Einnahmen und Ausgaben: „Wir sollten viel kreativer werden!“

Zapfendorf investiert gerade viel. Zwar gibt es zahlreiche, teilweise sehr hohe, Zuschüsse – einen Teil der Kosten muss der Markt aber auch selbst tragen. Kann eine Anhebung von Gemeindesteuern helfen, die Haushaltslage zu verbessern? Auch Thema im Gemeinderat waren 34 neue Bauplätze in Lauf und Sassendorf und ein Weg in Kirchschletten.

Kindergärten, Wasserversorgung, Kanäle. Viel wird gerade in Zapfendorf gebaut, und auch in den kommenden Jahren dürften die Aufgaben nicht kleiner werden. Im Fokus werden dann die Schule, die Westtangente, Straßensanierungen und möglicherweise ein Medizinisches Versorgungszentrum stehen – um nur einige Projekte zu nennen. Zuletzt vor fünf Jahren hatte sich der Marktgemeinderat mit einer Erhöhung der Hebesätze beschäftigt – damals stieg die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Grundstücke) von 345 auf 360 v.H., die Grundsteuer B von 320 auf 360 und die Gewerbesteuer von 360 auf 380. Nun stand das Gremium nach einem ausführlichen Vortrag von Kämmerer Klaus Helmreich erneut vor der Frage: Sollen wir erhöhen?

Helmreich ging auf die Situation im Landkreis Bamberg ein. Bei der Gewerbesteuer, die Zapfendorf pro Jahr um die eine Million Euro einbringt, wäre eine Erhöhung keine Alternative – der obere Rand im Landkreis sind Werte um 400. Luft hingegen zeige sich bei der Grundsteuer, hier kämen etwa Nachbarkommunen wie Scheßlitz oder das nahe Reckendorf auf Sätze von über 400. Helmreich machte auch klar, dass eine Anhebung der Hebesätze immer auch bedeute, dass die Mehreinnahmen zu einer höheren Beteiligung an der Kreisumlage an den Landkreis Bamberg führen könne. „Die Rechnungsprüfung hält immer wieder zu Erhöhungen an, insbesondere bei der Grundsteuer.“ Eine weitere Finanzierungsmöglichkeit für Projekte wie etwa die Erneuerung von Kanälen seien Verbesserungsbeiträge – darüber habe der Gemeinderat zu befinden.

Lohnt sich eine Erhöhung für den Markt?

Helmreich hatte auch die genauen Auswirkungen der Erhöhungen mitgebracht – bis hin zur Erhöhung der Grundsteuer B von 360 auf 450 v.H. Das würde Mehreinnahmen pro Jahr von ca. 100.000 Euro bedeuten. Eine solche Anhebung aber war vielen Gemeinderäten zu viel. „Wäre es nicht besser, freiwillige Leistungen komplett einzustampfen anstatt die Bürger weiter zu belasten?“, meinte etwa David Saridžić (Zukunft Zapfendorf, ZuZ). Auch Roland Buckreus (CSU) war der Meinung, Zapfendorf müsse eher mit dem Sparen anfangen. „Viele Menschen haben momentan auch Probleme, etwa durch Kurzarbeit, und müssen schauen, wie und ob sie über die Runden kommen.“ Mehrere Räte, unter anderem Mona Bahr (ZuZ), erklärten, die Hebesatzerhöhung könne nur eine der Stellschrauben sein, an denen gedreht werden müsse. „Wir sollten viel kreativer werden“, so Bahr. Und unter anderem Klara Ott verschloss sich jeglichen Erhöhungen: „Schon 2016 hatte ich Bauchschmerzen. Eine minimale Erhöhung rentiert sich nicht, ein höheres Einsteigen sorgt für einen schlechten Standortfaktor.“

Nach längerer Diskussion und dem Beitrag von Bürgermeister Michael Senger („Wir haben in der Verwaltung viel diskutiert und sind der Meinung, dass wir schon was machen müssen, auch wenn das hart ist“) wurde bei fünf beziehungsweise drei Gegenstimmen beschlossen, beide Grundsteuern, also A und B, auf 420 v.H. zu erhöhen. Das bedeutet für die Gemeinde Mehreinnahmen von 58.000 Euro (Grundsteuer B) beziehungsweise 5.000 Euro (Grundsteuer A) pro Haushaltsjahr. Bei der Grundsteuer B steigt die Grundsteuer damit knapp 17 Prozent.

34 neue Bauplätze in zwei Gemeindeteilen

Nachträglich auf die Tagesordnung aufgenommen worden war die Frage, ob der Friedhofsweg nördlich von Kirchschletten im Rahmen der Flurneuordnung saniert werden soll. Zapfendorf würde hier einen Zuschuss von 75 oder 80 Prozent auf die Kosten von 160.000 Euro erhalten, es verlieben also ca. 40.000 Euro Eigenanteil. Der Weg, so Gemeinderat Robert Zenk (Vereintes Umland), sei in schlechtem Zustand, die hohe Förderung helfe, die ohnehin notwendige Sanierung kostengünstig zu erledigen. Mehrere Räte waren skeptisch, ob eine Sanierung inklusive erneuter Asphaltaufbringung nötig sei. „Brauchen wir an dieser Stelle eine Nordosttangente für Kirchschletten? Wir sollten unsere Mehreinnahmen aus der Grundsteuererhöhung nicht gleich wieder in eine solche Maßnahme buttern!“, meinte etwa Andreas Hofmann (ZuZ). Roland Buckreus schlug vor, der Bauausschuss solle sich die Situation einmal vor Ort anschauen. Dieser Antrag wurde knapp angenommen.

Manuel Kellner vom Planungsbüro Kellner aus Bad Staffelstein stellte in einem weiteren Tagesordnungspunkt äußerst ausführlich die Erschließungsplanungen für die neuen Baugebiete in Lauf und Sassendorf vor. In Lauf werden im Südwesten 14 neue Baurechte entstehen, in Sassendorf im Nordwesten 20. Kellner erklärte die Straßenführung, notwendige Regenrückhaltebecken, die eingesetzten Materialen und die geografischen Gegebenheiten. Für beide Baugebiete startet die Ausschreibung in Kürze, Bauende soll im September oder Oktober sein.

Das Baugebiet in Lauf: Rechts am Rand ist die von Sassendorf kommende Straße zu sehen.

In Sassendorf entsteht das Neubaugebiet oberhalb der Firma Rauh. Oben links: Die Verbindungsstraße nach Lauf.

Eine Arztpraxis weniger

Einstimmig wurde Pascal Förner zum 1. Februar 2021 zum neuen Kommandanten der Feuerwehr Sassendorf bestellt. Bisher war der jetzige Bürgermeister Michael Senger Kommandant. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte noch keine reguläre Wahlversammlung stattfinden – dies soll baldmöglichst nachgeholt werden.

Einem Zuschussantrag der Kirchenstiftung Sassendorf für weitere notwendige Sanierungsmaßnahmen an der Orgel stimmte das Gremium bei vier Gegenstimmen zu. Der Zuschuss beträgt zehn Prozent der ungedeckten Kosten, maximal 530 Euro.

Aufgehoben wurde die Garagen- und Dachgaubensatzung des Marktes Zapfendorf. Nachdem in den vergangenen Jahren viele Ausnahmen erteilt wurden und die Bayerische Bauordnung so angepasst wurde, dass Garagen und Carports nicht nur an der Grundstücksgrenze, sondern auf dem gesamten Grundstück bis zu einer bestimmten Größte genehmigungsfrei sind und auch eine Genehmigungsfreiheit für Dachgauben gilt, bestand für die Satzung kein Bedürfnis mehr.

Einstimmig erfolgte die Zustimmung zur Änderung des Flächennutzungsplans südwestlich von Zapfendorf – hier geht es um Einarbeitungen von Änderungen durch den Bahnausbau und den Kiesabbau.

Nachdem Allgemeinarzt Dr. Dieter Reinhold seine Praxis im Dezember geschlossen hat, fragte Roland Buckreus nach, ob bereits ein Gespräch seitens des Bürgermeisters mit ihm stattgefunden habe. Es gehe um die medizinische Versorgung von rund 5.000 Einwohnern und auch um die Frage, wie es mit der Praxis und dem Arztsitz weitergehe. Bürgermeister Senger erklärte, er habe noch wenige Wochen vor der Veröffentlichung der Anzeige im Mitteilungsblatt, in der Reinhold die Schließung publik gemacht habe, mit ihm gesprochen. Zu diesem Zeitpunkt sei eine Schließung aber kein Thema gewesen. Auch er habe dann aus dem Mitteilungsblatt davon erfahren. Bisher habe kein erneutes Gespräch stattgefunden.