Grundstück zu ermöglichen, wird der Flächennutzungsplan „Sondergebiet Pferdehof“ leicht verändert. Das Verfahren für die Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden bringt dies auf den Weg – drei Gegenstimmen waren zu verzeichnen. Einstimmig hingegen fielen die Entscheidungen zum Bebauungsplan und Flächennutzungsplan „Baunach Nord I“. Hier geht es um die Verlegung des Bike-Parkour der Firma Messingschlager, um am bisherigen Standort Platz für mögliche Gewerbeflächen zu schaffen. „Die neue Anlage, die kostenfrei zugänglich sein wird, ist eine optimale Ergänzung – sowohl Kinder als auch Leistungssportler können hier trainieren. Sie hat das Potenzial zum Generationentreffpunkt und wertet auch den Tourismus auf“, so Bürgermeister Tobias Roppelt.

Melanie Schmitt stellte für das Stadtmarketing den Jahresbericht vor. Viele geplante Veranstaltungen konnten nicht durchgeführt werden, weggefallen sind aufgrund der Corona-Pandemie insbesondere Vereins-, aber auch Bücherei- und Unterhaltungsveranstaltungen. Ein kleiner Ersatz waren die Picknick-Konzerte im Schlossgarten im September. Im April kommenden Jahres soll ein „Schloss Open-Air“ stattfinden. Sehr aktiv war wieder die Stadtbücherei. Es gab über 30 Klassenführungen für die Schule, außerdem den Bibfit-Bibliotheksführerschein, Büchertische, eine Oster- und eine Adventskalenderaktion.

Projekte 2020 und 20201

Bürgermeister Roppelt schaue in seinem Jahresrückblick zunächst auf die Statistik. Baunach habe aktuell 3.987 Einwohner mit Hauptwohnsitz, rund 40 weniger als im Vorjahr. Auf 29 Geburten kamen 67 Sterbefälle. Die Gewerbesteuereinnahmen entwickelten sich positiv (2019: 3,2, 2020: 4,3 Millionen Euro), die Schulden konnten weiter deutlich zurückgefahren werden. Zum 1. Januar 2021 wird Baunach nur noch 432.000 Euro Schulden haben, das sind rund 109 Euro pro Einwohner – die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung, die Baunach je hatte, so Roppelt. Der Landesdurchschnitt bei der Pro-Kopf-Verschuldung liegt zurzeit bei Kommunen vergleichbarer Größe bei 590 Euro.

Auch die wichtigsten Themen des Jahres sprach er an. Zunächst waren hier die Kommunalwahlen zu nennen. Neben der der Corona-Pandemie, die auch die Verwaltung im Rathaus stark beschäftigte, gingen die Maßnahmen und Projekte weiter: Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) wurde als Richtschnur für die Entwicklung der Stadt in den kommenden Jahren und Jahrzehnten beschlossen, das Baugebiet Röderweg auf den Weg gebracht. Abgeschlossen werden konnte die Sanierung des Röderwegs, die Straßenbeleuchtung wurde auf LED umgerüstet. Weitere Projekte waren das Baugebiet Sommerleite III in Dorgendorf, der Abschluss der Arbeiten am Dorfgemeinschaftshaus Dorgendorf, der Radweg zwischen Baunach und Appendorf und die zu errichtende Mobilstation am Bahnhof. Roppelt gab auch einen Ausblick: Die Generalsanierung der Schule, der Friedhof, der Umbau des Rathauses, die Mehrzweckhalle, die Erweiterung des Baunacher Feuerwehrhauses, die Wasserversorgung, Photovoltaik für die Kläranlage und die Zehntscheune werden den Stadtrat im kommenden Jahr beschäftigen. Mit dem Motto „2021 – Packen wir es an!“ verabschiedete Roppelt den Stadtrat für dieses Jahr und wünschte eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start ins neue Jahr.

In Baunach wurde auf LED-Straßenbeleuchtung umgestellt. Bürgermeister Tobias Roppelt (Mitte) schaute sich die Arbeiten an. Foto: Stadt Baunach

Weitere Themen aus der Sitzung vom 1. Dezember 2020

Bei einer Gegenstimme wurde der Corona-Ausschuss, der tagen soll, wenn der gesamte Stadtrat nicht mehr zusammentreten darf oder kann, verlängert. Bis 31. Dezember 2021 soll dieses Sondergremium einberufen werden können. Roppelt erwähnte in seinem Kurzbericht, dass der Bauhof ein neues Fahrzeug erhalten habe, um den wachsenden Anforderungen gerecht zu werden. Ebenfalls ein neues Fahrzeug stehe für die Freiwillige Feuerwehr Priegendorf bereit – das Tragkraftspritzenfahrzeug Logistik (TSF-L) löse das 40 Jahre alte Löschgruppenfahrzeug 8, liebevoll „Berta“ genannt, ab. Und: Die VG-Versammlung habe beschlossen, dass das Mitteilungsblatt ab 1. Januar 2021 kostenfrei an alle Haushalte verteilt wird. „Gut, dass das geklappt hat. Denn über die Verteilung an alle und auch über die Webseite und soziale Medien erreichen wir alle Generationen“, meinte Roppelt.

Titelfoto: Johannes Michel, Logo Demokratie leben: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend